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Jagoda will nicht im Weg stehen

BERLIN taz ■ Was wird aus Bernhard Jagoda? Diese Frage hat Regierung und Opposition seit mehr als zwei Wochen beschäftigt. Nun gibt es eine erste Antwort: Arbeitsminister Walter Riester gab gestern bekannt, dass der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit indirekt seinen Rücktritt angeboten habe. Im Sozialausschuss des Bundestages habe Jagoda zugesichert, „nicht im Wege zu stehen“, falls ihm die Regierung nicht zutraue, geplante Reformen der Arbeitsämter umzusetzen. Jagoda bestreitet jedoch weiterhin eine Verletzung seiner Amtspflichten im Zusammenhang mit den geschönten Arbeitsmarktstatistiken. Riester kündigte an, demnächst erste Stichworte für die Neuordnung der Arbeitsämter vorlegen.

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