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Iran zeigt sich im Atomstreit unnachgiebigNotfalls auch Krieg

Für die iranische Regierung ist das Atomprogramm nicht verhandelbar – selbst wenn dies Krieg bedeuten würde, droht Teheran. Auch ein Erstschlag wird nicht ausgeschlossen.

Mahmud Ahmadinedschad ist nicht zu Zugeständnissen bereit, wenn es um das Atomprogramm des Landes geht. Bild: dapd

TEHERAN dpa/rtr | Der Iran gerät im Atomstreit immer stärker unter Druck. Sanktionen lassen die Preise in die Höhe schnellen, und Israel rasselt laut hörbar mit dem Säbel. Aber für ein baldiges Einknicken der Teheraner Führung gibt es bisher keine Hinweise - ganz im Gegenteil: Der Iran gefällt sich in der Opferrolle und macht sich auf das Schlimmste gefasst. Trotzig heißt es, Zugeständnisse werde es nicht geben, auch wenn das Krieg bedeuten sollte.

"Wir haben nichts zu verbergen, wie oft sollen wir euch (Weltmächten) das noch sagen?", fragt Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Aber der Westen misstraut den Unschuldsbeteuerungen. Das liegt nicht nur an dem als Geheimniskrämerei empfundenen Verhalten der Iraner, sondern auch an den Feststellungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien.

Die war im vergangenen November zu dem Schluss gekommen, dass der Iran sehr wohl mit der Entwicklung von Atomwaffen beschäftigt war.

In ihrem Bericht fassten die Nuklearwächter alle vorliegenden Informationen zu Tests, Projekten und der Organisation des vermuteten geheimen iranischen Atomwaffenprogramms zusammen. "Die Informationen weisen darauf hin, dass der Iran Arbeiten zur Entwicklung eines nuklearen Sprengkörpers durchgeführt hat", schrieb IAEA-Chef Yukiya Amano.

Jetzt ist wieder eine IAEA-Kommission im Iran. Aber die Fachleute unter Leitung von Chefinspektor Herman Nackaerts führen nur Gespräche, die Suche nach Hinweisen auf ein Atombombenprogramm steht nicht auf dem Terminplan.

Präventiver Angriff

Der Iran ist sich bewusst, dass es dem Westen und vor allem Israel jetzt langsam ernst ist. Auch ein Krieg ist in Teheran denkbar, zumindest in Form von Angriffen auf iranische Atomanlagen, mit denen Israel schon gedroht hat. "Wir sind auf das schlimmste Szenario vorbereitet", sagt der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi.

Der Vize-Chef der iranischen Streitkräfte schloss am Dienstag sogar einen präventiven Angriff nicht aus, wenn die nationalen Interessen des Landes dies erforderten. Die Nachrichtenagentur Fars zitierte Mohammed Hedschasi mit den Worten: "Wenn wir das Gefühl haben, dass unsere Feinde die nationalen Interessen des Iran gefährden wollen und sich dazu entschließen wollen, dann werden wir handeln, ohne auf ihr Vorgehen zu warten." Das sei Teil der Militärstrategie des Landes.

Der Iran versucht in dieser Situation zugleich Stärke und Dialogbereitschaft zu demonstrieren. Das Ölministerium stoppt Lieferungen an Frankreich und Großbritannien, die aber ohnehin kaum noch Öl aus dem Iran bezogen. Zugleich versucht es Chefdiplomat Salehi mit einem Kuschelkurs und sagt, ausgezeichnete und spannungsfreie Beziehungen zur EU seien für den Iran von hoher Priorität.

Drohungen aus Israel und den USA

Auch Israel und die USA drohen mit Militäraktionen. Sie schließen einen Angriff gegen iranische Atomanlagen nicht aus, falls die Gefahr bestehte, dass der Iran an Atomwaffen gelangen könnte.

Die Sanktionen seitens der USA und der EU zeigen jedoch schon Wirkung. "Aber nicht auf die Regierung, sondern auf die Menschen", sagt ein iranischer Journalist. Die Sanktionen haben den Wert der nationalen Währung Rial stark geschwächt, und das spüren die Menschen bei ihren Einkäufen vor dem persischen Neujahr (21. März) schmerzhaft.

