Israel lehnt Arafats Angebot ab

■ „Geheime Botschaften“ des PLO–Chefs an Shamir und Peres / Arafat schlägt direkte Gespräche am Rande einer internationalen Palästina–Konferenz vor / Israelis nennen Arafat „doppelzüngig“

Aus Tel Aviv Amos Wollin

Israels Ministerpräsident Jitzhak Shamir und Außenminister Shimon Peres haben am Mittwoch erneut Verhandlungen mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO abgelehnt. Sie reagierten damit auf ein Angebot, das PLO–Chef Yassir Arafat in Genf auf einer UN–Konferenz regierungsunabhängiger Organisationen unterbreitet hat. Der israelische Parlamentsabgeordnete der „Demokratischen Front“, Charlie Bitton, der Arafat diese Woche mehrmals in Genf getroffen hat, hatte bekanntgegeben, er habe persönliche Botschaften des PLO– Chefs an Shamir und Peres erhalten. In diesen Schreiben schlage Arafat vor, sich mit israelischen Repräsentanten auch außerhalb einer internationalen Nahost– Friedenskonferenz zu direkten Gesprächen zu treffen. Dieses Angebot wurde in Israel umgehend zurückgewiesen. Shamir und Peres beharrten darauf, daß die PLO als „terroristische Organisation“ kein Verhandlungspartner sei. Der Außenminister schlug vor, Arafat solle sich stattdessen mit dem jordanischen König Hussein aussöhnen, damit die Palästinenser als Teil einer jordanischen Delegation an künfti gen direkten Gesprächen zwischen dem Königreich und Israel teilnehmen könnten. Auf ebensowenig Gegenliebe stieß eine Rede Arafats in Genf, in der er die umstrittenen UNO–Resolutionen 242 und 338 anerkannte, die allen Staaten der Region sichere Grenzen garantieren, das Palästinenserproblem jedoch nur als Flüchtlingsfrage erwähnen. „Arafat ist unglaubwürdig. Seine Doppelzüngigkeit ist uns bekannt. Die Unterstützung der Sicherheitsratsresolutionen 242/338 ist nicht ernst zu nehmen“, erklärten übereinstimmend Sprecher des Ministerpräsidenten und des Außenministers. Der nationalistische Likud– Block fordert, daß die Immunität der vier oppositionellen Abgeordneten, die in Genf mit von der Partie waren, aufgehoben wird und ihre illegalen Kontakte mit der PLO juristisch verfolgt werden. Bitton jedoch will in die Offensive gehen und die „geheime Botschaft“ Arafats veröffentlichen, falls die israelische Regierung sich weigert, sie entgegenzunehmen. Bitton sprach in einem Telefonat von „definitiv neuen Elementen“ in Arafats Botschaft, die nicht nur direkte Gespräche sondern auch einen Waffenstillstand für die Zeit dieser Gespräche, vorschlagen. Dabei handele es sich nicht um eine Umgehung internationaler Nahost–Friedensverhandlungen, sondern um „ergänzende“ Kontakte. Sollte es zur Veröffentlichung in Israels Medien kommen, könnte die israelische Regierung in Schwierigkeiten geraten, weil bisher niemand die öffentliche Reaktion in Israel auf Arafats Gesprächsoffensive einzuschätzen vermag. Erste Reaktionen der israelischen Medien zeigen jedoch, daß der Druck auf die Regierung steigt. So schreibt das bürgerlich–liberale Blatt Haarez, daß eine konstruktiv–positivere Reaktion der Regierung erforderlich sei „als die Standard–Formel, daß wir mit den PLO–Terroristen Arafats nichts zu tun haben wollen“. Die Ablehnung solcher Gespräche und die gleichzeitige Ablehnung einer internationalen Konferenz könne von der Weltöffentlichkeit nur so verstanden werden, daß Premierminister Schamir überhaupt keine Lösung der palästinensischen Frage wolle, schreibt das Blatt und fordert eine Intensivierung der israelisch–jordanischen Kontakte. Doch eine wie auch immer geartete Einigung zwischen König Hussein und Israel, die die israelische Regierung der „Nationalen Einheit“ nun als Reaktion auf die Arafat–Initiative anstreben könnte, wäre nicht mehr als eine Flucht nach vorne. Interims–Lösungen ohne direkte Beteiligung der Palästinenser lösen das Nahost–Problem nicht, sondern schreiben den derzeitigen status quo fest.