Kommentar Grünen-Parteitag: Ungedeckter Wechsel

Die gute Nachricht vom Europa-Parteitag der Grünen lautet: Die Partei lebt noch und die Opposition tut ihr gut.

Comments

[Ole Vutorin]

Was genau heisst denn "sozial wach"? Die einzige

Antwort auf die Fehler von Harz4 lautet: "OK, ist

etwas dumm gelaufen mit den Argen, aber dafür

fordern wir jetzt 60,-Euro mehr im Monat." Und

als Krone wird sich jeder weiteren Diskussion

mit dem Argument verweigert: "Was solls, wir

haben ja demnächst eh das bedingungslose Grund-

einkommen." Es gibt nicht mehr genug Arbeit für

alle in Deutschland und es wird sie auch nie

wieder geben. Auch nicht mit neuen, grünen

Dealern. Mit Nachhaltigkeit hat das nichts zu tun.

[hto]

STEFAN REINECKE: "Ungedeckter Wechsel" - das Marionetten-Theater, die Suppenkaspermentalität und der stets systemrationale Kommunikationsmüll decken doch alles, und das nennt sich dann klug!?

[carlo di fabio]

werner schulz saß schon länger im bundestag. das hüpfen, hangeln oder springen von amt/funktion zu posten/parlamentsjob und zurück ist kein personeller neuanfang. von quereinsteiger kann schon gar keine rede sein. dies wird ja von giegold und lochbiehler behauptet. bei nährerer betrachtung eine mogelpackung. bei allem respekt für politisches engagement beider ist festzustellen: giegold opfert seine unabhängigkeit durch eintritt bei den gruenen - wohl bedingung für die kandidatur. führende attac-engagierte kritisieren, bisher habe attac immer auf gesunde parteipolitische distanz gepocht. ähnliches bei lochbiehler. sie war früher schon mal mitarbeiterin bei den gruenen und mußte wohl auch mitglied werden. offene listenplätze sind nach bürgerverständnis aber für echte querdenker ohne parteibuch gedacht. lassen wir uns nichts vorgaukeln und sand in die augen streuen. veinnnahmung und zurichtung durch erwartete oder nahegelegte mitgliedschaft haben die wählerInnen

satt.

cem özdemir versucht bereits den deutschen obama zu spielen, scharf kritisiert in einer talkshow vor einigen tagen von einem schwarzen schauspieler aus muenchen. bei claudia roth bin ich nicht sicher, ob ihre umarmungen immer von herzen kommen. auf mich wirkt so manches vereinnahmend. umarmte können sich nicht mehr so wehren...

ich hatte mich bereits beim letzten mal als mitgründer der gruenen fürs EP beworben. wegen der unfairen startbedingungen für mich als quereinsteiger habe ich mich schon bald von der versammlung entfernt. wo viel stinkt, kann einer schlecht duften.in wahrheit ist die liste der aussichtsreichen längst im voraus bestimmt von der parteiführung, regelmäßig kritisiert durch parteienkritiker von arnim. viele fragen sich deshalb, ob sie unter solchen bedingungen überhaupt noch für eine der oligarchischen parteien kandidieren. das wahlverfassungsrecht muß endlich per bürgerkonvent und volksentscheid vom souverän, dem volk selbst festgelegt werden. artikel 146 grundgesetz eröffnet diesen weg - auch durch initiative aus dem volk.

 

am 10./11.2.09 verhandelt das bundesverfassungsgericht über den lissabon-vertrag. er wird sicher nicht wieder so aus dem gericht herauskommen, wie er hereinkam. das demokratiedefizit in der EU ist eklatant. so ein schweizer professor für neuere geschichte kürzlich in der ZEIT. einer der antragsteller bin ich: aktenzeichen 2 BvR 1203/08. ziel ist ein konvent von bürgerInnen und nationale sowie gesamteuropäische referenden zu einer verbesserten EU-verfassung, die direkte demokratie vorsieht, ein soziales + ökologisches geldsystem...

während billionen geldwerte verbrannt werden, verbrennen zur selben zeit billionen naturwerte. und kaum einer spricht darüber. flickschusterei hilft nicht weiter. jetzt gehts ums ganze:

deep ecology - direct democracy - organic security.

und humor könnten sich gruene und EU auch mehr leisten. reaktionen auf das EU-kunstwerk des tschechischen künstlers david cerny zeigen vor allem humorlosigkeit. dieser einschätzung einer schrifstellerin in de SZ vor einigen tagen stimme ich zu.

wenn man brennend empfände, daß man vom wähler auch abgestraft werden kann für seine unterlassungen, für seine diffuse, anonyme herzenshärte und trägheit, für seinen schuldhaften mangel an phantasie und an mut zu kühnem, dann würde man sicherlich hellhöriger, vorsichtiger, zuvorkommnder achten auf die leiseste möglichkeit, daß sich irgendwo ein geist regt, der nicht schon in die parteitagsbeschlüsse und maximen des aktuellen parteivorstands (kreisverbände) eingegangen, gleichwohl aber in vision und perspektive ähnlich ist.

auch diesmal wurde meine kandidatur auf platz 8, 10 + 12 ohne parteibuch zurückgewiesen.

vielleicht gebe ich den gruenen bei der kandidatenaufstellung für den bundestag ein letztes mal gelegenheit, sich wahrhaft fair und demokratisch zu verhalten, basis und führung.

ich wachse derweil weiter wie ein baum, den es noch nie gab und den es nie mehr gben wird.