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Archiv-Artikel

KOMMENTAR: JAN KAHLCKE ÜBER DEN NORDSTAAT Schleswig- Holstein abschreiben

Carstensens „Abschreibe-Affäre“ wirft die Frage auf, wer Operetten-Länder braucht

Peter Harry Carstensen hat den Verfechtern eines vereinten Nordstaats einen ungewollten Dienst erwiesen. Ein paar Tage hat er es so aussehen lassen, als habe er schlicht gelogen, als er dem Landtagspräsidenten mitteilte, die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition seien über den Millionenbonus für Nordbank-Verweser Dirk Jens Nonnenmacher informiert gewesen. Jetzt gibt er zu: Es war noch viel schlimmer.

Der Brief war in der Hamburger Staatskanzlei formuliert worden, die Kieler hatten einfach ihren Briefkopf drüber gesetzt. Nur gelesen hatten sie ihn offenbar nicht. Und folglich vergessen, die Fraktionschefs zu informieren. Carstensen hat nun im Wahlkampf eine „Abschreibe-Affäre“ am Hals, die die Frage aufwirft, wozu man Operetten-Länder wie Schleswig-Holstein braucht. Die Politik wird offenbar ohnehin längst in Hamburg gemacht.

Die Nordbank ist ein Beispiel für die auf vielen Ebenen schon vollzogene Fusion staatlicher Aufgaben von Hamburg und Schleswig-Holstein. Sie könnte auch zum Menetekel werden für den Abschied von der Kleinstaaterei. Wenn das Institut, wie Schleswig-Holsteins Ex-Wirtschaftsminister Werner Marnette behauptet, viel tiefer im Sumpf steckt, als bisher zugegeben, wird das beide Länder finanziell derartig ruinieren, dass eine Fusion der einzige Ausweg ist.

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