Kommentar Berlin-Wahl: Die Spaß-Wahl

Die Piraten kommen locker in den Berliner Senat. Ist die Wahl in Berlin damit ein Vorbote für die Öffnung hin zu immer mehr Ein-Themen-Parteien?

Berlin war manches Mal ein politischer Seismograph für die Republik. Manche Bewegung formierte sich hier früher und lauter. Ist der Überraschungserfolg der Piraten also ein Vorbote für etwas, das nun der Republik blüht? Hat in Berlin gar die langsame Öffnung des stabilen deutschen Parteiensystems für "Ein-Thema-Bewegungen" begonnen?

Eher nicht. Der Erfolg von Klaus Wowereit und den Piraten speist sich aus einer ähnlichen Quelle. Es gab in der Stadt keine klare Konfrontation - keinen Kampf zwischen neoliberal und sozial, zwischen national und multikulturell. Wenn nicht klar ist, um was es wirklich geht, dann wählt man nach Ästhetik und Stil. Wowereit repräsentiert wie kein zweiter das Selbstbild Berlins als lässige Metropole. Und von der Unzufriedenheit, die überall gärt proftierten in Berlin die Piraten. Anderswo kommen solche Stimmungen Populisten zu Gute nutzt. In Berlin hat auch der Protest etwas Verspieltes, Unernstes, Cooles.

Man kann den Sieg der Piraten nicht auf die Republik hochrechnen, weil er aus einer speziellen Situation resultiert. Ihr Erfolg ist ein Echo der krassen Fehleinschätzung der Berliner Grünen, deren Wahlkampf den Piraten verunsicherte grüne Wähler zutrieb. Die äußerst energische Renate Künast war das falsche Mittel gegen den lustigen Wowereit. Und die Idee, auf Grün-Schwarz gegen Rot-Rot zu setzen, war eine Strategie, die nur einen Effekt hatte: Die eigene Anhängerschaft war verstört. Berlin ist eben keine schwarz-grüne Stadt.

Man fühlt eher links, ein alteingessenes und weltoffenes Bürgertum gibt es, anders als Frankfurt/M. oder Hamburg, auch nicht. Künasts letzter Hakenschlag, das späte Bekenntnis zu Rot-Grün, wirkte nur noch verzweifelt. Für die Grünen ist die Botschaft dieser Wahl kristallklar: Verlassen sie aus Übermut das rot-grüne Lager, werden sie bestraft. Dass sie nun wohl zum ersten Mal seit 20 Jahren regieren werden, ist eine ironische Pointe dieser Wahl.

Und sonst? Keine Tragödien, nichts Besorgniserregendes. Der rot-rote Senat war gut für Berlin. Nur diese Regierung konnte die Grenzen zwischen Ost und West gleichsam verflüssigen. Aber zehn Jahre sind genug. Und klug haben die Wähler den Verzweiflungspopulismus der FDP bewertet, die auf den letzten Metern mit Euro-Skepis punkten wollten. Mal sehen, ob die FDP diese Lektion versteht.

Comments

[Thomas]

Lieber Herr Reinecke,

Sie schreiben: "Anderswo kommen solche Stimmungen Populisten zu Gute nutzt."

Pardon, aber eine Partei, die de facto das Urheberrecht abschaffen möchte und nach dem Motto "alles umsonst, aber wir wissen nicht, wie wir es finanzieren" agiert, IST eine populistische Partei!

[schreiber]

ach nun lasst doch die taz mal ... war doch klar das aus den reihen der taz nicht mehr kommt. schade eigentlich.

q.e.d.

[p3t3r]

ich schätze mal das auch einige tazmitarbeiter und tazgenossen die piraten gewählt haben

[Christian Detmers]

Lieber Stefan Reinicke,

kann es sein, dass man sich bei der TAZ anstatt auf Recherche mittlerweile auf Reflex-Beissen setzt?

