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Keine GenehmigungWeniger deutsche Waffen für die Türkei

BERLIN| Die Bundesregierung hat seit 2016 insgesamt elf Rüstungsexporte in die Türkei untersagt. Laut der Regierungsantwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan van Aken (Die Linke) geht es dabei vor allem um Kleinwaffen, deren Zubehör und Munition. Zur Begründung verweist die Regierung auf das „Risiko eines Einsatzes im Kontext interner Repression oder des Kurdenkonflikts“.Im gleichen Zeitraum genehmigte die Regierung allerdings mindestens 50 andere Rüstungsausfuhren in die Türkei. (taz)

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