Kommentar Eurokrise: Abschied aus der Parallelwelt

Hierzulande herrscht angesichts der Eurokrise eine schwer erträgliche Gelassenheit. Die Lethargie der Politik ist fahrlässig.

Bislang ist die Eurokrise in Deutschland ein theoretisches Problem. Während der Rest Europas unter brutalen Sparprogrammen und Rekordarbeitslosigkeit ächzt und die ganze Welt um die Zukunft der Eurozone bangt, herrscht hierzulande eine schwer erträgliche Gelassenheit: Die Wirtschaft floriert, die Steuern sprudeln, die Zinsen sinken. In einer solchen Situation fällt es leicht, nicht die Krise als das eigentliche Problem zu sehen, sondern die vermeintlich teuren Rettungsmaßnahmen.

Vor diesem Hintergrund ist es eine gute Nachricht, dass sich jetzt auch in Deutschland ein Ende des Booms abzeichnet. Je schneller die Krise real zu spüren ist, desto eher wird sich die Politik in Berlin aus ihrer Scheinwelt verabschieden müssen. Die Fakten sind eindeutig: Wenn überall gleichzeitig massiv gespart wird, bricht die Wirtschaft zusammen.

Mit der Folge, dass die Schulden statt zu sinken weiter wachsen. Und ein Land, das wie Deutschland zum Großteil vom Export lebt, kann nicht ungeschoren davonkommen, wenn die Wirtschaft seiner Handelspartner zusammenbricht. Erstaunlich ist weniger, dass die Krise jetzt auch Deutschland erreicht, sondern vielmehr, dass es so lange gedauert hat.

Bild: taz

MALTE KREUTZFELDT

ist Redakteur für Wirtschaft und Umwelt im Parlamentsbüro der taz. Er twittert unter MKreutzfeldt.

Wirksame Gegenmaßnahmen liegen auf dem Tisch: Gegen die überhöhten Zinsen, die Spanien und Italien für ihre Staatsanleihen ohne reale Grundlage zahlen müssen und die alle Sparanstrengungen zunichte machen, hilft nur eine unbegrenzte Garantie durch die Europäische Zentralbank oder einen erheblich ausgeweiteten Rettungsfonds – verbunden mit einer teilweisen Vergemeinschaftung der Schulden, etwa über einen gemeinsamen Tilgungsfonds, wie ihn auch der Sachverständigenrat der Bundesregierung fordert. Doch diese Vorschläge werden von Deutschland weiterhin blockiert – mit Verweis auf die Risiken und Kosten, die damit verbunden sind.

Zu den weitaus schlimmeren Auswirkungen, die ein Auseinanderbrechen der Eurozone mit Sicherheit zur Folge hätte, schweigt Berlin. Dass viele Wähler diese Zusammenhänge nicht verstehen, ist nachvollziehbar. Doch dass auch die Politik sich der Realität verweigert, ist grob fahrlässig.

Die schlechter werdenden Unternehmenszahlen könnten eine Warnung sein – doch möglicherweise kommt sie zu spät und zu schwach, um Deutschland aus der Lethargie zu reißen.

Comments

[Rojas]

@Dieter

 

Zitat:

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"Deutschland geht es gut, weil es den meisten Euroländern schlecht geht. Das führt zu einem wachsenden Hass. "

 

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Das ist ungefähr von der Logik her so, als würde man sagen: "Die Läufer, die gegen Usain Bolt verloren haben, haben verloren, weil sie langsamer sind. Das muss ja zu Hass auf Usain Bolt führen."

 

Es ist wirklich kein Anlass zur Scham für Deutschland, wirtschaftlich erfolgreich zu sein, sondern ganz im Gegenteil, Grund für Selbstbewusstsein und Stolz, so wie ja auch Usain Bolt zu Recht stolz auf seine regelmäßigen Erfolge im Sprinten ist. Deutschland muss sich seiner wirtschaftlichen Erfolge genausowenig schämen wie sich Japaner oder Südkoreaner für ihre ökonomischen Erfolge schämen müssen. Es ist außerdem ja auch kein Geheimnis, wie Deutschland zu seinem ökonomischen Erfolg kommt. Wie stünde es wohl um Europa, wenn ALLE Länder der Euro-Zone, also z.B. auch Deutschland, die Niederlande und Finnland, wirtschaftlich so drauf wären wie Griechenland oder Spanien? Die Türkei unter Erdogan - den ich wegen seiner islamistischen Weltanschauung eigentlich nicht mag - macht doch gerade vor, wie man auch als "südliches" und rohstoffarmes(!) Land wirtschaftlich erfolgreich sein kann, indem man sich an Deutschland (oder an Südkorea, Japan, Taiwan usw.) orientiert.