"Die kleinen Leute müssen für die Spielchen der Großen bezahlen", klagt der Bankangestellte Dschawad, der viele der Neujahrsgeschenke von der Liste streichen musste. Auch seine Frau ist von dem jahrelangen Atomstreit genervt, auch von der IAEA, die ihrer Auffassung nach endlich Klartext reden sollte und nicht nur Vermutungen in den Raum zu stellen. "Ich bin gegen Krieg, aber vielleicht ist das die einzige Möglichkeit, diesen Streit zu beenden."

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18 Kommentare

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  • SS
    Susanne S.

    einen Angriff auf Verdacht hatten wir doch schonmal..Irak 2003, wegen angeblicher Massenvernichtungswaffen. Auch Irak wurde schonmal die Atombombe unterstellt.

     

    Der Satz mit dem

    "Von der Landkarte tilgen"

    ist übrigens falsch:

     

    Bundeszentrale für politische Bildung mußte falsche Wiedergabe einer Äußerung von Irans Präsidenten korrigieren:

     

    »Das Besatzungsregime muß von den Seiten der Geschichte verschwinden.« Oder weniger blumig ausgedrückt: »Das Besatzungsregime muß Geschichte werden.« Das sei etwas deutlich anderes als das, was weltweit in den Medien und von der Bundeszentrale behauptet werde und beschreibe ein politisches Ziel, um das es allen am Frieden im Nahen Osten Interessierten gehen müsse.

     

    Ich glaube auch nicht, dass iran riskiert, von sich aus Krieg anzufangen. Auf GAR KEINEN FALL würde er Israel so eine A-Bombe schicken, so es denn stimmen sollte.

     

    Iran würde damit seine eigene Vernichtung riskieren

    Israel IST bereits Atommacht. Und zweitschlagfähig (dank unserer atomar bestückbaren gelieferten U-Boote). Ich glaube nicht dass die so blöd sind!

    Sicher geht es der "Führung" im Iran um Machterhalt. also wäre es doch dumm, wenn die Selbstmord begingen.

     

    Ein Krieg mit Iran kann sehr schlimme Konsequenzen haben, nicht nur für Israel. Der kann so eskalieren, dass es der 3. WK wird.

     

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,809811,00.html

    "Lawrow lehnt Militäreinsatz gegen Iran und Syrien ab"

     

    http://www.taz.de/Israel-will-den-Praeventivschlag-gegen-Iran-/!89072/

    "Mit gutem Grund zögert Obama vor einem Krieg, der, so die Prophezeiungen, gar zu einem Dritten Weltkrieg ausarten könnte."

     

    Lasst den Sch**Krieg da unten, bitte!

    Ich mache mir echt große Sorgen.

  • G
    GWalter

    Zur Zeit hält sich NUR DIE LINKE an unser Grundgesetz !!??

     

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

    ==========================================

    Art 14

    (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

    (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

     

     

    (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

     

     

    Art 15

    Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

     

     

    Art 25

    Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

     

     

    Art 26

    (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

     

    (2) Zur Kriegführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

  • DF
    Der Friedensstifter

    Militärputsch 19 August 1953 würde ich euch raten mal nachzuschlagen. Ebenfalls würde ich die CIA und SIS (britischer Geheimdienst) zu dieser Zeit mal genauer unter die Lupe nehmen.

    Es ist fast genau daas gleiche Szenario, jedoch wird es diesmal mit einem Krieg enden.

    Noch ein Hinweis : 1953 Anglo Iranian Petroleum wird umgennant in British Petroleum (BP).

     

    Die USA entscheidet wer auf dieser Welt gut und böse ist und das Volk glaubt dies ohne den reinsten Verstand einzusetzen und mal zu recherchieren.

     

    WENN IHR EURE AUGEN NICHT GEBRAUCHT UM ZU SEHEN, DANN WERDEN IHR SIE GEBRAUCHEN UM ZU WEINEN.

  • MA
    Meryem Azimi

    Die IAEA überschreitet ihre Kompetenzen und lässt sich politisch instrumentalisieren - und das ist dann ein Vorwand für weitere Kriegsvorbereitungen gegen Iran.

    Alles wozu Iran verpflichtet ist, erfüllt es auch. Dass man weitergehend seine Rüstungsfabriken besichtigen will, ist eine Zumutung, der kein Land zustimmen würde. Die Vorwürfe die man ihm macht, dass es Raketenköpfe entwickelt, die auch für nukleare Waffen verwendet werden könnten, sind ein Witz angesichts dessen, dass es haufenweise Länder gibt, die das Gleiche tun - was auch ihr gutes Recht ist(http://irananders.de/home/news/article/irans-atomprogramm-und-das-rechtliche-mandat-der-iaea.html).Allein das Wissen, wie man Atomwaffen herstellt, ist nicht verboten, das wäre wohl auch kaum möglich. Würde man also wirklich ein Entgegenkommen Irans wollen, dann muss man ihm zusichern, dass es seine Rechte auf ein ziviles Atomprogramm auch unbehelligt wahrnehmen kann und man es nicht angreifen wird. Leider sind die vernünftigen Stimmen selten.

