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Israel ordnet Deportationen an

■ Die neun Betroffenen waren schon mehrmals im israelischen Knast / Ort unklar / Palästinenserin auf der Westbank erschossen / Mindestens 18 Tote bei israelischem Luftangriff auf palästinensische und drusische Stellungen im Libanon

Beirut/Jerusalem (ap/afp/taz) – Während es angesichts eines massiven israelischen Militäraufgebots in den besetzten Gebieten am Wochenende nur zu kleineren Protestaktionen seitens der Palästinenser kam, sorgte die israelische Militärführung für neue Schlagzeilen: Neun Palästinenser aus der Westbank und dem Gaza- Streifen sollen nach einer Anordnung der israelischen Armee vom Sonntag deportiert werden. In der Nacht zuvor hatte die Luftwaffe im Libanon Stellungen einer Palästinenserorganisation bombardiert, wobei mindestens 18 Menschen getötet und 11 weitere verletzt wurden. Die Organisation mit dem Namen „Volksfront für die Befreiung Palästinas – Generalkommando“ (PFLP-GC) unter Führung von Ahmad Jibril hatte sich zu dem spektakulären Drachenflieger-Angriff auf ein Militärlager im Norden Israels bekannt, bei dem sechs Soldaten getötet und acht verwundet worden waren.

Der Deportationsbeschluß vom Sonntag ist der erste, nachdem im Zuge der Dezember-Revolte seitens der israelischen Rechten derartige Maßnahmen gefordert worden waren.

Bei den jetzt Betroffenen handelt es sich um Personen, die bereits mehrmal im Gefängnis waren. Fünf von ihnen stammen aus der Westbank, vier aus dem Gaza- Streifen. Ihnen wird vorgeworfen, sie seien führende Aktivisten verbotener Guerilla-Gruppen. Einige hätten sich als Drahtzieher bei der jüngsten Protestbewegung betätigt.

Die vom Deportationsbeschluß Betroffenen haben nun die Möglichkeit, sich an den Obersten Ge richtshof oder ein spezielles Komitee zu wenden, dem ein Militärrichter vorsteht. Wohin die Palästinenser abgeschoben werden sollen, steht noch nicht fest.

Der Deportationsbeschluß ist ein Teil der Maßnahmen, mit denen die Palästinenser von weiteren Protestaktionen abgeschreckt werden sollen. Gleichzeitig wird dieser Schritt die Rechtsparteien in Israel besänftigen. Im Rahmen einer Politik von Zuckerbrot und Peitsche haben die Behörden parallel zu den Deportationsbeschlüssen 100 Palästinenser freigelassen, die zuletzt festgenommen worden waren.

Der Tod einer 25jährigen Palästinenserin hat am Sonntag eine neue Protestdemonstration von 200 Frauen ausgelöst, die vor das Krankenhaus von Ramallah (Westbank) zogen, wohin die Leiche gebracht worden war.

Fortsetzung auf Seite 6

Zum Konflikt zwischen Drusen und Christen im Libanon siehe auch Korrespondentinnenbericht auf Seite 7

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