KOMMENTAR: KLAUS WOLSCHNER: Linke Kandidatenfindung
Demokratische Kultur ist etwas anderes.
In der Partei "Die Linke" rumort es. Die sicheren Kandidatenplätze waren auf der Mitgliederversammlung heiß umkämpft mit oft knappen Ergebnissen. Und für alle sichtbar gab es eine Gruppe von Kurden, die zu den Abstimmungen da war - sonst aber vor allem in der Kantine des Konsul-Hackfeld-Hauses gesehen wurde - in offenkundigem Desinteresse an den Debatten der Parteiversammlung. Sie werden dem Birati-Verein zugerechnet, viele von ihnen waren erst kürzlich in die Partei eingetreten.
In einem internen Papier heißt es kurz vor der Versammlung, es gebe einen "Deal": Songül Ergün-Bulut, weithin unbekannt, erst 2010 eingetreten, solle auf Platz 5 gewählt werden, im Gegenzug würden kurdische Stimmen helfen, "Klaus Rainer Rupp, Christoph Spehr und seine Frau Claudia Bernhard" auf vordere Plätze zu wählen. Songül Ergün-Bulul hatte sich bei einer internen Vorstellung damit empfohlen, die Kurden stünden hinter ihr.
Manches Abstimmungsergebnis für die Kanidatenliste wäre ohne den Deal anders ausgefallen.
Es ist gut, wenn sich Migranten in demokratischen Parteien engagieren. Aber wer sich auf dem ersten Parteitag seiner neuen politischen Heimat bei Abstimmungen diszipliniert beteiligt, sonst aber in der Cafeteria aufhält, hat nicht wirklich ein Interesse. Mit Sirvan Çakici hat die Linke zudem schon eine Erfahrung gemacht, wie problematisch es ist, Deals mit Kandidatinnen des Birati-Vereins zu machen. Es gibt in der Linken engagierte Migranten, die sich angeboten hätten. Denen fehlte ein Verein im Rücken, der Stimmen anzubieten hat.
Demokratische Kultur ist etwas anderes.
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