1. Die Piratenpartei war eine der wenigen, die im Wahlkampf nicht nur auf Personen gesetzt haben, sondern auf ein vielfältiges Themenspektrum

2. Die Piraten waren bei der BaWü-Wahl die stärkste Kraft unter 5% (Wovon die FDP in Berlin träumen würde), von einem Berliner Sonderfall kann also keine Rede sein

Sollte nicht grade die Taz glücklich sein, wenn eine Basis-Demokratische Bewegung Fahrt aufnimmt?

[leser]

es ist beachtlich, mit welcher penetranz in der taz die verleumdung "ein-themen-partei" wiedergekäut wird und man sich auch sonst nicht scheut, propagandamärchen aufzusagen.

künast verkörpert mit ihrer berlin-nur-bei-erfolg-strategie unglaublich treffend den zustand der grünen: ein opportunistischer komposthaufen für besserverdienende. anbiederung bei der cdu, dann absage und anbiederung bei der spd, hauptsache irgendwie in die regierung kommen. auch die a100 werden sie letztendlich dafür in kauf nehmen. vielleicht ein aussichtsloser alibi-volksentscheid wie bei stuttgart 21? es wird sich schon eine lösung finden, hauptsache mitregieren.

9% derer, die überhaupt noch wählen gehen in berlin, sind den verlogenen scheiss der "etablierten" parteien leid. verlogen sind sie alle, aber den grünen nimmt man es besonders übel, denn die haben anfangs mal versucht, anders zu sein. sie sind es lange schon nicht mehr, aber versuchen noch, das bild aufrechtzuerhalten.

die piraten stehen für transparenz, auch für eine gewisse dilletanz. sie lügen den wählern nicht für stimmen ins gesicht und sie haben entgegen der gebetsartig wiederholten lügen der taz und anderer medien eine ganze reihe von themen besetzt, weitere werden folgen, wenn der basisdemokratisch orientierte meinungsbildungsprozess weiterläuft.

ich hoffe, wir werden davon auch auf bundesebene bald noch viel erleben. den grünen wünsche ich auch eine "resozialisierung" durch die cdu, denn in diesem lager befindet man sich politisch schon lange. ein platz als fdp - "fast drei prozent" wäre auch gerade frei.

[der lentz]

natürlich giebt es auch in berlin ein alteingesessenes bürgertum.

auch wenn man als zugezogener sein restleben hier verbringen kann ohne es kennen zu lernen

is halt ne echte großstadt-da kennt man nicht jeden

aber der gegensatz bürgertum - proletariat ist hier einer der der vergangenheit angehört und nur noch in dahlem und bei der dkp gedacht wird.

es fehlt an der bereitschaft der domestiken das du fallen zu lassen deshalb bleiben der gnädige herr und die gnädige frau halt wo der pfeffer wächst

und das ist auch....

nur das der ständige zustrom von den dörfern immer leute reinspühlt die nach ihnen vertrauten mustern suchen

[Laubeiter]

Meine Assoziationen zu Piraten ist, was im Englischen free-riders benannt wird: Nichts in den Topf einzahlen, aus dem sich alle bedienen, aber den gleichen Anteil am Topf fordern, den alle erhalten.

Piraten in ihrer historischen Gestalt waren Gruppen von Männern, die nach dem Gesetz des Stärkeren organisiert waren und die mit Gewalt fremde Güter in ihren Besitz brachten. Für Kinder, denen Institutionen und Regeln ständig im Weg sind für die sofortige Wunscherfüllung, sind Piraten also ein attraktives Modell.

Wie Erwachsene sich unter diesem Namen zusammenschliessen können, ist mir unklar.

[gerd.]

