Hartz-IV-Empfänger unter Verdacht: Schwarzarbeit steigt

Die Fälle von Schwarzarbeit unter Hartz-IV-Empfängern steigen. Ob mehr betrogen wird? Die Bundesagentur für Arbeit sagt, sie schule ihre Mitarbeiter besser und kontrolliere stärker.

Mehr Fälle wegen betrügerischen Verdachts: Die Mitarbeiter der Arbeitsagentur decken mehr Schwarzarbeit bei Hartz-IV-Empfängern auf. Bild: dpa

BERLIN afp/taz | Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern erwischt. 2010 wurden 59.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben, wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) unter Berufung auf einen Bericht der Bundesagentur für Arbeit berichtet. 2009 waren es demnach rund 10.000 Fälle weniger. Laut SZ wurden auch deutlich mehr Fälle wegen eines "begründeten Straftatverdachts" der Staatsanwaltschaft übergeben. 2010 sei dies bei 26.000 Leistungsbeziehern geschehen. Im Vorjahr habe die Bundesagentur dagegen nur knapp 16.000 entsprechende Fälle registriert, heißt es in dem Zeitungsbericht weiter.

Eine Sprecherin der Bundesagentur sagte der Zeitung, aus den Zahlen lasse sich aber nicht ablesen, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrögen. Vielmehr seien die Mitarbeiter in den Jobcentern inzwischen "stärker sensibilisiert und besser qualifiziert", um Schwarzarbeit aufzudecken.

Insgesamt haben laut SZ die Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten binnen eines Jahres um gut 50.000 auf 277.000 zugenommen. Sie werden von den Jobcentern demnach vor allem wegen des Verdachts auf Missbrauch von Leistungen eingeleitet. Dieser liegt zum Beispiel vor, wenn ein Hartz-IV-Empfänger grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht. 2010 erhielten im Durchschnitt 4,9 Millionen erwerbsfähige Menschen staatliche Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.

Meistens werden Sozialbetrüger dadurch enttarnt, dass ihre Daten von der Arbeitsagantur mit den Daten anderer Behörden automatisch abgeglichen werden.

Comments

[BRUNO (NICHT PROBLEM BÄR)]

@ Fria, leider muss ich ihre Version etwas korrigieren,

 

Richtig ist es das der Regelsatz zur Miete 364,00 Euro beträgt, auf die Hand bedeutet ja, dass diese betroffenen Menschen noch kleinere Rücklagen daraus bilden könnten, für sogenannte Notzeiten.

 

Jetzt weiß ich aber aus meinem Persönlichen Umfeld von Betroffenen die von diesem Regelsatz noch Mietzuzahlungen leisten müssen die von der

Miet-Zahlungen des Jobcenters nicht gedeckt werde!

 

Wie schon erwähnt kenne ich betroffene Menschen die angemessenen Wohnraum bewohnen, aber dieser immer noch so teuer ist, dass der die Grenze der Mietzahlungen des Amtes Überschreiten, also müssen die betroffenen aus ihrem, auf den sogenannten, auf die Hand Regelsatz, die fehlenden 40-60 Euro daraus bestreiten.

 

Daraus könnte man jetzt ableiten, ja die sollen sich halt günstigeren Wohnraum suchen.

 

Jetzt ist dieser Wohnraum laut Mietspiegel aber noch an der zulässigen Grenze und noch günstigeren Wohnraum gibt es, zu mindestens in deren Bundesland, keinen.

 

Auch der Strom wird aus diesem Regelsatz bezahlt, dass bedeutet, dass viele der Betroffenen nur im Sommer ihren Kühlschrank laufen lassen, aus Angst, ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen zu können!

 

Selbst dann muss noch ca. 30 bis 50 Euro im mon. für Strom aufgewendet werden.

 

Geht etwas im Haushalt kaputt dann kann und muss dieses Repariert oder neu angeschafft werden, aus dem Regelsatz versteht sich.

 

Kaltwasser ist auch aus dem Regelsatz zu bezahlen.

Diese wird auch nicht übernommen vom Amt.

