Jung bleibt dabei

Verteidigungsminister sieht keinen Krieg. Er will Handlungsanweisungen für Soldaten überprüfen

BERLIN ap/rtr/dpa | Bei der Trauerfeier für die drei deutschen Soldaten, die bei einem Bundeswehreinsatz in Afghanistan am 23. Juni ums Leben gekommen waren, verteidigte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erneut den Militäreinsatz: „Wir sind in Afghanistan, weil wir die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland dort zu schützen haben.“ Jung wandte sich trotz der zunehmenden Kampfsituationen erneut dagegen, die Lage in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen. Derzeit sind dort rund 3.800 deutsche Soldaten im Einsatz, 35 kamen bislang ums Leben.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte am Donnerstag im Bundestag den Afghanistan-Einsatz. Strategie und Ziel des Nato-Einsatzes seien „ohne vernünftige Alternative“, der Ansatz der „vernetzten Sicherheit“ sei der richtige.

Die SPD kritisierte die Bundeskanzlerin und den Verteidigungsminister für ihre Äußerungen. In einem Interview der Leipziger Volkszeitung sagt SPD-Politiker Niels Annen, Merkel und Jung „versuchen, den Bundesbürgern etwas vorzugaukeln, was möglicherweise gar nicht einzuhalten ist“. Verteidigungsminister Jung hatte von einem möglichen Rückzug in fünf bis zehn Jahren gesprochen.

Er bestätigte auch Pläne, die Handlungsanweisungen für die Soldaten zu überarbeiten. „Wir wollen natürlich unseren Soldaten auch die Rechtssicherheit geben, die sie brauchen, um solche Kampfsituationen bestehen zu können.“ Es waren Vorwürfe laut geworden, die Soldaten hätten keine ausreichenden Befugnisse, in bedrohlichen Situationen Waffengewalt anzuwenden.

Am Donnerstagabend sollte der Bundestag der Entsendung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato zustimmen. Bis zu 300 Soldaten der Bundeswehr sollen mit den fliegenden Radarsystemen der Nato in den Einsatz geschickt werden. Bundesverteidigungsminister Jung trat in einem Rundfunkinterview Befürchtungen entgegengetreten, dass die Awacs-Aufklärungsflugzeuge künftig zur Erfassung militärischer Ziele eingesetzt werden könnten. „Das ist insofern auszuschließen, als sie keine Feuerleitfunktion haben“, sagte Jung. Die Maschinen würden vielmehr zur Regelung des militärischen und zivilen Luftverkehrs eingesetzt.