High-Tech gegen Müll-Mafia

■ Niedersachsen: Datensystem zur Verfolgung von Sondermüll in alle Welt

Niedersachsen will den Müllschiebern mit High-Tech auf die Schliche kommen. Mit dem neuen elektronischen Datensystem ARSYS (Abfall- und Reststoff-Überwachungssystem) sollen die besonders gefährlichen Sonderabfälle kontrolliert werden, teilte das Umweltministerium in Hannover mit. In Zusammenarbeit mit zwölf Bundesländern hat Niedersachsen begonnen, das System als Vorreiter flächendeckend einzuführen. Insgesamt kostet die Einführung von ARSYS und die Vernetzung mit anderen Systemen 2,4 Millionen Mark.

Dem „fragwürdigen Umgang mit Sonderabfällen“ will Niedersachsens Umweltministerin Monika Griefahn einen Riegel vorschieben: „Der Weg des Sondermülls vom Erzeuger zur Entsorgungsanlage soll nachprüfbar werden.“ Neben der computergestützten Kontrolle der Begleitscheine von Sondermüll sei aber auch von Bonn eine genaue Definition des Abfalls nötig, um eine Umdeklarierung des Mülls zu Wirtschaftsgut zu verhindern.

Bundesweit sollen alle Informationen über Abfallexporte und Müllschmuggel künftig in einer „Clearing-Stelle“ zentral gesammelt werden. Außerdem soll ein Haftungsfonds gegründet werden, mit dessen Geld illegal exportierter Müll aus aller Welt nach Deutschland zurückgeholt werden kann. Zahlen für den Fonds soll die abfall-exportierende Wirtschaft, forderte Griefahn in Zusammenhang mit der Umsetzung des „Basler Übereinkommens“ über Sondermüllexporte innerhalb der EG. Die deutsche Umsetzung zeige allerdings „Dilettantismus“. Der Abfall-Export außerhalb von EG und EFTA müsse generell verboten werden. bpo