: Kitas werden teurer
■ Diese Woche wird die Erhöhung beschlossen
Es bleibt bei der geplanten Erhöhung der Kindergartengebühren um knapp fünf Prozent, aber wenigstens der Form halber sollen die Eltern vorher noch informiert werden. Das war der Tenor der Aktuellen Stunde in der Stadtbürgerschaft am Freitag, die die CDU beantragt hatte. Allein die CDU-Abgeordnete Silke Striezel hielt die Erhöhung für unangemessen hoch und wollte lieber eine neue Gebührenstruktur.
Doch die Rednerinnen der Koalitionsfraktionen bremsten die CDU-Abgeordnete aus. Notwendig sei die Anhebung des Kostendeckungsgrades. Der Haushaltsausschuß hatte 15 Prozent Kostendeckung vorgeschrieben, und da habe auch die CDU mitgestimmt.
Mit der neuen Erhöhung werden rund 13 Prozent erreicht. Drei Millionen Mehreinnahmen wären für die 15prozentige Kostendeckung nötig gewesen, rund 1,3 Mio werden es. Der Jugendhilfeausschuß soll das am 3. März beschließen. „Wir wollten eine erträgliche Erhöhung und gleichzeitig den hohen Standard unserer Kita-Plätze halten“, sagte Barbara Wulff (SPD).
Spielräume für Kosteneinsparungen sehen die Koalitionäre wie die Opposition bei der vermehrten Förderung von Eltern-Kind-Gruppen sowie beim Senken der Baukosten. Die Baukosten zählen aber bei der Kostendeckung nicht mit. Insgesamt sei das Gebührensystem der Bremer Kindergärten aber „sehr gut und sinnvoll aufgebaut“, so die Grüne Karoline Linnert.
Sozialsenatorin Irmgard Gaertner (SPD) sprach von einem „Kreuz der Gebührenerhöhung, das wir auf uns genommen haben.“ Gleichzeitig kündigte sie an, daß mehr neue Kita-Plätze geschaffen werden sollen, um die Kinderversorgung sicherzustellen. mad
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