[@Ostküsten-Malte]

Als Ostküsten-Malte vielleicht weniger, aber als Westküsten- Malte sollte es o.k. sein.

Neidisch, wa?

[Dieter]

Deutschland geht es gut, weil es den meisten Euroländern schlecht geht. Das führt zu einem wachsenden Hass. Selbst seriöse (nichtdeutsche) Blätter sprechen schon von einer Art ökonomischem Imperialismus oder ökonomischer Kriegsführung Deutschlands gegen den Rest der Euroländer. Die Hintergründe und Zusammenhänge werden weitgehend verschwiegen, ausgeklammert, man bleibt bei der selbstherrlichen Fehleinschätzung, dass der tüchtige deutsche Steuerzahler die faulen Südländer unterstützen soll und dieses um jeden Preis verhindert werden muss.

Aber die Realität ist eine andere. Warum?

 

Deutschland verkauft gute Produkte in alle Welt. OK, aber zu Schleuderpreisen und vor allem deshalb in so grossen Mengen, weil der Euro-Dollar-Kurs dank der Krisenländer so miserabel ist. Ein Zerfall des Euro oder der Ausstieg Deutschlands aus dem Euro würde zu einer derartigen Aufwertung für Deutschland führen, dass es mit den guten Exportzahlen schnell bergab ginge.Siehe Schweiz, die jeden Monat Milliarden Stützungskäufe machen muss, um den Franken auf 1,20 EUR niedrig zu halten. Dafür werden die Krisenländer weiterhin in der Krise gehalten und der vollständige Abbau der sozialen Rechte in diesen Ländern in Kauf genommen. Dabei wäre dies überhaupt nicht nötig. Wenn man der BZE das Recht gäbe, Staatsschulden aufzukaufen, dann könnten die Zinsen in diesen Ländern von 7% und mehr auf 3% gesenkt werden. Dann könnten diese Länder die Zinsen weiterhin auch bedienen, das Risiko von Staatspleiten wäre praktisch beseitigt und das gesparte Geld, im Fall von Spanien bei ca. 700 Milliarden Staatsschulden = 28 Milliarden/Jahr weniger Zinsen (Es bleiben immer noch 21 Milliarden!) entspricht ziemlich genau dem, was die konservative Regierung in jedem der beiden kommenden Jahre einsparen will: Im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei den Arbeitslosen und ausserdem Steuererhöhungen für alle. Damit geht die Wirtschaft natürlich vollkommen kaputt und kein Spanier wird mehr ein deutsches Auto, Waschmaschine usw. kaufen.

Das schlimmste ist aber eigentlich noch etwas anderes: Dadurch dass die Banken mit Staatsschulden 6-7% Reibach machen können, wird Geld auch für Geschäftsinitiativen nur mit Zinsen in dieser Grössenordnung gegeben. Und damit wird in Krisenzeiten natürlich jedes Pflänzlein schon im Keim erstickt! Das heisst: Eine wirtschaftliche Erholung wird nicht stattfinden!

 

