■ Hessen/Grüne: Keine Konsequenzen
Frankfurt/Main (taz) – Bündnis 90/Die Grünen in Hessen haben den Bruch der Koalitionsvereinbarungen durch die SPD in Sachen Transrapid ohne unmittelbare Konsequenzen hingenommen. Nach Feststellung des Parteirates habe die SPD allerdings der Glaubwürdigkeit der zwischen den Koalitionspartnern vereinbarten Reformpolitik mit der Pro-Transrapid-Entscheidung „schweren Schaden“ zugefügt und sich selbst „zum Anhängsel der CDU degradiert“. Für den Sprecher des Landesvorstandes, Frank Kaufmann, muß die SPD ihre Koalitions- und Vertragsfähigkeit nun wieder unter Beweis stellen.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
