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Keine grün–grüne Spaltung

■ Linke in den hessischen Grünen diskutierten möglichen Austritt aus der Partei / Klärung auf Ende März vertagt / „Diskussionswürdigkeit“ hat Vorrang / Linke Positionen seien durchsetzbar

Frankfurt (taz) - Rund 70 „Linke in den Grünen“ diskutierten am Samstag im Frankfurter Römer die Frage: Weiter so, oder Austritt aus den Grünen und Gründung einer GAL? Den ersten Aus stieg kündigten Vertreter des Friedberger Ortsverbandes (OV) an: Als Reaktion auf den Realo– Kurs in Hessen werde man die eigene Stadtratsfraktion auflösen und den OV gleich hinzu. Dem stellte der ehemalige Landtagsabgeordnete Kuhnert entgegen, daß es keinesfalls mit „Auß–, Um– oder Zutritten“ getan sei. Vielmehr gelte es, nicht den absurden Schluß zu ziehen, wenn man „in dieser Partei nicht arbeiten könne, eine neue zu organisieren“. Stattdessen solle die tatsächliche Situation transparenter - sich als „Linke“ „diskussionswürdiger“ - gemacht werden. Manfred Zieran meinte, in der augenblicklichen Situation seien noch teilweise „linke Positionen durchsetzbar“. Da gelte es aufzuzeigen, daß mit der Entscheidung für das „kleinere Übel SPD“ noch keine grüne Politik durchgesetzt sei. Dies könne man am besten anhand „gesellschaftlicher Prozesse auf Kleinstebene“ - also BIs und OVs. Weiterhin sollte in einem für die Grünen mitzuführenden Wahlkampf die eigene Position verdeutlicht werden und ehemaligen Grün–Wähler, vornehmlich aus dem autonomen Spektrum, auf diese Weise der Urnengang erleichtert werden. So angespornt, beschloß die Versammlung eine Art Klärungstermin für Ende März, um dann über die aktuelle Entwicklung zu diskutieren und gegebenenfalls einen Ausstiegskurs nach der Wahl vorzubereiten. Der soll aber nur in Betracht kommen, wenn nach der Delegiertenversammlung in Borken nicht doch noch ein Minderheitenschutz garantiert wird, also drei sichere Listenplätze an die Linken fallen. Michael Blum

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