Koalition öffnet dem Transrapid ein Hintertürchen

■ Verkehrsausschuß: Gleise im Lehrter Bahnhof bleiben nicht unbedingt Zügen vorbehalten

Gegen die Stimmen von PDS und Grünen hat der Verkehrsausschuß einem Antrag der Koalition zugestimmt, der dem Transrapid am Lehrter Bahnhof ein Hintertürchen öffnet. Darin wird nicht mehr ausdrücklich gefordert, auf „kein einziges der acht geplanten Eisenbahngleise wegen des Transrapids“ zu verzichten, wie es die Grünen in ihrem Antrag formuliert hatten. Statt dessen fordern CDU und SPD den Senat auf, „auf kein für den Eisenbahnverkehr notwendiges Gleis“ zu verzichten.

Im Klartext heißt das: Wenn sich durch den Transrapid Kapazitäten verschieben und die Bahn nur noch sieben Gleise für ihre Züge braucht, könnte ein Gleis für den Transrapid genutzt werden. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Michael Cramer, kritisierte den CDU/SPD-Antrag und hoffte, daß die rot-grüne Bundesregierung den Transrapid komplett kippen werde. Der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, wies die Kritik zurück. Es sei keine Diskussion, daß „die DB deutlichen Vorrang vor dem Transrapid hat“.

Bei der Grundsteinlegung am Lehrter Bahnhof Anfang September erfolgte auch der erste Spatenstich für den Transrapid. Eine reale Grundlage dafür gibt es nicht: Bislang fehlen sowohl eine gesicherte Finanzierung als auch das Baurecht. juw