Ich denke ebenfalls, dass es für die PIRATEN in Flächenländern weitaus schwieriger als in den Stadtstaaten ist, die 5% zu erreichen. Dennoch wird von dieser Wahl sicherlich ein großer Schub ausgehen, der den anderen Landesverbänden einen viel höheren Aufmerksamkeitsfaktor über den Niedlichkeitsstatus hinaus beschert nebst neuen Beitritten und dem Aufhorchen der Wähler/innen, dass eine Stimme für die Partei nicht in der als oft als irrelevant eingestuften 1-3%-Sonstigen-Liga hängenbleiben muss, sondern einen eigenen Balken im Diagramm rechtfertigt. Ich bin zumindest gespannt, wie die Partei sich weiterentwickeln wird.

[Josef Riga]

Wenn demnächst auch noch DIE LINKE sich in die Phalanx der deutschen "Israel-um-jeden-Preis-retten-Parteien" einreihen wird, kann man wirklich nur noch den Jolly Roger hissen.

[A. Hopfenschauer]

Mich haben die Piraten auch stark an die frühen Grünen erinnert. Zum einen wg. der Behandlung durch die etablierten (man könnte auch sagen erstarrten) Medienorgane (erst totschweigen und dann als "Ein-Thema-Partei" diskreditieren), zu anderen wg. des ohne jegliche Ironie erfrischenden Dilletantismus'. Wann hat man zuletzt einen Spitzenkandidaten erlebt, der zugab, etwas nicht zu wissen (hier den genauen Schuldenstand Berlins), anstatt sofort eine Antwort auf eine gar nicht gestellte Frage zu geben. Welch ein Unterschied zu den grünen "SpitzenpolitikerInnen". Unglaublich, was etwa Cem Özdemir mittlerweile für inhaltsleere Sprechblasen absondert! Dass Renate Künast in der persönlichen Beurteilung letztlich geringere Zustimmungswerte als ihre Vorgängerin bei der vorangegangenen Berlinwahl erhielt - wie hieß sie doch gleich? -, war völlig verdient. Gut, dass sie weg ist.

[Dietmar Wolz]

Von den öffentlichen Medien werden die Piraten (noch) nicht ernst genommen. Ob sich die vielen Piraten-Wähler in Berlin das wirklich auf Dauer gefallen lassen? Kaum eine Gruppe in Deutschland ist so gut online vernetzt. Wenn wir uns die Petitionen im deutschen Bundestag auf https://epetitionen.bundestag.de/ anschauen und nach Anzahl der Mitzeichnungen sortieren wird schnell klar, was die Menschen in unserem Land bewegt. Anstatt sich in überheblicher Weise über die Piraten zu äußern, täten die anderen Parteien gut daran, diese Themen ernst zu nehmen, sonst sehe ich für die Piraten eine Entwicklung ähnlich der der Grünen voraus. Einen Politiker wie Jörg Taus, der sich immer für die Bekämpfung von Kinderpornografie eingesetzt hat, sich dabei allerdings zweifelhafter Methoden bedient hat, zur Diskreditierung einer ganzen Partei zu missbrauchen, ist wohl kaum eine faire Betrachtungsweise der Dinge.

[Tobias Deitert]

Passt doch! In der taz scheint es zur Zeit auch nur um Spaß zu gehen. Sonst hätte Herr Reinecke sicher mehr Zeit für eine ernsthafte Recherche gehabt.

[Ans]

Es stimmt, dass die Piraten es in anderen Bundesländern, insbesondere den Flächenländern, deutlich schwerer haben werden. Doch einer der Hauptgründe ist eben NICHT das fehlenden Themenspektrum (was nicht nur ein Thema umfasst), das die Partei durch ihre ungeheure Flexiblität bei maximal basisdemokratischen Strukturen wett macht. Es liegt an den immens beschränkten finanziellen und personellen Ressourcen dieser nur 5 Jahre jungen Partei. Die harte Arbeit der Berliner Mitglieder (und Nicht-Berliner Helfer von auswärts) damit zu diskreditieren, dass hier von "Spaß-Wahl" gesprochen wird finde ich ausgesprochen unfair. Auf Wowereit mag das vielleicht zutreffen, auf die Piratenpartei nicht.

