Kommentar Arbeitsmarktpolitik: Atlas der Abgewickelten

Sozialsenator Scheele hat die Ziele der Arbeitsförderung verändert in Richtung Integration der Fitten und Starken.

So ein Atlas der sozialen Angebote ist eine gute Idee, aber hier kommt sie zu spät. Wenn Sozialsenator Scheele sich im Frühjahr 2012 eine Übersicht über Kitas und Seniorentreffs verschafft hat, wird es die Cantina in Ottensen, die Tafel in Wilhelmsburg, das Schreibbüro auf der Veddel und die Stadtteilküche Dulsberg nicht mehr geben.

Scheele hat diese Lage sehenden Auges herbeigeführt. Er hat die Ziele der Arbeitsförderung verändert in Richtung Integration der Fitten und Starken. Projekte, in denen an den Rand gedrängte Langzeitarbeitslose Hilfe zur Selbsthilfe lernen, haben für ihn keinen Eigenwert. Nichts gegen die Begleitung alter Menschen beim Einkauf, aber wenn dieses bislang nur in den Konsumtempeln der Stadt verankerte Projekt Vorrang vor Suppenküchen erhält, ist das bitter.

Es geht nicht nur um warmes Essen. Es geht auch um soziale Bezüge, Kontakte, Bekanntschaften, Vertrauen. Und auch wenn man eine Essensausgabe in die Kita verlegt, wird dort nicht zum Nulltarif gekocht.

Scheeles Ideen wirken hilflos. Dabei steht die Frage nach der Zukunft der Beschäftigungsprojekte seit langem an. Ein-Euro-Jobs sind zu Recht umstritten. Wer in einem Stadtteilprojekt zu diesen Konditionen arbeitet, sollte dies mindestens freiwillig tun. Besser wären echte Arbeitsplätze. Die kosten Geld - und haben beim Senat keine Priorität.

Comments

[Harald]

Also, auch die nette Cantina und andere Projekte sind keine Projekte für nettes Nebeneinander im Stadtteil, sondern sind dazu gedacht zu Qualifizieren und zwar für ein festes, normales Arbeitsverhältnis. Und das leisten diese Träger nicht, aber schlimmer noch, sie bewirken eine Vielzahl von Mitnahmeeffekten und Mauscheleien, häufig werden die Teilnehmer mit Absicht negativ beschrieben, damit die eigene Bilanz besser wirkt etc.

 

Es kann eben gar nicht sein, dass ein Arbeitgeber bis zu 700 EURO im Monat dafür erhält, dass jemand bei ihm arbeitet. Natürlich erfinden Träger alles Mögliche, um auf ihren Schnitt zu kommen. Und natürlich macht dieses Geld süchtig, weil es zu einfach zu haben ist.

 

Und natürlich ist Scheele hilflos: Seine SPD-Agenda-2010 ist ein Stück Sche..e und jede weiß es. Würden die Arbeitsagenturen echte Statistiken, echte Auswertungen präsentieren - die SPD würde noch mehr den Bach runtergehen und Leute wie Scheele und Scholz gleich mit. Es sollte einem zu denken geben, wenn die Unternehmer in der FDP immer aggressiver gegen die Aufstockung, Zeit- und Leiharbeit, gegen 1-EURO-Jobs auf die Barikaden gehen, denn jeder normale Unternehmer verliert auf Dauer, wenn so viel Mauscheleien möglich sind wie durch das ALG II und solche Senatoren wie Scheele, denn in Wirklichkeit dreht sich das Karusell mit 1-EURO-Jobs ja weiter.

 

Und besser noch: Die neuen AGHs kommen ohne jede Auflage ohne jeder Verbesserung bzw. Sinnhaftigkeit daher. Wer jetzt noch im Pool schwimmt, der kann praktisch ohne Gegenleistung einsacken. Alleine diese Aktivitäten sind unglaublich und gehören angeprangert.

 

Aber das Gegenteil ist der Fall: Es gibt in Hamburg nicht eine einzige Zeitung, die mit Betroffenen spricht, die aus der Perspektive von gut 50.000 Menschen diese Sache darstellt. Es geht immer nur um die Träger und deren Geschäft - sogar hier in der taz, fließen in schnöder Regelmäßigkeit Tränen über den Wegfall der AGHs, deren Erfolgsquoten auf null bei Jugendlichen bis 24 Jahren veranschlagt wurden und bei Akademikern bei 16 Prozent liegen sollen.

[nitram]

Herr Scheele hat ja recht!

Hier wurde eine Infrastruktur durch Zweckentfremdung von Arbeitsmarktmitteln aufgebaut, in der sich eine Menge Leute bequem eingerichtet hatten. Und dies reichte von den Fachbehörden über die Bezirke und die Beschäftigungsträger bis zu Ein-Euro-Kräften in endlosen Schleifen.

Über die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes könnten soziale und kulturelle Angebote mit regulären Arbeitskräften betrieben werden. Wie dieser aussehen sollte und wie seine Finanzierung erfolgen kann, darüber muß in Hamburg diskutiert werden. Dazu sollte der Senator mal alle an einen Tisch holen ...