Kommentar Frankreich: Rassismus brachte nichts ein
Bei den Regionalwahlen in Frankreich haben die Konservativen schlecht abgeschnitten. Man kann bereits darauf wetten, dass der Präsident nichts daraus lernen wird.
W ie auswendig gelernt spielen alle Sprecher der Regierungspartei die Wahlschlappe herab. Proportional zur schwachen Wahlbeteiligung sei auch die Bedeutung dieser Ergebnisse gering. Dem widersprechen alle französischen Medien, selbst der sehr regierungsnahe Figaro-Chef Etienne Mougeotte konstatiert: "Niemand kann leugnen, dass dieser erste Durchgang der Regionalwahlen einen Rückschlag für die UMP, eine Genugtuung für die PS und einen Grund zur Hoffnung für die Grünen darstellt." Die Desavouierung der UMP an der Wahlurne gilt der Regierungspartei ebenso wie Nicolas Sarkozy.
Auch das viel beachtete Wiedererstarken des rechtsextremen Front National möchten die Konservativen wegreden. Vor sechs Jahren sei Le Pen noch viel stärker gewesen. Im Vergleich zu den Wahlen der letzten drei Jahre aber ist dessen Wiederauferstehung von den politisch Totgesagten geradezu spektakulär.
Wie früher kann die FN jetzt bei den Stichwahlen wieder den Spielverderber geben. Nach den Regionalwahlen von 1998 war die bürgerliche Rechte der Versuchung erlegen, mit der FN einige Allianzen einzugehen, und es war ihr schlecht bekommen. Dass es ihr nicht mehr einbringt, fremdenfeindliche Ideen und islamophobe Ressentiments durch die Hintertür einer Debatte über die nationale Identität salonfähig zu machen, sollte ihr zu denken geben.
Durch dieselbe Hintertür tritt nun die radikale Rechte wieder ins Rampenlicht. Sarkozy und seine Regierung haben da erneut auf Kosten der eingewanderten Mitbürger mit diesen Ressentiments Roulette gespielt - und prompt verloren. Und man kann bereits darauf wetten, dass der Präsident nichts daraus lernen wird. Er klammert sich lieber an den Strohhalm einer möglichen Schadensbegrenzung bei den Stichwahlen am kommenden Sonntag.
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