■ Nach der Oppositionskur in Portugal: Kein klares Ziel
Die Feier des 20. Geburtstages der portugiesischen Sozialistischen Partei (PS), die 1973 im deutschen Exil gegründet wurde, fällt mit einer Krise des demokratischen Sozialismus zusammen.
Ursachen dafür sind Zweifel am Modell des Versorgungsstaates, ist die Art, wie die Umwandlung der osteuropäischen Gesellschaft nach dem Kommunismus vor sich geht, und die neoliberale Revolution der achtziger Jahre.
Die Diagnostiker schwanken zwischen zwei Empfehlungen zur Überwindung der Krise: Einige raten zur endgültigen Aufgabe der Reste der Ideologie des demokratischen Sozialismus und statt dessen zu einem bloßen Managen der Marktwirtschaft. Andere befürworten die Neuentwicklung des „Sozialstaates“ auf neuer Grundlage zur Wiedergewinnung der traditionellen sozialdemokratischen Wählerklientel.
Die portugiesische PS hat in der Opposition Zeit, um über ihre Berufung nachzudenken. Will sie eine Partei sein zur bloßen Führung der Regierungsgeschäfte und das Prinzip der abwechselnden Übermacht von zwei konkurrierenden Parteien sichern? Oder sieht sie sich als programmatische Alternative, basierend auf der Erneuerung des demokratischen Sozialismus?
Wenn die portugiesischen Sozialisten die anderen südeuropäischen Länder betrachten, stoßen sie auf die wenig erhebende Vorstellung von den Ruinen der Macht, die die befreundeten Parteien in Italien, Frankreich und Spanien hinterlassen haben. Die lange Oppositionskur, der sich die portugiesischen Sozialisten unterziehen, gewährt ihren Führern die Distanz, um über deren Desaster nachzudenken. Der Oppositionelle am Rand, das ist jedoch keine Rolle für die Ewigkeit. Mário Mesquital
50.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr Leser*innen machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Denn wir suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus und unterstützen Sie die taz – schon ab 5 Euro. Jetzt unterstützen
