: Kirch-Gruppe fühlt sich wohl
■ Eine Konzentrations-Diskussion bei den Medientagen
Nach der Aussetzung des Sendestarts von Vox, RTLplus2 und Tele5 gefallen sich die Landesmedienzentralen erstmals in ihrer Rolle als Wächter über Konzentrationsbewegungen im deutschen Privatfunk. Doch die Kirch- Gruppe, die allein fünf TV-Stationen kontrolliert, scheint die Aufsichtsbehörden dennoch nicht ernst zu nehmen: Er fühle sich wohl, weil die Diskussion „auf einem so niedrigen Niveau, auf Sparflamme sozusagen“ geführt werde, sagte Gottfried Zmeck von der Kirch-Gruppe im Rahmen der Münchner Medientage.
Welchen Wert haben da Forderungen wie die von Staatssekretär Johann Böhm (CSU)? Er verlangte regelmäßige Berichte der Aufsichtsbehörden über Konzentrationsentwicklungen sowie „eine Beschränkung der Programme, die ein Veranstalter ausstrahlen darf, wobei bestimmte Unternehmenseinflüsse, wie beispielsweise Programmzulieferungen, mit berücksichtigt werden“.
Jürgen Doetz, der Chef des Kirch-Senders Sat.1, tat die Konzentrationsdebatte als „überflüssig“ ab, und Zmeck stellte lediglich fest: „Wir sind im Kern ein Programmhandelshaus und wollen natürlich auch öffentlich-rechtliche Kunden haben.“ Daher sei es „nicht gut, wenn sich jemand für wirtschaftlichen Erfolg rechtfertigen muß.“
Wolf-Dieter Ring, Präsident der Bayerischen Landesmedienzentrale, warnte Zmeck, er werde sich täuschen. Wenn Untersuchungen nicht reichten, werde man auf politische Entscheidungen drängen. Unter der jetzigen Gesetzeslage sah RTLplus-Chef Helmut Thoma keine Möglichkeit einer ernsthaften Kontrolle: Die Landesmedienanstalten müßten bislang hinnehmen, daß Anfragen über treuhänderische Beteiligungsverhältnisse mit dem Vermerk „Geschäftsgeheimnis“ abgetan würden. Die Kirch-Gruppe nutze die Gesetzesgrenzen eben aus.
Der Vorschlag des RTL-Chefs ist simpel: Entweder man löst das Monopol auf, oder eine andere Gruppe trete als Gegenpol mit ebenfalls fünf Programmen auf. Wer das sein könne? RTLplus natürlich. Der Verband privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) regte indessen die Einstellung des nationalen Programmes der ARD an. Die Rundfunkhäuser sollten sich auf regionale Information, Unterhaltung und Kultur in den Dritten Programmen beschränken, um sich allein aus Gebühren finanzieren zu können. Auch das ZDF solle Werbeeinnahmen den Privaten überlassen und allein mit Gebühren wirtschaften. Um Geld zu sparen, sollten Eins Plus, 3sat und Arte zu einem einzigen Kulturkanal fusionieren. Thomas Schuler
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