Kommentar "Bank des Südens": Die glorreichen Sieben
Lula und Chavez gründen ihre "Entwicklungsbank des Südens". Ein Gegenmodell zur Weltbank ist das Projekt jedoch sicher nicht.
Die Bank des Südens wird Wirklichkeit. Mit ihrer im Mai getroffenen und jetzt bestätigten Entscheidung für eine regionale Entwicklungsbank haben sich vor allem die Regierungen Brasiliens und Venezuelas in einem konkreten - und symbolträchtigen! - Punkt handlungsfähig gezeigt.
2008 wird die Bank des Südens aller Voraussicht nach günstige Kredite für Wirtschaftsprojekte staatlicher und privater Firmen vergeben - vorwiegend in kleineren Ländern wie Ecuador und Bolivien, aber auch in Uruguay oder Paraguay, das als einziges der sieben Mitgliedstaaten noch einen konservativen Präsidenten hat. Davon profitieren in der Praxis vor allem die schwächeren Partner der langsam entstehenden Südamerika-Union. Draußen vor bleiben - zunächst - die neoliberal regierten Andenländer Kolumbien, Peru und Chile.
Dass dadurch ein Gegenmodell zu IWF und Weltbank entsteht, von dem etwa der venezolanische Präsident Hugo Chávez oder sein Kollege Rafael Correa aus Ecuador träumen, lässt sich sicher nicht behaupten. Für derart konfrontative Modelle ist Brasiliens Staatschef Lula auch schon lange nicht mehr zu haben. Spannend bleibt aber die Definition der Finanzierungskriterien. Denn einer neuen, ökologischen Entwicklungslogik kann der Ex-Gewerkschafter bislang wenig abgewinnen, und in den anderen Ländern sieht es kaum besser aus.
Der Aufbau einer wirklich neuen regionalen Finanzarchitektur in Südamerika wird also noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern. Aber ein Anfang ist gemacht. Vor allem scheinen die von Chávez mitprovozierten Unstimmigkeiten der letzten Monate langsam überwunden zu sein: Das ist ein wichtiger außenpolitischer Erfolg für den linken Autokraten aus Caracas. Aber auch Lula kann sich beglückwünschen lassen. US-Präsident George W. Bush hat versucht, sich bei der Expansion der Anbauflächen für Agrotreibstoffe als Verbündeter anzudienen. Die Annäherungsversuche zwischen Lula und Chávez dagegen wurden von den brasilianischen Medien torpediert, die "Bank des Südens"-Idee beispielsweise regelrecht totgeschwiegen. Damit ist es nun vorbei.
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