Jetzt ging es im Bundestag darum, ob den Spaniern ein 100 Milliarden Euro Kredit bewilligt werden soll um die Banken zu retten. So hiess es in den Überschriften der Nachrichten. In Wirklichkeit soll Deutschland gar keinen Kredit geben und schon gar nicht diesen Betrag. Es ging um eine Bürgschaft mit dem Anteil von Deutschland von ca 27% aus 120 Milliarden. Warum gab es so eine grosse bürgerliche Mehrheit für diese Bürgschaft? Weil das Geld von den Banken dazu verwendet wird um die Schulden vor allem bei deutschen Banken von 80 Milliarden und französichen Banken ebenso in 2-stelliger Milliardenhöhe zu tilgen, die diese während des Immobilienbooms gegeben und dabei saftig mitverdient hatten. Nachdem die immobilienblase geplatzt ist, wäre jetzt eigentlich ein Konkursverfahren notwendig, bei dem alle Federn lassen müssten. Damit die deutschen Banken aber davor bewahrt bleiben, muss jetzt der Kredit -pardon- die Bürgschaft gegeben werden. Aber wo ist das Risiko? Der Kredit soll in 10-12 Jahren zurückbezahlt werden. Das wird er natürlich nicht! Es wird überhaupt kein Staatskredit jemals zurückbezahlt. Es werden nur vorhandene Kredite bei Fälligkeit durch neue abgelöst. Es wird ja auch nie eine Tilgung, sondern immer nur Zinsen bezahlt. Der Ziel ist ja nicht die Tilgung von Staatsschulden, sondern nur die Begrenzung der zusätzlichen Schulden. Und nicht einmal das kann mit den von der Spekulation hochgeschraubten Zinsen erreicht werden. Eine "ideale" Begrenzung der Neuverschuldung von 3% sind immer noch mehr und nicht weniger Schulden. Nur Deutschland kann sich noch Neuverschuldung leisten, oder sogar die Schuldenlast senken, nachdem ja inzwischen schon dafür bezahlt wird, dass man dem Staat Geld leihen darf. Das ist natürlich so, weil das Angebot die Nachfrage übersteigt. Kein Wunder, weil die Leute ihr Geld in den Krisenländern rausnehmen und in die Schweiz oder nach Deutschland bringen.

 

Also: Die deutsche Exportwirtschaft profitiert vom billigen Euro für den die Krisenländer büssen müssen, die deutschen Banken von den hohen Zinssätzen im Ausland, unter denen die Krisenländer leiden. Der Staat und die Banken von dem billigen Kapitalzufluss, um damit die eigenen Schulden zu reduzieren, oder mit dem billigen Geld gute Geschäfte zu machen. Ich habe von Berechnungen gehört, in denen der Gewinn Deutschlands auf Kosten der anderen Euroländer aus der jetzt fast 4-Jährigen Krise auf 550 Milliarden Euro beziffert wird.

 

Wenn sich dann die deutsche Regierung vehement gegen Massnahmen zur Senkung der Zinsen in den Krisenländern stemmt und damit die Situation nicht nur festschreibt, sondern laufend verschlimmert und dann noch so tut, als ob Deutschland irgendjemand irgendetwas schenken würde, dann kommt es zu dem eingangs erwähnten Hass in all den schon betroffenen Ländern (Griechenland, Irland, Portugal, Zypern, Spanien, Italien...) So kann man eine europäische Union nicht aufrechterhalten (wenn sie denn je schon bestehen sollte?)

[hzok]

"Dass viele Wähler diese Zusammenhänge nicht verstehen, ist nachvollziehbar. Doch dass auch die Politik sich der Realität verweigert, ist grob fahrlässig." - Sie mögen ja Recht haben, Herr Kreutzfeldt, und die unten abgedruckten Elaborate scheinen Ihnen dieses Recht zu geben. Aber ein grundsätzliches Erkenntnisgefälle zwischen der politischen Klasse und dem gemeinen Volk zu postulieren, ist sicher falsch. Sie selber sehen sich ja auch im Besitz besserer Erkenntnis und sind kein Politiker. Nein, die politische Klasse macht ihren Job wie Sie und ich, wird dafür auch bezahlt wie Sie und ich - nur von anderen Leuten! Sehnse?

[hunter]

wenn ihr keine kommentare mehr abdruckt, dann solltet ihr das auch deutlich machen. vielleicht mit dem satz: "wir möchten nicht mehr, dass sich leser beteiligen."

[Groschen]

"bricht die Wirtschaft zusammen" ???

Niemand kann sich vorstellen, wie eine Wirtschaft zusammenbrechen soll, wenn von politscher Seite nicht darauf hin gearbeitet wird.

Entweder druckt man Geld, was eine verheerende Inflation mit anschließender Geldentwertung bewirkt oder alles läuft wie bisher.

Was ja wohl hoffentlich nicht getan wird. Geld drucken.

Warum sollen wir Bürger nicht so leben, wie es unsere Möglichkeiten hergeben?

Wir sind keine Microben, sondern selbstständig denkende Wesen.

