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Kommentar EU-Vertrag in KarlsruheNach Lissabon oder zurück?

Kommentar von Daniela Weingärtner

Die Verfassungsrichter müssen genau diese Frage beantworten: Raubt der Lissabon-Vertrag dem Bundestag zu viel Gestaltungsmacht? Urteilen sie mit ja, ist der Vertrag geplatzt.

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1 Kommentar

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  • MW
    Martin Weigele

    Ein Scheitern des schon aus Gründen der monströsen Unverständlichkeit abzulehnenden Vertrages von Lissabon könnte eine Sternstunde des freien Europas freier Völker werden, die dann vielleicht eine neue Chance bekommen, sich das Versprechen eines einigen, freien Europas zu erfüllen - hoffentlich ohne abgewirtschaftete "EUlite".