Auch dass plötzlich alle möglichen Journalisten, die sich kaum mit der Piratenpartei, ihren Themen und vor allem ihrer Struktur bzw. Arbeitsweise beschäftigt haben, gezwungen sind, sie in der Wahlberichterstattung in wenigen Sätzen abzuhandeln, zeigt leider ein weiteres Problem der ziemlich verkrusteten Parteienlandschaft Deutschlands, die extrem viele Menschen in die so genannte "Politikverdrossenheit" treibt: Den klassischen Medien fällt es sehr schwer,auf solch neue Bewegung in der Politiklandschaft zu reagieren und sie damit bekannter zu machen.

Aber ich bin zuversichtlich dass sich das durch die gute und konstruktive Arbeit der frisch Gewählten im Abgeordnetenhaus ändern wird.

[Josch]

Ich habe schon vor einem Jahr gesagt: "Wer die Piratepartei als 'Ein-Thema-Partei' bezeichet, der kann nicht zählen."

Die Piraten greifen Themen auf, die die goßen Parteien vernachlässigen und davon gibt es reichlich.

[Ed Bradburn]

Ach, schon wieder die "Ein-Thema-Partei"-Behauptung?

Ich gebe Ihnen gleich ein zweites, Herr Reinecke, frisch zitiert aus dem "Grundsatzprogramm der Berliner Piraten" (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/d8/PP_BE_Grundsatzprogramm_v2011-1.pdf), nämlich die Trennung von Staat und Religion:

"Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung."

Wenn am Donnerstag der Papst im BT ein Predigt hält, können Sie vielleicht das obige Thema im Hinterkopf halten.

Cheers,

Ed

[Steffi]

Ach ja, Journalisten sagen mal wieder Ergebnisse zukünftiger Wahlen voraus... gut, dass ich eh bald einschlafen will.

Kann man denen eigentlich nachträglich was vom Gehalt abziehen, wenn die Prognosen sich als Vollgrütze erweisen?

[Lenny]

Sehr geehrter Herr Reinecke,

wenigstens 5 Minuten könnten Sie schon eine kleine Recherche stecken, meinen Sie nicht? Dann wäre Ihnen aufgefallen, dass gerade die Piraten Partei in Berlin eben keine "Ein Themen Partei" ist.

[anarchitek]

Waren die Grünen auch nicht eine "Ein-Thema-Bewegungen"?

[Dingsda]

Liest bei der taz keiner die Artikel mal durch, bevor sie veröffentlicht werden? Herr Reinecke, schreiben Sie den nächsten Artikel doch bitte erst, wenn Sie in der 3. Klasse sind.

[Rennsemmel]

Was hat das bitte mit "Spaß" zu tun?

Immer mehr Menschen wählen eben nur nach dem Kriterium, dass die PIRATEN die einzige Partei sind, von der sie sich nicht vergackeiert, belogen und betrogen vorkommen.

Wie sollten diese das mangels Regierungsbeteiligung auch praktiziert haben?

Nein, lieber Autor. Das ist kein Spaß.

Vielleicht finden Sie es witzig, doch das sollte Ihnen eher peinlich sein.

Wenn ein Bürger, der weiß was Demokratie sein sollte, die Unfähigkeit der Parteien zur Demokratie erkennt und deshalb nur eine einzige Alternative bleibt ohne gleich zur NPD zu laufen, dann ist das traurig.

Sehr traurig sogar.

Genau wie Ihr Artikel.

[Björn]

Lieber Stefan Reinicke,

die Piraten nach dem vergangenen Wahlkampf als Ein-Themenpartei zu bezeichnen, lässt mich daran zweifeln, welchen Wahlkampf Sie verfolgt haben. Natürlich profitieren die Piraten von einer völlig verfehlten grünen Taktik und einer fürchterlichen rot-roten Politik. Die Piraten haben eindeutig Position bezogen - zu Gentrifizierung, zum Nahverkehr, zu Bürgerbeteiligung, zu den Problemen Berlins - und auch der Netzpolitik. Gab es da bei rot, grün, rot, schwarz wirklich mehr Inhalt?

