Japans Sozialisten auf Kurskorrektur in der Militärpolitik

Tokio (wps/afp) - Durch die anhaltenden Wahlerfolge auf den Geschmack gekommen, besinnt sich in Japan die oppositionelle Sozialistiche Partei von Madame Doi allmählich aufs Regieren. Zukünftig wolle man wie Generalsekretär Tsuruo Yamaguchi vor Parteifunktionären in Tokio am Montag bekannte, das amerikanisch-japanische Sicherheitsabkommen unterstützen und die von der regierenden LDP-Partei betriebene Politik der nationalen Verteidigung auf weiteres akzeptieren.

Auch von drastischen Beschränkungen der feien Marktwirtschaft ist man geneigt abzusehen, falls die SPJ bei den von ihr geforderten vorgezogenen Parlamentswahlen noch vor Ende des Jahres als Gewinnerin hervorgehen sollte.

Damit verabschieden sich die Sozialisten von ihrer bisherigen Neutralitätspolitik und ihrer Forderung nach Abschaffung der japanischen Streitkräfte. Dennoch könnte es für Washington nach einem Regierungswechsel unbequemer werden. Denn vorgesehen ist eine striktere Kontrolle über das Militär wie der stufenweise Abbau der Verteidigungsausgaben auf eine Obergrenze von einem Prozent des Bruttosozialprodukts.

Auf amerikanischen Druck hatte die japanische Regierung diese Grenze erstmals 1987 überschritten. Anvisiert wird zudem die Abschaffung der amerikanisch-japanischen Zusammenarbeit bei Manövern und die Verringerung der in Japan stationierten amerikanischen Truppen.

Yamaguchi rief seine Partei dazu auf, das Schwergewicht von der Kritik an den seit 34 Jahren regierenden Liberaldemokraten, deren Politik seit 1955 unter der Schrimherrschaft der Vereinigten Staaten prosperierte, auf die Entwicklung neuer positiver politischer Alternativen zu verlagern.

Gefallen will der Generalsekretär mit der Korrektur der verteidigungspolitischen Positionen den notwendigen Bündnispartnern unter den übrigen nicht kommunistischen Oppositionsparteien, welche die bisherige Politik der Sozialisten als unrealistisch abgelehnt haben.