Haushalt & Löcher

Betriebshaushalt: Wenn eine taz-Redakteurin 14.000 Mark im Jahr 1996 verdient, aber 15.400 Mark ausgegeben hat, muß sie eine Lücke von 1.400 in ihrem „Betriebshaushalt“ beklagen. Im Hamburger Haushalt ist die Lücke zwischen Einnahmen (z.B. Steuern) und Ausgaben (z.B. Personalkosten) etwas größer: Fast 1,3 Milliarden Mark in diesem Jahr (10 Prozent des Gesamthaushaltes). Während die taz-Redakteurin sich von einem Kollegen aus gutem Hause die 1.400 Mark borgt, darf Hamburg das Loch im Betriebshaushalt nicht mit Krediten schließen.

Kassenkredite: Finanzsenator Runde will die fehlenden 1,3 Milliarden für 1996 mit Vermögensveräußerungen (HEW, Landesbank) eintreiben. Damit er nicht unter Druck gerät und unter Preis verkaufen muß, hat ihm die Bürgerschaft einen „Kassenkredit“ genehmigt, also eine Art Überbrückungsgeld.

Schuldenberg: Hat die taz-Redakteurin nicht nur mehr ausgegeben als sie verdient hat, sondern auch noch einen Bankkredit für die neue Couchgarnitur aufgenommen, ist sie richtig arm dran. So auch Hamburg. Kredite dürfen immer nur in Höhe der Investitionen aufgenommen werden. Derzeitiger Schuldenberg: 30 Milliarden Mark. Davon wird augenblicklich nichts zurückgezahlt. Nur Zinsen werden fällig; für 1997 zwei Milliarden Mark.

Haushaltssperre: Sie wird gelegentlich – insbesondere nach den Steuerschätzungen im Mai und November – verhängt, um größere Ausgaben zu verhindern. Heutzutage wird jedoch nur ungern gesperrt, weil es der neu eingeführten Budgetierung der Fachbehörden (mein Geld gehört mir, teil ich selber ein und kann das nicht Verpraßte behalten) zuwiderläuft. sim