Und als völlig neue Partei ohne Regierungsambitionen muss man nicht auf jede Frage eine 100%ig machbare Antwort haben - man darf auch mla eine Richtung aufzeigen und gemeinsam den Weg suchen. DAS würde ich mir auch von den anderen PArteien mal wünschen.

[locker Senat]

Die Schillpartei war auch eine Ein-Themen-Partei.

Und Freie Bürgermeister und freie Wählergruppen sind überall "erfolgreich".

Das Establishment geht den Leuten auf den Keks.

Macht korrumpiert.

Die Bösen unterwandern die guten Bewegungen und säen dort dann Neid und Misgunst wie schon bei Black Power. Eine gute Partei würde einkalkulieren, das jeder ein Verräter ist. Dann ist Transparenz der einzige Weg. Das erkennen Macht-verblendete Leute halt nicht.

[CoastMan]

"Keine Tragödien, nichts Besorgniserregendes".Eine der höchsten Arbeitslosenzahlen in D, das schlechteste Bildungssystem...aber egal,alles ist gut. Als Nicht-Berliner ist das alles sonderbar. Die Linke büßt für das Wowi-Nichts.Die Piraten sind Hip, sonst noch was?

[reblek]

"Ist die Wahl in Berlin damit ein Vorbote für die Öffnung hin zu immer mehr Ein-Themen-Parteien?" - Wie kommt der schlaue Herr Reinecke dazu und darauf, angesichts einer - wenn überhaupt - "Ein-Themen-Partei", wozu die deutschen Sprache gerne "Ein-Thema-Partei" geschrieben sähe, von "immer mehr" dieser Art zu schreiben?"

"... das späte Bekenntnis zu Rot-Grün..." Kann es sein, dass hier Politik mit Religion und ihrem "Bekenntnis" verwechselt wird?

[reni]

Genau wie ARD ("Protestpartei") und Bild ("Chaostruppe") versucht ihr ("Ein-Themen-Partei"), die Piraten als nicht ernstzunehmend darzustellen. Das kann nur behaupten, wer das Programm der Piraten entweder nicht kennt oder bewusst ignoriert. Früher wurden die Grünen als nicht "regierungsfähig" diskreditiert, damit man sich nicht inhaltlich mit ihnen auseinandersetzen musste. Merkt ihr was?

[The User]

Sicherlich, man kann keine Gesellschaft auf Datenschutz aufbauen. Dennoch sind nicht alle Unterstellungen gegenüber den Piraten richtig. Es handelt sich nicht um eine Spaß-Partei und auch nicht um einen Haufen von Leuten, die „ihr Hobby zu wichtig nehmen“, die Bedeutung der digitalen Welt sollte nicht unterschätzt werden, sie ist ein Ort, in dem neue Freiheit und neue Produktionsformen entstehen, die die Gesellschaft verändern können, der aber auch mächtige Interessen entgegen stehen, ob die Piraten visionär und durchsetzungsfähig genug sind und nicht genauso wie SPD und Grüne zum Establishment werden, ist eine ganz andere Frage.

[Anne Henn]

Das Abschneiden der Grünen lag nicht nur am Anbiedern bei der CDU.

Ich hätte gerne die Grünen gewählt, aber warum sollte ich eine Spitzenkandidatin akzeptieren, die nur im Erfolgsfalle für Berlin da ist und bei einer Niederlage lieber ihr besseres Amt im Bundestag behält ?

Frau Künast repräsentiert Opportunismus in Reinstform, scheinbar ohne echtes Interesse an der Stadt, die sie regieren möchte.

Die Grünen brauchen sich nicht wundern, was da schief gelaufen ist, das Verhalten der Grünen war gradezu eine Aufforderung Piraten zu wählen.