KOMMENTAR: ROT-SCHWARZ: Rollback oder auf zu neuen Wegen

Ob die rot-schwarzen Beschlüsse ein innenpolitisches Rollback bedeuten, wird man wohl erst beantworten können, wenn die Ergebnisse der Verhandlungen zum Thema Integration auf dem Tisch liegen.

Klaus Wowereit und Frank Henkel. Der König von Berlin und sein Adjutant. Zwei Verhandlungsrunden lang bekam das Publikum bereits einen Vorgeschmack auf die Langeweile, die diese Koalition über eine Stadt zu bringen droht, die alles ist, nur nicht langweilig.

Nun aber kommt endlich Fahrt in die Koalitionsverhandlungen. Still und beharrlich hat Frank Henkel dafür gesorgt, dass die SPD beim Thema innere Sicherheit liefern muss. Nun kann er seinem konservativen Flügel die Aussicht auf Chaoten schmackhaft machen, die künftig vier Tage im Arrest schmoren müssen - ohne Haftbefehl. Das freut die Law-and-Order-Rechten vom Schlag eines Kurt Wansner.

Aber bedeutet es auch ein innenpolitisches Rollback? Das wird man wohl erst beantworten können, wenn die Ergebnisse der Verhandlungen zum Thema Integration auf dem Tisch liegen. Genauso gut kann es sein, dass eine runderneuerte CDU ihren rechten Flügel mit der verlängerten Vorbeugehaft abspeist, um mit der SPD alsbald moderne Integrationspolitik zu betreiben.

Gibt also die CDU in der künftigen Koalition die Rolle des Modernisierers? Schafft sie womöglich neue, grüne Jobs oder ein ökologisches Stadtwerk, das die Grünen auch gern gehabt hätten?

Ginge es nach dem stellvertretenden CDU-Landeschef Thomas Heilmann - vielleicht. Schaut man aber auf die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, ist ein Konzept nicht zu erkennen. Der König kriegt seine Landesbibliothek, der Adjutant 50 Polizisten mehr. Das ist, trotz des Streits über kommunales Ausländerwahlrecht und Doppelpass, doch Langeweile pur.

Comments

[Mocaer]

Asphalt Klaus setzt sich durch und behält sein Ruhe. Wann holt er seinen alten amigo Strieder wieder in die Stadt? "Mia kann keener". Noch nicht mal die eigenen Parteifreunde, von denen der eine oder andere ja schon darauf spekuliert hatte, ihn bei der Wahl zum Regierenden durchfallen zu lassen und das komplette Chaos anzurichten.

 

Ne, ne aus Asphalt Klaus machste so schnell keene Heidi. Und aus vielen Berliner auch keine aufgeklärten, informierten Bürger mit gutem Bildungsstandard.

[yberg]

wowi von den üblich verdächtigen kreisen,die die hosen an und viel zu verlieren haben, bis jetzt hofiert und unterstützt,wird erstaunt feststellen müssen wie schnell sein stern in der öffentlichkeit verblaßt und er als häßlicher erpel endet.

 

mit henkel ist die cdu mit mit noch mehr abstaubern und neocons wieder im rennen,die sich beim ausverkauf der stadt keine beschränkungen auferlegen und die bevölkerunsteile mit hilfe der presse gegeneinander ausspielt.das original wird wieder die cdu und nicht die weichgespülte espede sein

 

in nicht all zu ferner zeit werden wir unseren enkeln erzählen,daß das S bei der s-bahn für schieben steht,ein teil der fahrgäste die bahn schieben muß,damit WIR alle vorwärtskommen.