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Indonesien: „Finanzhilfe ja, aber ohne Menschenrechtskonditionen“

Jakarta (afp/taz) — Die Weltbank hat sich nach Angaben des indonesischen Finanzministers Johanes Sumarlin bereit erklärt, die westlichen Finanzhilfen für Indonesien zu koordinieren. Indonesien hatte sich im März mit den Niederlanden überworfen, weil Den Haag die Entwicklungshilfe mit Menschenrechtsforderungen verbinden wollte. Daraufhin verlangte Jakarta Ende März auch die Auflösung des Gremiums IGGI, das bislang die Hilfskoordination wahrnahm.

Zugleich hatte Indonesien die Annahme weiterer Hilfszahlungen aus den Niederlanden abgelehnt. Das neue Gremium unter Leitung der Weltbank, in dem sowohl Geberländer als auch internationale Finanzorganisationen vertreten sind, soll demnach am 16. und 17. Juli in Paris tagen.

Aus Kreisen der Europäischen Gemeinschaft wurde bekannt, daß alle EG-Länder, die in der IGGI vertreten waren, auch in dem neuen Gremium vertreten sein werden. Bisher waren Frankreich, die Niederlande, Deutschland, Großbritannien, Belgien und Spanien Mitglied der IGGI. Den Angaben zufolge könnten die Niederlande bei der Sitzung in Paris einen Beobachterstatus einnehmen. Der IGGI gehörten insgesamt 14 Staaten, darunter auch die USA und Japan, sowie fünf überstaatliche Finanzorganisationen an.

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