: Keine Einigung über Raketenabwehr
Clinton und Putin erzielen in Moskau keine Einigung über das geplante US-System, wollen aber weiter abrüsten
MOSKAU rtr ■ Russland und die USA haben sich gestern auf weitere Schritte zur Abrüstung geeinigt, jedoch im Streit um den geplanten US-Raketenabwehrschild keinen Durchbruch erzielt. US-Präsidentensprecher Joe Lockhart sagte, nach dem Gipfeltreffen werde wahrscheinlich eine gemeinsame Erklärung von US-Präsident Bill Clinton und dessen russischem Kollegen Wladimir Putin zu der Raketenabwehrfrage verlesen. Aus US-Regierungskreisen verlautete, beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, waffenfähiges Plutonium zu zerstören und bei der Entwicklung eines Raketen-Frühwarnsystems zu kooperieren.
Dominierendes Thema bei dem Gipfeltreffen in Moskau waren die US-Pläne für ein nationales Raketenabwehrsystem (NMD). In Russland und bei den westeuropäischen Verbündeten der USA waren Befürchtungen laut geworden, NMD könne ein neues Wettrüsten auslösen. Putin hatte als Kompromiss die Entwicklung eines gemeinsamen Abwehrschirms vorgeschlagen. In dieser Frage gab es Lockhart zufolge gestern jedoch keinen Durchbruch.
Mit dem Plutonium-Abkommen verpflichten sich beide Seiten, jeweils 34 Tonnen des atomwaffentauglichen Materials unbrauchbar zu machen. Das Frühwarnsystem soll vor allem Russland in den Stand versetzen, feindliche Raketen im Anflug frühzeitig erkennen zu können. Das russische Frühwarnsystem gilt als veraltet.
nachrichten SEITE 2,meinung und debatte SEITE 12
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen