Kommentar Frühjahrsgutachten: Hoffen auf den Kaufrausch

Das Frühjahrsgutachten zur Konjunktur ist wiederspüchlich: Es wird ein Wachstum von 1,8 Prozent erwartet. Das soll der Verbraucher schaffen - doch dafür braucht er mehr Geld.

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[Mistral]

Frau Hermann hat mit der Grundaussage ihres Artikels selbstverständlich Recht, nur ein Aspekt stimmt so nicht: Diese nahezu absurde Diskrepanz zwischen der Feststellung, dass einerseits die lahmende Binnenkonjunktur das eigentliche Wachstumshemmnis ist und der Weigerung diesen Missstand wirtschaftspolitisch zu beheben anderseits, besteht bereits seit einigen Jahren! So hat der Ökonom Heiner Flassbeck schon mehrfach in der TAZ auf dieses Paradoxon hingewiesen.

 

Erklärbar ist dies nur mit der krankhaften (mentalen) Exportfixierung in Deutschland und dem enormen Einfluss der entsprechenden Interessensgruppen.

 

So hat sich kaum Widerstand dagegen erhoben, dass die Arbeitnehmer die jahrelangen "Exportweltmeisterschaften" Deutschlands durch Reallohnverluste aus ihrer wirtschaftlichen Substanz bezahlen mussten (zur Senkung der Lohnstückkosten) - was logischerweise mit Kaufkraftverlusten und einem weiteren abflachen der Binnenkonjunktur einherging. Und das obwohl der weitaus größere Teil des BIP und der Arbeitsplätze(!) anhängig von der binnenkonjunkturellen Wertschöpfung sind! Irrationaler geht es kaum!

 

Ich könnte noch weitere Indikatoren aufführen, die auf diese verfehlte Wirtschaftspolitik hindeuten - z.B. misst das DIW im Rahmen des bekannten SOEP (Socio-Economic Panel) jährlich die Einkommensverteilung in Deutschland (u.a den Gini Koeffizienten) und stellt nicht nur eine zunehmende Ungleichverteilung fest, sondern auch die negativen Folgen dieser Tendenz für die Binnenkonjunktur: Beispielsweise, dass die Konsumquote permanent sinkt, da die Konsumquote (nach Simon Smith Kuznets) IMMER am höchsten bei den Niedrigverdienern ist, während die Besserverdiener ihr zusätzliches Einkommen sparen - daher steigt die Sparquote ebenfalls kontinuierlich!

 

Diese neo-liberal/exportfixierte Wirtschaftspolitik ist unsozial, wachstumsfeindlich und angesichts der hiesigen Rahmenbedingungen (Exportweltmeister mit Investitionsstau und Massenarbeitslosigkeit) zutiefst irrational!