Kapitalismus rein - Kapitalismus raus

■ Der Delegiertenrat der AL stritt über die „Grünen Panther“ / Diagnose „Krise“ blieb unwidersprochen

Wer am Mittwoch abend auf den Delegiertenrat der AL gekommen war und erwartet hatte, daß zur Frage „Grüne Panther“ (siehe taz von Mittwoch) die Fetzen fliegen, wurde enttäuscht. Was stattfand war eine verhaltene Debatte, geführt von denjenigen, die sonst selten in Erscheinung treten.

Daß die AL in einer tiefen Krise steckt - die Ausgangsüberlegung der „Panther“ -, mochte kaum jemand bezweifeln. Daß man allerdings mitten im Wahlkampf eine Oppositionsgruppe der Öffentlichkeit präsentiert, ließ Wolfgang Remmers (Wedding), „fast vom Stuhl rutschen“. Er war sich mit vielen darin einig, daß die Form, wie die „Panther“ agieren, „kontraproduktiv“ ist. Den „Spaltpilz“ trügen sie in die Partei, und das zu einer Zeit, wo die CDU „unter Druck“ sei. Auch bezweifelten einige, daß die „Panther“ die Partei wirklich voranbringen wollten, sondern vermuten den puren Machtkampf, eine „Verengung“ auf das Realo-Spektrum.

Tatsächlich bröckelt in der AL nicht nur der „Realo„-Rand. Die Austritte der letzten Wochen seien zur Hälfte damit begründet worden, daß die Partei zu staatstragend sei, also genau die gegenteilige Diagnose, die die „Panther“ stellen. Christian Ströbele behauptet gar, die Zustandsbeschreibung, die AL sei linksdogmatisch verhärtet, zu Bündnissen ins liberale bürgerliche Spektrum nicht bereit und würde sich den drängenden Fragen der Zeit nicht stellen („Panther“), sei „einfach nicht wahr“, denn wenn es wahr sei, müßte er sofort in die „Panther“ eintreten. Er warnte vor der Polarisierung, die durch den Vorstoß entstanden sei.

Den Vorwurf der Spaltung wies Bernd Köppl für die „Panther“ scharf zurück. Sie seien die letzten, die sich fraktionell organisiert hätten, und das auch nur aus Not. Bei der Programmdebatte hätten sie „schwere Niederlagen“ hinnehmen müssen. Als einzelne seien alle frustriert, und die Alternative zur Fraktionierung sei der Austritt aus der Partei gewesen. Nur weil die Programmkommission offen gedroht habe, alles „hinzuschmeißen“, sei letztlich ihr Vorschlag zu 90 Prozent angenommen worden. „Wir haben das Programm ausgekungelt nach dem Motto 'einmal Kapitalismus rein, einmal Kapitalismus raus'“, schloß Köppl und blieb unwidersprochen.

bf