Kommentar Grüne: Die Grünen in der Zeitmaschine

In Nürnberg versuchen die Grünen wieder so zu tun, als hätten sie nie am Sündenfall Hartz IV mitgearbeitet. Die Umsetzung ihres neuen Konzepts dürfte aber recht schwierig werden.

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[Ludwig Paul Häußner]

Grundeinkommen und Konsumsteuer als soziale Basisinnovationen

 

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Aus sozialwissenschaftlicher Sicht ist vor allem eines erfreulich: durch die Dramaturgie des GRÜNEN Bundesparteitags wurde der Begriff über alle Medien kommuniziert.

 

Da aber die GRÜNE Grundsicherung wirklich das von den Medien beschworene Wolkenkuckuckseim ist, besteht für Politiker wie auch die BügerInnen die Möglichkeit den Realtraum Grundeinkommen- in einem Zeithorizont bis zum Jahr 2030 - zu realisieren.

 

Eine soziale Basisinnovation wie das bedingungslose Grundeinkommen reicht für sich nicht aus, um Deutschland in eine ökosoziale, nachindustrielle Gesellschaft zu verwandeln. Hinzukommen muss noch der Paradigmenwechsel im Steuerwesen: weg von der Besteuerung der Arbeit hin zur Besteuerung der Werstschöpfung in Form der MwSt. Durch die zum 01. 01. 2007 erfolgte Erhöhung der MwSt haben wir mehr oder weniger bewusst einen weiteren Schritt hin zu einem konsumbasierten Steuerwesen gemacht ? als weiterer sozialer Basisinnovation. Würden wir die MwSt schrittweise erhöhen, könnten wir im Gegenzug ein bedingungsloses und substitutives Grundeinkommen als ausgezahltem MwSt-Freibetrag einführen.

 

Ludwig Paul Häußner, Universität Karlsruhe (TH)

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