: Kahane verliert Abgeordnetenrechte
Jerusalem (dpa) - Das Präsidium des israelischen Parlaments hat dem rassistischen Abgeordneten Rabbiner Meir Kahane die Rechte als Parlamentarier entzogen. Der militant anti–arabische Kahane weigerte sich am Montag, in der Knesset in Jerusalem den gesetzlich vorgeschriebenen Abgeordneteneid zu leisten. Kahane hatte den Eid mit einem Zusatz versehen, demzufolge er sich in erster Linie den Gesetzen Gottes und nicht dem Parlament verpflichtet. Der einzige Abgeordnete der „Kach“–Liste verliert damit das Abstimmungs– und auch das Rederecht im Parlament. Er genießt aber weiterhin Immunität.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