 

Krank werden sollte man besser auch nicht, weil Zuzahlungen für Medikamente ist nicht, übernahme der Praxisgebühren ist nicht, alles vom Regelsatz abhängig.

 

Zuschüsse für Öffentliche Verkehrsmittel gibt es für die Betroffenen Menschen in dem Bundesland in dem diese Leben auch nicht.

 

Krankenhausaufenthalt bedeutet der absolute Supergau für diese Menschen.

 

Dafür müssen die sich verschulden und dann von diesem eh schon sehr knapp gewordenen Regelsatz auch noch kleine Rückzahlungsraten für das Krankenhaus Tagesgeld abdrücken.

 

Stimmen tut allerdings, dass noch niemand verhungern muss, aber Lebensqualität und Kulturelle Veranstaltungen kann man voll und ganz Knicken, ist einfach nicht drin!

 

Ja der Regelsatz reicht nicht wirklich wenn man(n) Kind und Frau in einem Land wie Deutschland, in dem ja so gut wie alles vom Geld abhängt und abhängig gemacht wird, eben nun mal nicht vorne und nicht hinten!!!

 

Hoffe mit diesem kleinen Beitrag etwas Transparenz in diese H-4 Geschichte gebracht zu haben.

 

Einen schönen Abend noch allen! :-)

[Weiße Rose]

Wann endlich wird sich in diesem Land der Verteilungsfrage ernsthaft angenommen, statt wieder einmal mit dem Finger auf die Ärmsten der Armen zu zeigen, wie es unter reichen Leuten so beliebt ist? Denn genau die sind es, die schnell schreien, wenn sie im Bündnis mit Banken und Versicherungen irgendwo auf der Welt Milliarden verzockt haben und der Steuerzahler für sie einspringen soll!

Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert.

By the way: Privat kommt von lat. privare = berauben.

 

Die Arbeitsagenturen sind in diesem Sinne "nur" die Erfüllungsgehilfen.

[Fria]

@Menschen Lügen. Sie schreiben:"... die armen MENSCHEN Kämpfen nur für ein stück Brot u. Wasser

Wohnung u. Heizungswärme...". Na, na, na, nur nicht übertreiben....auch mit Hartz 4 ist, ehrlich betrachtet, mehr drin als Brot und Wasser. 364,-€ auf die Hand, die Wohnung extra bezahlt bekommen...von quasi verhungern kann da wohl nicht die Rede sein...

[Hanna]

Das Problem bei diesem Artikel ist, dass er sehr ungenau ist. Denn:

 

Die Staatsanwaltschaft hat 26.000 Meldungen erhalten – wie die ausgingen, steht hier interessanterweise nicht. (Auch die ARGE könnte gempoggelt haben - siehe deren eigene Prozesse)

 

Und von 4.900.000 arbeitsfähigen Leistungsbezieherin ist ein Prozent: 49,000.

 

Bedeutet: Ca. 0,5 Prozent der arbeitsfähigen Leistungsbeziehern wird von der Staatsanwaltschaft untersucht bzw. zum Richter geführt.

 

Wenn ein Basiswert so extrem niedrig ist, dann ist die ganze Darstellung in die Irre führend, weil hier nur relevant sein kann, was am Ende schwarz-auf-weiß bewiesen und verurteilt ist.

 

Selbst die 59,000 Fälle, die von der SZ publiziert wurden, sind knapp mehr als ein Prozent. Und das alles bei einem Thema, welches sich kaum wirklich stichhaltig ermitteln lässt, denn Schwarzarbeit findet statt, aber in welcher Größe, in welchen Summen und mit welcher Beteiligung. In diesem Sinne klingt das ganz gut nach Propaganda gegen Arbeitslose, denen offenbar in den Medien mal wieder der Prozess gemacht werden soll. Entsprechende Meldungen über Unternehmer, die Hartz beziehen, sind ja schon in der Diskussion gewesen.

 

Andererseits liest man kaum eine Zeile darüber, wie viele Bescheide und Entscheidungen der ARGEn und Jobcenter falsch sind. Auch bei diesem Bericht sind wir auf der Ebene der Anschuldigungen, die interessanterweise nicht mal sauber von faktisch überführten Schwarzarbeitern getrennt werden.