  • D
    drubi

    Ist ja wirklich putzig, wie sich hier die üblichen Apostel für "Frieden und Menschenrechte" für die nuklearen Bewaffnungswünsche der Mullahs vor den heranrollenden Zug werfen ... auch wenn's nur der ihrer Modellbahn ist.

     

    Wenn's schon so logisch ist, dass sich der Iran nuklear aufrüstet, warum sollten wir's dann nicht auch machen ? Wetten, genau die gleichen springen dann wieder im Viereck darüber, wie ungerecht und böse das wäre ? Richtig schnucklig, wie man trotz Frühvergreisung in pubertärer Protesthaltung verharren kann.

  • M
    mrekko

    Notfalls auch (mal wieder angriffs-)Krieg

     

    1: auf welche aktien muss ich setzen, dass ich davon profitiere?

    2: bitte mehr provokation, liebe taz. ich sehe noch keine leute auf den strassen.

    3: das thema erdrückt mich. weiss jemand was man dagegen tun kann?

  • EL
    Eros Lapalomma

    . Krieg war niemals eine vernünftige Option gewesen. Im Gegenteil, er bringt nur Tod und Elend. Es wird keinen Sieger geben, sondern nur Verlierer! Mark Fox, Kommandeur der US-Streitkräfte in der Region sollte sich nicht wundern, dass Iran seine U-Boote in den Golf sendet und im Notfall die Strasse von Hormuz zu blockieren droht. Diese Reaktion ist ein existentielles Naturgesetz: Jeder Organismus versucht, sich in Gefahr mit allen Kräften zu Wehr zu setzen. Gerade die Länder, die als Moralaposteln spielen, haben ihre Arsenale mit nuklearen Vernichtungswaffen voll gestoppt. Eine vernünftige Lösung zur Vermeidung des Atomstreits wäre, wenn die Atommächte darunter alle Atomwaffenbesitzer der Welt freiwillig als Vorbilder ihre vorhandenen Atomwaffen verschrotten würden.

  • GG
    Günter Gruse

    Der von Israel geplante und geforderte Militärschlag gegen den Iran wird uns (auch von der TAZ)als "Präventiv-Krieg" verkauft. Hierzu folgendes: Das von den Alliierten am 8. August 1945 beschlossene „Londoner Statut (Rechtliche Grundlage für die späteren Prozesse und Urteile des Internationalen Kriegsverbrechertribunals gegen die Naziführung und ihre militärischen Handlanger) erklärt in Artikel 6 "die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Durchführung eines Angriffskrieges" (sog. Präventivkrieg) zu einem "strafbewehrten Verbrechen gegen den Frieden". Die Ächtung des Angriffskrieges als strafwürdiges Verbrechen ist seit 1948 auch fester Bestandteil der UN-Charta und des Völkerrechts.

  • V
    Vera

    Die kleinen Leute müssen für die Spielchen der Großen bezahlen

     

    Diese kleinen Leute stehen am Jerusalem Tag in Teheran und rufen in eintraechtiger Einheit im Millionenchor- Tod den kleinen und großen Satan. Die Trennung in böse Regierung und liebes Volk haut nicht hin. Das Vernichtungspotential des Iran speist sich auch und gerade aus einer Bereitschaft für den totalen Krieg. Nach Ausloeschungsfantasien des netten Lehrers,der so schön lächelt und nur Frieden will, kann jeder selbst Googeln. Diese sind eins zu ein ernst zu nehmen. Dieser Mann arbeitet daran Israel auszuloeschen.

  • E
    end.the.occupation

    Israel droht den Iran zu überfallen, der sich darob in einer 'Opferrolle' befindet - und - angesichts der von allen Dächern gezwitscherten israelischen Erstschlags-Drohung sorgt sich die taz um einen iranischen Erstschlag auf die rund 200-fache Nuklearmacht Israel.

     

    Merke: Für taz und Agenturen gilt wie üblich: Israel über alles - die Täter sind die Opfer - Logik nein Danke - business as usual eben.

