: Iran setzt IAEA-Kooperation aus
Ohne die Atomenergiebehörde lässt sich kaum prüfen, ob Iran sich noch an den Atomdeal von 2015 hält
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat Staatsmedien zufolge die Zusammenarbeit seines Landes mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ausgesetzt. Der am Mittwoch gemeldete Schritt folgt einem entsprechenden Parlamentsbeschluss aus der vergangenen Woche. Welche praktischen Folgen er haben wird, war zunächst nicht klar. Peseschkians Anordnung enthielt keine Zeitpläne oder sonstige Einzelheiten. Der Parlamentsbeschluss fordert, die Zusammenarbeit mit der IAEA so lange auszusetzen, bis unter anderem die Sicherheit der iranischen Atomanlagen und Atomwissenschaftler garantiert ist. Wie Iran dies umsetzen wird, ist offen, zumal die Regierung einen gewissen Spielraum hat.
Die IAEA mit Sitz in Wien überwacht seit Langem das iranische Atomprogramm. Sie reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme. Die UN-Organisation spielte eine wichtige Rolle bei der Kontrolle des Atomvertrags von 2015, in dem Iran zugesagt hatte, sein Nuklearprogramm so zu ändern, dass es keine Atombomben bauen kann. US-Präsident Donald Trump zog die USA aber während seiner ersten Amtszeit 2018 aus dem Abkommen zurück und verhängte neue Sanktionen. Iran hält sich nicht mehr an wichtige Bestimmungen, hatte vor Beginn der israelischen Angriffe aber wieder mit den USA verhandelt.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi signalisierte, dass Teheran weiterhin bereit sei, die Verhandlungen um einen Atomdeal mit den USA fortzusetzen. „Die Türen der Diplomatie werden niemals zuschlagen“, sagte Araghtschi dem US-Sender CBS. Er glaube allerdings nicht, dass die Verhandlungen so schnell wieder aufgenommen werden. (ap)
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