Israel will Grenzverlauf prüfen

Offenbar sollen Klagen von Palästinensern im Westjordanland vermieden werden

JERUSALEM ap ■ Israel will offenbar den gesamten Verlauf des umstrittenen Grenzwalls zum Westjordanland auf den Prüfstand stellen. Verteidigungsminister Amir Peretz habe eine Überprüfung angeordnet, gab sein Büro am Montag bekannt. Dabei sollten die Bedenken der Palästinenser stärker berücksichtigt werden.

Die Zeitung Ha’aretz berichtete, der gesamte Verlauf solle überprüft werden, einschließlich der bereits gebauten Teile der 760 Kilometer langen Anlage. Arbeitspartei-Politiker Peretz wolle die Grenzanlage unter dem Sicherheitsaspekt neu bewerten. Sie solle nicht als Mittel zur Erweiterung israelischen Gebietes oder zur Zementierung von Gebietsansprüchen dienen, hieß es weiter.

Bei einer Neubewertung ausschließlich unter Gesichtspunkten der Sicherheit erwarten Beobachter Änderungen in mehreren Abschnitten. Vor allem in der Region Jerusalem könnte in diesem Fall der Grenzverlauf geändert werden, sagte Schaul Arieli, Gutachter für den Obersten Gerichtshof, im Armeerundfunk.

Der Grenzwall schneidet bisherigen Planungen zufolge an mehreren Stellen tief ins Westjordanland ein. Der Oberste Gerichtshof hat daher wiederholt Änderungen zugunsten der Palästinenser angemahnt. Peretz wolle solche Urteile offenbar künftig vermeiden, schrieb Ha’aretz.

Das Oberste Gericht genehmigte allerdings am Sonntag den Bau eines umstrittenen Abschnitts der Grenzanlage in Ostjerusalem. Palästinensische Anrainer hatten geklagt, dass der geplante Verlauf sie von ihrem Lebenszentrum abtrenne und zudem private Grundstücke zerschneide. Auch ein Friedhof werde tangiert. Die Richter entschieden jedoch im Sinne der israelischen Regierung.