Keine Regierungsbildung in der Türkei: Erdogan ruft Neuwahl aus
In der Türkei ist die Bildung einer Koalitionsregierung gescheitert. Präsident Erdogan hat nun wie erwartet eine Neuwahl in zwei Monaten ausgerufen.
Erdogan wird voraussichtlich Davutoglu auffordern, bis zur Wahl eine Übergangsregierung zu führen. In ihr müssten sich die vier im Parlament vertretenen Parteien AKP, die Nationalistische Bewegung MHP, die sozialdemokratische CHP und die pro-kurdische HDP die Macht teilen.
Am Montag vergangener Woche waren die Verhandlungen der AKP zur Bildung einer Regierung mit Unterstützung der MHP gescheitert. Davutoglu hatte erklärt, die MHP sei weder zu einer Koalition noch zur Duldung einer AKP-Minderheitsregierung bereit. Daraufhin hatte er den Auftrag zur Regierungsbildung an Erdogan zurückgegeben.
Die AKP hatte bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Damit platzte Erdogans Plan, die Verfassung zu ändern und die Macht des Präsidenten weiter auszubauen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!