Heiligendamm wird Prozess

G 8 will mit den Schwellenländern zusammen arbeiten und Afrika helfen. Kritik von NGOs

HEILIGENDAMM ap ■ Die Gruppe der acht führenden Industriestaaten G 8 hat ihre Partnerschaft mit den wichtigsten Schwellenländern auf eine feste Grundlage gestellt. In den nächsten zwei Jahren soll mit China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika ein Dialog auf hochrangiger Ebene über globale Themen wie Klimawandel, Energieversorgung und Investitionen geführt werden. Das wurde gestern zum Abschluss des Gipfeltreffens in Heiligendamm mit den Staats- und Regierungschefs der Schwellenländer vereinbart.

In der Abschlusserklärung ist von einer „neuen Form der zielgerichteten Zusammenarbeit“ mit den Schwellenländern die Rede, die zu „greifbaren Ergebnissen“ führen soll. „Das ist etwas qualitativ Neues“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits am Donnerstag über den neuen „Heiligendamm-Prozess“ gesagt. Der Dialog mit den Schwellenländern sei die „Antwort auf die Frage: Ist die G 8 noch zeitgemäß?“

Einer Erweiterung der Gruppe der acht hatte die Kanzlerin bereits vor dem Gipfel eine klare Absage erteilt: „Es gibt keinen Anlass darüber nachzusinnen“, bekräftigte sie jetzt. In einer Gruppe von 13 hätte man beispielsweise niemals eine Klima-Einigung erreicht.

In der Gipfelerklärung heißt es aber auch, weder die G 8 noch die Schwellenländer hätten die Möglichkeit, die Herausforderungen der Weltwirtschaft allein zu bewältigen. Plattform für den Dialog soll daher in Zukunft die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD bieten. Für das Thema Energie soll die Internationale Energie-Agentur zuständig sein. Der „Heiligendamm-Prozess“ soll noch unter deutscher G-8-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2007 mit ersten Konsultationen beginnen. Ein Zwischenbericht über die Fortschritte soll beim nächsten G-8-Gipfel in Japan diskutiert werden. Einen Abschlussbericht soll es zum Gipfeltreffen in Italien 2009 geben.

Den Staaten Afrika machte die G 8 umfassende Hilfszusagen. Zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose sollen insgesamt 60 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt werden. Laut Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul wird Deutschland bis 2015 vier Milliarden Euro beisteuern. „Ich kann garantieren, dass wir das umsetzen“, so die Ministerin.

Von den NGOs kam Kritik an den Gipfelbeschlüssen. Nach Berechnungen von Oxfam bedeuten die 60 Milliarden Dollar für die Aidsbekämpfung höchstens einen Zuwachs von drei Milliarden Dollar Entwicklungshilfe 2010. Actionaid erklärte, die G 8 seien beim Glaubwürdigkeitstest für Afrika durchgefallen. Die Kinderhilfsorganisation World Vision äußerte sich „zutiefst enttäuscht“, dass frühere Zusagen aufgeweicht worden seien. 2005 sei zugesagt worden, dass bis 2010 alle Betroffenen Zugang zu Aids-Medikamenten haben sollten. Nun heiße es, „in einigen Jahren“ sollten fünf Millionen Menschen diese Medikamente bekommen.