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Haushaltsloch in Bremerhaven

Der Beschluß über den Doppelhaushalt 96/97 für das Land Bremen führt zu einem saftigen Fehlbetrag im Stadthaushalt Bremerhaven. Darauf weisen die Grünen hin. Obwohl seit Verabschiedung des Stadthaushaltes gerade erst zwei Monate verstrichen sind, seien „weitreichende Defizite schon jetzt absehbar“. Noch nicht einmal für die durch Steuerausfälle und die Absenkung der Bremer Finanzierung von LehrerInnen und PolizistInnen der Seestadt auf 95 Prozent verursachten Mindereinnahmen von 46 Millionen Mark sehe der Stadthaushalt eine Reserve vor. taz

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