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Liebe Frau Maier,
welche Zielsetzung sollte denn die Linke haben? Dauerhaft wählbar, aber nur ja nicht regierungsfähig zu sein?
Das mag für Apparatschiks funktionieren, die bloß ihre Diäten im Auge haben. Aber wer wirklich etwas verändern will, sollte sich mehr um die Realisierbarkeit seiner Vorstellungen und weniger um die antikapitalistische "Identität" - es sei denn natürlich,Sie meinen mit "Identität" eigentlich den marktgerechten "Markenkern". Aber das wäre ja wieder ein Beweis, dass die Verdrängungsmethoden des kapitalistischen Wettbwewerbsethos wirklich funktionieren - auch und gerade für eine sozialistische Partei in demokratischem Umfeld...
Ich kann nicht umhin, diese ewige Inkonsequenz und ihre Stilblüten schreiend komisch zu finden.
Reformsozialismus - und zwar schon lange ist dies die Antwort.
Das kommt oft als Radikal(Fundamental)opposition herüber, weil die anderen Parteien ganz schön nach Rechts, Neoliberal, Arbeitgeberlager gerückt sind. Vielleicht sind die Antworten der Linken nicht besonders spektakulär, faszinierend, aber immerhin bleiben sie sich extrem treu - für deutsche Politikverhältnisse jedenfalls ...
Ich bleibe jetzt mal bei den bekannten Begriffen:
"Fundis" verkörpern wie es sein könnte/sollte.
"Realos" verkörpern wie es ist.
Ergo: Mit Realos bleibt alles wie es immer war.
Ihren Realos sind schon die Grünen zum Opfer gefallen.
Sahra Wagenknecht ist ein seltener Glücksfall in der Politszene.
Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Kommentar Fundi-Kongress der Linkspartei: Von Sahra lernen ...
In einer Phase der Niederlagen, der miserablen Presse und der Kritik an ihrem Führungsduo, braucht die Linkspartei Leute, die das alte Selbstbewusstsein verkörpern.
Die Fundis machen es richtig. Sie vernetzen sich, sie machen ihre Anführer sichtbar, und sie vertreten mit Chuzpe ihre Positionen. Das alles zusammen gibt Kraft und Selbstbewusstsein, und es stärkt von innen gegen die Kritiker von außen.
Die Programmkonferenz der Antikapitalistischen Linken am Wochenende hat gezeigt, wie stark dieser Flügel der Linkspartei sein kann. Fünfhundert GenossInnen sind nach Berlin angereist, um sich von ihrer Spitzenfrau Sahra Wagenknecht vor dem Erfurter Programmparteitag ideologischen Rückenwind geben zu lassen.
Und die 42-Jährige fand für diesen mitunter eher paranoiden als kapitalismuskritischen Parteiflügel die richtigen Worte. Das Gefühl, klar Opposition zu sein, ist es, was ihre Anhänger von der Linkspartei erwarten.
In einer Phase, da die Partei Niederlagen kassiert und immer schwächer auf miserable Presse und Kritik an ihrem Führungsduo reagiert, braucht sie Leute, die das alte Selbstbewusstsein verkörpern. Und Sahra Wagenknecht ist eine der wenigen, die das in dieser zerstrittenen Partei noch können - und sei es nur für ihren Teil der Anhänger.
Es geht den Fundis ja nicht um Realpolitik, sondern um Identitätspolitik. Hauptsache, jemand agiert, statt zu lavieren.
Von den Realos hingegen ist gerade jetzt, vor dem Parteitag, wenig zu hören. Sie, die in Berlin mit den Sozialdemokraten zehn Jahre lang Politik gemacht haben, reagieren mit beleidigtem Schweigen oder der Drohung, die Linkspartei zu verlassen. Sie meinen, recht zu haben und - zu gegebener Zeit - wieder recht zu bekommen.
Doch für derlei Befindlichkeiten ist gerade nicht der Moment. Die Linkspartei steht in Erfurt vor der Frage: Fundamentalopposition oder Reformsozialismus? Ihre Antwort darauf sollten die Realos herbeiargumentieren, nicht herbeischmollen.
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Kommentar von
Anja Maier
Korrespondentin Parlamentsbüro
1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.