Infanterie nach Somalia

■ Einsatz für Januar geplant

Bonn (dpa/AFP) – Die Bundeswehr will ihren humanitären Einsatz in Somalia mit eigenen infanteristischen Kräften schützen. Das erfuhr dpa aus Parlamentskreisen in Bonn. Voraussichtlich werde Anfang nächsten Jahres ein gemischtes Bataillon mit Pionieren, Sanitätern, Fernmeldern, Feldjägern und Infanteristen nach Somalia entsandt. Voraussetzung sei allerdings, daß zuvor die UNO- Truppen die Ruhe in dem nordostafrikanischen Land wiederhergestellt haben. Der stellvertretende Regierungssprecher Norbert Schäfer teilte mit, daß sich das Bundeskabinett heute mit der verstärkten deutschen Hilfe für Somalia befassen wird.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes kündigte an, ein parteiübergreifendes Gespräch über die heftig umstrittene Frage von UNO- Einsätzen der Bundeswehr werde voraussichtlich am 11.Januar stattfinden. An diesem Tag kommt UNO-Generalsekretär Butros Ghali nach Bonn. FDP-Verteidigungsexperte Hoyer rechnet damit, daß in den ersten drei Monaten des nächsten Jahres das Grundgesetz für Kampfeinsätze der Bundeswehr unter UN-Hoheit geändert und im Januar ein konkreter Vorschlag über Kampfeinsätze deutscher Soldaten im Rahmen der UNO vorgelegt wird. Hoyer rechnet mit der Zustimmung der SPD. Engholm warf unterdessen der Bundesregierung erneut vor, Gespräche mit der SPD über eine Grundgesetzänderung zu verweigern, die den Einsatz deutscher Soldaten bei UN-Blauhelmmissionen ermöglichen solle.