KWU–Demo in Erlangen verboten

■ Verweis auf Verbot der Bundeskonferenz der Anti–AKW–Initiativen / Spaltbares Material soll durch Demonstranten gefährdet sein / Starke Polizeikräfte sollen die gesamte Stadt sichern

Nürnberg (taz) - Die für den kommenden Sonntag um 14 Uhr geplante Kundgebung vor dem KWU–Gelände in Erlangen wurde vom Sicherheits– und Sozialreferenten der Stadt Erlangen, Otto Schropp, verboten. Ebenso alle etwaigen Ausweichveranstaltungen im Stadtgebiet. Flugblätter mit fingiertem Impressum müssen für das Verbot ebenso herhalten wie die Berufung auf das Verbot der Bundeskonferenz der Anti–AKW–Initiativen. „Wenn wie in Regensburg bereits die Duldung eines Aufrufes zu einer solchen Veranstaltung (Aktionstag am Erlanger Standort der KWU, d.Red.) ein Verbot rechtfertigte, um so eher muß die Stadt Erlangen eine massive und unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung annehmen, wenn dieser Aufruf hier vor dem Erlanger KWU–Gelände in die Tat umgesetzt werden soll.“ Unter Hinweis darauf, daß auf dem Firmengelände zu Forschungszwecken mit spaltbarem Material gearbeitet wird, das auch dort gelagert ist, befürchtet Otto Schropp „unabsehbare Folgen, wenn solche besonders geschützten Räume beschädigt oder durch Unbefugte betreten werden würden“. Die Grüne Liste Erlangen, die die Kundgebung angemeldet hatte, versteht dies als eindeutigen Hinweis auf die Art der Lagerung des Materials, wenn schon von einer Demonstration eine Gefährdung ausgehe. Die Chancen, das Verbot vor dem Verwaltungsgericht in Ansbach zu revidieren, hält Heiner Grillenberger von der Grünen Liste für gering, zumal der Kammervorsitzende den Anmelder bereits auf die Fristen für die nächsthöhere Instanz hingewiesen hatte. Die Erlanger Polizei will nun am Sonntag „mit starken Polizeikräften praktisch die gesamte Stadt sichern“. bs