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Kommentar Guantanamo-HäftlingeInstrumentalisierte Uiguren

Christian Rath
Kommentar von Christian Rath

Solange in Deutschland US-Amerikaner einreisen dürfen, die das Recht auf Waffenbesitz verherrlichen, sollte man den Uiguren ein paar Schießübungen in Afghanistan nicht vorwerfen.

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Christian Rath

Christian Rath

 Rechtspolitischer Korrespondent
Geboren 1965, Studium in Berlin und Freiburg, promovierter Jurist, Mitglied der Justizpressekonferenz Karlsruhe seit 1996 (zZt Vorstandsmitglied), Veröffentlichung: „Der Schiedsrichterstaat. Die Macht des Bundesverfassungsgerichts“ (2013).
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2 Kommentare

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  • T
    Tigerin

    Entschuldigung, Herr Rath, aber dieser Vergleich ist mir doch zu simpel.

  • UD
    Ulrich Delius

    Christian Rath hat Recht, wenn er die Instrumentalisierung der Guantanamo-Uiguren beklagt.Sie begann schon vor 8 Jahren, als die US-Behörden erkannten, dass diese Uiguren zwar keine Terroristen sind, sich aber vorzüglich für einen Handel mit China eignen. So erkaufte man sich mit ihnen Pekings Zustimmung zum Irak-Krieg. Später erkaufte sich Albanien mit der Aufnahme einiger dieser Uiguren seine NATO-Mitgliedschaft. Außenminister Steinmeier war eigentlich immer gegen ihre Aufnahme, änderte dann aber seine Meinung, um Präsident Obama zu schmeicheln... Es ist eine unendliche Geschichte der Instrumentalisierung, die nun in der Schlammschlacht eines Doppelwahlkampfes neue Blüten erlebt, wenn Rechtspopulisten damit auf Stimmenfang gehen. An das Schicksal derer, die man zu Staatenlosen gemacht hat, denkt keiner dieser Politiker.

    Ulrich Delius, Gesellschaft für bedrohte Völker

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