Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de
Vielleicht haben auch die Schreiberlinge der taz ein seltsames (Welt|Selbst)bild ?
Schließlich distanziert sich doch jeder von uns. Also welche Demokraten sind denn bereit für einen Diskurs mit der Freiheit ? Mich hat noch keiner gefragt, aber sie sind immer willkommen.
Genau so wie die Journalisten auf dem Parteitag willkommen waren. Vielleicht kommen Frau Havlicek und Herr Speit mal persönlich vorbei. Dann müssen sie nicht so viel kopieren und bekommen mehr Stoff für einen Artikel. So habe ich den Journalismus zumindest verstanden.
Aber vielleicht ist der Anspruch auf Wahrheit mit der vierten Machtsäule einer Demokratie nicht mehr vereinbar?
"Parteitag im Geheimen ausrichten"?
Es haben drei Journalisten (z.B. Hannoveraner HAZ) am Parteitag teilgenommen. Sie hatten überall freien Zugang und keinerlei Einschränkungen bei Bild und Ton...
Und was sagt Wikipedia dazu? Zitat:
"Der Kirschrote Speitäubling gilt allgemein als roh giftiger Pilz, die Giftstoffe sollen durch Kochen zerstört werden. Von seinem Verzehr ist dennoch abzuraten. Für die Wirkung verantwortlich sind harzige Inhaltsstoffe, die besonders bei empfindlichen Personen zu starken Magendarm-Beschwerden führen können (siehe Gastrointestinales Syndrom). Innerhalb von einer Stunde nach dem Verzehr des Pilzes können Bauchschmerzen, Brechdurchfälle und im Extremfall Krämpfe und Koma auftreten."
"Bei den letzten Wahlen blieb „Die Freiheit“ aber weit unter den Erwartungen. Ein Grund: neue Parteien brauchen Zeit, um sich öffentlich zu verankern."
Der Hauptgrund aber ist, daß die von den Parteien abhängigen Medien, hier vor allem von der SPD, heftigst gegen eine mögliche Konkurrenz polemisieren.
Beim Streit über den Krieg kann ein Blick auf die Lehren des Carl von Clausewitz hilfreich sein. Der ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit.
Kommentar "Die Freiheit": Seltsames Selbstbild
Die Freiheit wollte ihren Parteitag geheim halten. Eine demokratische Partei würde sich dem Diskurs stellen und ertragen, dass Parteitage Gegenreaktionen hervorrufen.
Sie wollen nicht als Rechtsextreme oder Rechtspopulisten eingestuft werden. „Die Freiheit“ um René Stadtkewitz stehe für Freiheit: die Freiheit der Meinungsäußerung, der Frauen und die der Wahl gleichgeschlechtlicher Lebenspartner. Gern versucht die selbst ernannte Bürgerrechtspartei mit diesen Positionen ihren radikalen Antiislamismus in der breiten Öffentlichkeit zu popularisieren.
In Deutschland haben Studien offenbart, dass eine solche „Sarrazin-Partei“ große Wahlerfolge haben könnte. Bei den letzten Wahlen blieb „Die Freiheit“ aber weit unter den Erwartungen. Ein Grund: neue Parteien brauchen Zeit, um sich öffentlich zu verankern. Ein weiterer Grund dürfte gewesen sein, dass ihr Nein zum „Brüsseler Zentralstaat“ und ihr Nein zur „linksideologischen Umerziehung“ ganz schön rechts klingen. Und im April führte in der Partei die Aussage des Bundespressesprechers Michael Stürzenberger, dass Muslime, die ihrem Glauben nicht abschwörten, zur Ausreise gezwungen werden müssten, zum Eklat. Mehrere Funktionäre verließen die Partei.
Mehr Demokratie und Transparenz in der Politik fordert „Die Freiheit“ auch. Ihren eigenen Parteitag wollte sie aber im Geheimen ausrichten. Eine demokratische Partei würde sich dem Diskurs stellen. Hierzu gehört auch, ertragen zu müssen, dass Parteitage Gegenreaktionen hervorrufen. Diese durch Geheimhaltung zu vermeiden, ist sonst nur Praxis der NPD.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Andreas Speit
Autor
Rechtsextremismusexperte, Jahrgang 1966. In der taz-Nord schreibt er seit 2005 die Kolumne „Der Rechte Rand“. Regelmäßig hält er Vorträge bei NGOs und staatlichen Trägern. Für die Veröffentlichungen wurde er 2007 Lokaljournalist des Jahres und erhielt den Preis des Medium Magazin, 2008 Mitpreisträger des "Grimme Online Award 2008" für das Zeit-Online-Portal "Störungsmelder" und 2012 Journalisten-Sonderpreis "TON ANGEBEN. Rechtsextremismus im Spiegel der Medien" des Deutschen Journalistenverbandes und des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Letzte Bücher: herausgegeben: Das Netzwerk der Identitären - Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten (2018), Die Entkultivierung des Bürgertum (2019), mit Andrea Röpke: Völkische Landnahme -Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos (2019) mit Jena-Philipp Baeck herausgegeben: Rechte EgoShooter - Von der virtuellen Hetzte zum Livestream-Attentat (2020), Verqueres Denken - Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus (2021).
mehr von
Andreas Speit
Kontext über Schulbildung
Vom Norden lernen
Hamburg macht vor, wie mit langem Atem und viel Geld guter Unterricht gelingen kann. All das fehlt in BaWü.