Warum sich einen "Kopp" machen um tägliches leeres Geschwafel und apocalyptische Prophezeiungen aus der Expertenwelt.

Was vor kurzem noch undenkbar, ist nun plötzlich doch denkbar, was absolut tötlich sein soll, nun doch nicht...

So langsam mutet einen das Ganze, wie ein riesiges Medien-Evant an.

Wer hat denn die Banken-Euro-Griechenland-Deutschland-Rettung in Gange gebracht ?

Bei Barolo-Schröder war noch alles paletti.

Wir brauchen und wollen niemanden Land zu retten.

Wir wurden auch nicht gefragt, als man die merkwürdigsten Exoten als Beitrittsländer "ins Boot" holte.

Länder, von denen die wenigsten wissen, wo die überhaupt liegen und was die so machen. Länder, deren Gedankengut eher unserer Vergangenheit entspricht als unserer Gegenwart.

Brüssel machte aus einer elitären Handelsgemeinschaft (EWG) einen stinkenden Müllcontainer.

WIR wurden nicht gefragt!

Wir sitzen das nach bestem Vorbild einfach aus.

G.

[Oli]

Ich kann bei keinem einzigen Politiker in der Regierung oder bei Rot-Grün irgendeine Form von Einsicht ausmachen.

Im Memorandum 2012 steht, das bereits 2010 die Nettoforderungen deutscher Banken bei 960 Mrd. Euro ans Ausland lagen. Das ist das Ergebnis jahrelanger Exportüberschüsse und entsprechender Defizite der Importstaaten. Dass dieses extrem unausgewogene System jetzt nicht mehr funktioniert, weil die andere Seite die Forderungen nicht mehr bedienen kann, jedenfalls in Europa, das ist doch der Kern des Problems.

 

Und davon ist in der Politik keine Rede: Exportüberschüsse in der Euro-Zone sind das größte Teilproblem, m.M. größer als debile Behörden in Griechenland oder Immobilienleerstand in Spanien.

 

Warum kurbelt Deutschland nicht die Wirtschaft an und fragt mehr Produkte aus dem Ausland nach, sorgt für den Aufbau von Beschäftigung (zu fairen, Tariflöhnen, nicht zu Leih- und Ausbeutungskonditionen)??

[Ostküsten-Malte]

Mit einem Studium der Biologie, Anglistik und Politik ist man natürlich zum Schreiben derartiger Dummschwätzereien qualifiziert.

[Retter]

Das problem ist und war immer der Euro. Er erlaubt keine Unterscheidung der leistungsmöglichkeiten der völlig unterschiedlich starken Länder der EU. Punkt. Eine Haufen Leute hat damit Phantasiewerte geschaffen und ein Haufen Normalbürger mitgespielt. Diese Phantasiewerte sollen nun gerettet werden. Wer in Spanien einem 50jährigem Kellner 400 000 Euro kredit gewährt um ihm eine Wohnung zu verkaufen soll pleitegehen. Der Kelner seine 400 000 Euro Wohnung verlieren. Das beispiel ist extrem trifft aber genau was geschah. Das Geld griechischer Kleptokraten oder die Pfründe griechischer Kasten zu retten ist ebenso sinnlos wie Italiens Mafiosi zu retten. Das geht nicht gegen die Menschen in den Ländern, nicht gegen Europa sondern gegen Unsinn. Marktwirtschaft orientiert sich an Realität. Stattdessen bekommen wir immer mehr Sozialismus a la Hollande in dem Unfinazierbares versprochen wird und einer völlig demokratischer Kontrolle entglittener Lobbyerfüllungskaste. Bei deutschen Linken schwafelt man etwas von Europa und spielt den alles überblickenden Retter. So wie der Autor. Man sollte lieber in Deutschland anpacken. Länder wie Schuldenweltmeister NRW oder Berlin sollten erfüllen was man von den Griechen fordert. Dann eine radikale reform der Steuern, der gesundheit, der Bildung und der Zuwanderung. Ich kann mir jetzt schon die begeisterung der taz bei Letzterem vorstellen. Da gibt man lieber anderen Ratschläge.

