Heinrich–Böll–Stiftung mit einem „Hexenhaus“

Berlin(taz) - Ein „konsensfähiges Angebot“ zur Gründung einer von den Grünen unabhängigen Parteistiftung ist gestern von den Initiatoren einer Heinrich–Böll– Stiftung öffentlich gemacht worden. Ein umfangreiches Antragspaket zur Bundesversammlung der Grünen im September geht den Delegierten in diesen Tagen zu. In einem Schreiben betonen die Initiatoren, unter ihnen Rene Böll, Robert Jungk, Karl Bonhoeffer und Gerda Zellentin, daß sie die Arbeit der zukünftigen Stiftung nicht ausschließlich von der Politik der Grünen abhängig machen wollen. Durch die Organklage der Grünen beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der indirekten Parteifinanzierung seien die Grünen im besonderen Maße gehalten, dem „Kriterium einer partei– un–abhängigen Stiftung“ Rechnung zu tragen. Michael Vesper von den Grünen wies gestern auch darauf hin, daß die konkurrierenden Modelle einer reinen Frauenstiftung oder eines Dachverbandes der bestehenden Länderstiftungen in den Vorschlag aufgenommen worden seien. So soll es innerhalb der „HBS“ für Frauen ein „autonomes Hexenhaus“ geben, das über ein Drittel der Gelder verfügen kann. Auch die Länderstiftungen sollen einen festen Anteil erhalten und in den Gremien der Stiftung mit einem Drittel der Stimmberechtigten vertreten sein. In Bonn wurde gestern betont, daß man die Stiftung nicht in einer Kampfabstimmung durchdrücken will. Sollte keine Mehrheit gefunden werden, will man die Stiftung unabhängig von den Grünen noch dieses Jahr auf den Weg bringen. Die Bonner Fraktion der Grünen wird sich mit dem Vorschlag, der auch von Otto Schily und Antje Vollmer unterstützt wird, am 2. September auf einer Klausurtagung beschäftigen. bmm