  • J
    Jojo

    Liebe Taz,

     

    Sie können den Krieg ja kaum noch erwarten. An Ihrer Stelle würde ich die Argumente für einen Angriffkrieg noch etwas verfeinern.

     

    Einen totalen Krieg

     

    wünscht Ihnen

     

    Jojo

  • G
    Gustav

    Die TAZ sollte mal nicht, wie mit diesem Artikel, in Kriegshetze miteinsteigen, sondern wieder unabhänig und kritisch werden; ein Grund warum ich mir die TAZ nicht mehr kaufe. Dieser Artikel ist Schrott und schürrt Krieg - wer glaubt noch die Atomlüge außer sein Autor. KEIN KRIEG GEGEN DEN IRAN!!

  • KS
    Kritische Stimme

    Wir sollen doch unterstellen dass Minister Westerwelles Politik darauf zielt Kriege zu vermeiden,Menschenrechtsverletzungen zu bekaempfen und dabei auch noch die Belange von Deutschland zu vertreten fuer Industrie und Handel,also fuer den deutschen Wohlstand.Um so erstaunlicher ist es das er genau das Gegenteil macht.1.Die weltweiten Sanktionen von vielen Laendern kosten viele Arbeitsplaetze in Deutschland+Europa und beschaedigen den internationalen Handelsruf von Deutschland. 2.Die Oelsanktionen von Iran beschaedigen die Belange der deutschen Autofahrer(ueber 50% der Bevoelkerung) wegen Hochtreibung der Benzinpreise , zu gleicher Zeit bewirken die Sanktionen eine erhoehte Gefahr von Krieg,weil wenn man ein Land dermassen isoliert das man da nicht mehr normal leben kann,muss es zum Krieg kommen,abgesehen von der Etik+Moral die ganz verwerflich ist.Westerwelle hat fuer Sanktionen gegen Iran gestimmt,waehrend alle Tage in Zeitungen israelische Bombardierungen angekuendigt werden,er hat also das falsche Land sanktioniert

  • S
    Stefan

    "Der kleine Mann" zahlt jetzt dafür, dass westliche Revolutionsromantiker den Sturz des "faschistischen" Schahs unterstützt haben - Hauptsache gegen USA. Das gleich am Anfang dieser Revolution auch viele Genossen hingerichtet wurden - was kümmert es den Revolutionär? Fehler zugeben wäre auch keine Option für das selbstgerechte Pack, das Andere für seine dogmatische Blindheit sterben lässt.

  • BG
    Bernd Goldammer

    Gibt es das Völkerrecht noch, oder ist es abgeschafft?

    Atomwaffen rüstet man nur gemeinsam ab. Wer keine hat wird leider angegriffen. Das machten uns die jüngsten Kriege mehr als deutlich. Schon psychologische Vorphase zum Irankrieg wird den Welthandel abwürgen. Der Westen wird dabei arm und die Gefahren für die Erde werden ins unermessliche steigen.

  • G
    Gorki

    Was beabsichtigt die taz mit diesem Artikel?

     

    Soll der taz-Leser auf einen Krieg vorbereitet werden? Anders kann ich mir diesen Artikel, der in bester relativistischer Kriegshetzer-Manier geschrieben wurde nicht erklären.

     

    Mit solchen Artikeln seid Ihr nicht besser als die Springer-Presse.

  • SK
    Sebastian Knoth

    Für mich tun die Iraner nichts unrechtes.

     

    Selbst wenn sie Atombomben bauen. Man kann ihnen nicht vorwerfen irgendwelche Verträge zu verletzen, weil diese soweiso Null und Nichtig sind, wenn sich der andere Vertragspartner nicht dran hält.

     

    Noch weniger kann man es ihnen verübeln sich vor Angriffskriegn zu schützen, auch mit A-Waffen, anders ist ja den Amis nicht beizukommen, nur alleine davor haben sie Respekt.

     

    Die Menschenrechte, der Internationale Strafgerichtshof usw interessieren sie ja nicht.

     

    Wie war das: Die Atommächte verpflichten sich ersthaft! um Abrüstung *lach*.

     

    Von daher: Iran liegt voll im Recht, und die, die gegen den Iran sind, sind (Kriegs)-Verbrecher.

  • S
    Skeptiker

    In diplomatischer Hinsicht hat der Iran ja bisher praktisch alles falsch gemacht.

    Aber mit einem militärischen Erstschlag würden die Mullahs den USA und Israel ihren Kopf auf einem Silbertablett präsentieren.