[Teermaschine]

Herr Kreutzfeldt leidet unter völligem Realitätsverlust. Orientierungslos stolpert er längst in der Parallelwelt über allerlei Umverteilungswerkzeuge, derweil institutionelle Anleger längst in großem Maße ihre Investments unter die Rettungsschirme schieben. In Summe mag es ja für die südeuropäischen Volkswirtschaften durchaus sinnvoll sein, wenn der deutsche Facharbeiter seine private Altersvorsorge mit dem zeitig in den Ruhestand versetzten griechischen Beamten teilt. Aber der Raubzug durch die Hintertür EZB verläuft viel leiser und unspektakulärer. Das kann man den Leuten einfach besser verkaufen. - Nein, der Kardinalfehler war und ist die Alternativlosigkeit: Wer in einem kapitalistischen System Anleger unter Verweis auf die Systemrelevanz der Investition aus der Haftung entlässt, darf sich nicht über das drohende Fiasko wundern. Da sitzen sie alle in einem Boot; die Merkels, Steinbrücks. Schäubles und das taz-Politbüro.

[Bernd]

Respekt: Der mit weitem Abstand dümmste Beitrag, den ich bisher zur Eurokrise gelesen habe - und es gab schon viele Beiträge dazu in vielen Zeitungen Europas, vielen davon waren unfassbar dumm, trotzdem habe ich viele davon gelesen - aber dieser Beitrag, der sich eine Krise auch in Deutschland wünscht, ein Beitrag, der folglich Entlassungen gerade kleiner Angestellter herbeisehnt - so etwas Dummes habe ich noch nie gelesen.

Schlimm, was aus der taz geworden ist. Früher war nicht Alles besser - aber die taz war früher deutlich besser. Früher war sie links - heute ist sie dumm und peinlich. Das einzig gute an der taz: sie ist kostenlos - dafür ist sie aber leider auch umsonst.

[Gaulois]

"Hierzulande herrscht angesichts der Eurokrise eine schwer erträgliche Gelassenheit. Die Lethargie der Politik ist fahrlässig."

 

Ganz Deutschland? Nein. Eine einzige Oppositionsfraktion leistet undermüdlichen Widerstand, lehnt jedes "Rettungspakt", dass doch nur Spekulationsgewinne rettet + ansonsten Menschen knechtet, konsequent und geschlossen ab - vernetzt sich europaweit mit Oppositionsparteien und lebt tatsächlich europäische Solidarität, indem sie anprangert, dass Frauen in Griechenland für den Zugang zum Kreißsaal blechen müssen, dass Renter*innen verarmen + dass alle Sparprogramme die Krise nur verschlimmern können: Die Linke.

 

Und was bekommt sie dafür? Das Attribut "europafeindlich" + eine Berichterstattung, die sich in persönliche Zoffereien/Liebeleien und selbstgemachten Personaldebatten erschöpft.

 

Schreibt doch mal über die Alternativen, gebt ihnen ruhig kontra, entwerft eigene Konzepte, aber tut nicht so, als ob niemand den Ernst der Lage erkannt hätte. Danke. =)

[Daniel]

Das ist ja eben das Traurige, dass so viele die Lage der Griech*innen & Spanier*innen nicht juckt.

 

Was Merkel tut, und mit ihr CDU/CSU, SPD, Grüne + FDP, ist grauenhaft. Und es führt Europa noch eher in einen Krieg als zu mehr "Stabilität".

 

Alternativen finden sich in: "Sahra Wagenknecht - Freiheit statt Kapitalismus".

[hunter]

Ja wirklich, es ist zu bedauern, dass so "viele Wähler die Zusammenhänge nicht verstehen". Doch zum Glück ist da ja Malte Kreutzfeldt, der aufgrund seines tiefen Einblicks in die Sachlage sich jetzt sogar darüber freuen kann, dass die Arbeiter in der Stahlbranche Kurzarbeit leisten müssen. Ein Stoßseufzer. Endlich kann es nicht weit sein und die ultimativen Pläne, die so lange schon "auf dem Tisch liegen", werden Wirklichkeit und die Krise wird mir nichts dir nichts vorüber sein und herrliche Zeiten harren unser.

[Mensch]

Danke für die Warnung! Und ich dachte bis eben, die Lösung des Problems wäre Umverteilung und nicht noch mehr Sparen = weiter den Banken und Großkapitalisten Geld in den Rachen zu schieben.

 

Dann kann ich ab jetzt ja sz lesen, wenn sich wieder alle einig sind!