[Erdnusszähler]

Alles nur Erdnüsse!!!

Wieviel Geld wird durch Wirtschaftskriminalität geklaut???

Und da gehts es um deutlich mehr als nur den verdienten Fuffi nebenbei.

Gerne gebbe ich meinen "zehnten" an die Gemeinschaft ab, aber als Geringverdiener habe ich eine viel höhere Steuerlast (in %) als Besserverdienende, da ich mein sauer verdientes Geld jeden Monat verbrauchen muss und auf alles auch noch Märchensteuer zahle.

mit 30std schwarzarbeit je monat plus harz4 hätte ich deutlich mehr in der tasche.............................. na ja aber was mache ich dann den rest des monats, ich arbeite ja gerne, ist ja ne berufung nicht nen job!

 

und liebe taz finde keinen kommentar von euch, unkommentierte dpa oder reuters meldungen finde ich auch in anderen zeitungen!!!

[Öko Fritz]

von M. Zinke:

 

Ich gebe Ihne recht und sehe das auch so. Es geht mir nicht um Neid.

 

Ich meinte mit "Manager" den Schaden, den diese anrichten in Milliardenhöhe, aso nicht deren "Gehälter" wie zB bei der Finanzkrise und dass diese Kosten von uns "kleinen Leuten" getragen werden.

Oder dass wenige wirklich staatliche supersubventioniert werden, ob in der Energietechnik, bei der Landwirtschaft, Pharma, Autobranche. - Den Nutzen haben meist nur wenige. - Wem gehört BMW? Wer ist Famlie Quant? Wem gehören die "Medien"? - Kleines Lob an die Taz: Das Genossenschaftsmodell finde ich sehr gut... das macht unabhängig!

 

Wenn ein Manager einen verantwortungsvollen und guten Job macht, der der Gesellschaft und der Erhaltung unserer Natur und damit uns allen dient, darf er ruhig verdienen.

 

Eine andere Frage ist, vielviel ist genug? - Ich kenne Harz IV Bezieher. Man wird ausgegrenzt, man kann nicht essen gehen, kaum Teilnahme am kulturellen Leben. Wenn man ins Theater kommt, dann schmerzen an der Gardeobe schon die 2 € und einen Glas Sekt für 5 € geht auch nicht... however...

[FreiDenker]

Was für eine scheinheilige Debatte.

 

Und was ist mit den Auftraggebern von Schwarzarbeit.

 

Ich würde mich nicht wundern, wenn selbst ExPolitiker ab und zu einmal Schwarzarbeit in Auftrag geben.

[Uwe Real]

Milchmädchenrechnungen helfen hier nicht weiter,Herr Zinke.

Hohe Boni werden nicht nur an DAX- Unternehemen verteilt und wieviele Freizeitpolemiker mit überdurchschnittlichem Gehalt muss denn der Dachdecker,Bäcker und Hausmeister durchbringen.Sowas ,Herr Zinke, passt in die financal times oder Bild.

[PommiStern]

Was soll diese Hetze?

[Tatjana]

Wieviele Hartz 4 Bezieher müssen wie lange Schwarzarbeiten, um die Höhe der legale Steuerhinterziehung der deutschen 'Heldenfiguren' Beckenbauer, Schuhmacher, Albert von Thurn und Taxis usw, die diese durch ihre Wohnorte im befreundeten Steuerparadies Österreich und Schweiz vornehmen, zu erreichen? Wieviele Millionen an Steuern halten diese Herrschaften dem deutschen Fiskus fern? Und werden dabei noch als Heroen gefeiert...Die Kleinen, so sagt eine Weisheit, hängt man, die Großen feiert man für das Gleiche.

[Dimension Grundeinkommen]

Warum gibt es überhaupt Schwarzarbeit?

 

Ist eine Gesellschaft möglich, in der jede Arbeit legal ist?

 

Wenn wir die Arbeit von Steuern und Sozialabgaben befreien, dann gibt es keine Schwarzarbeit mehr.

[Nordwind]

Tja, da werden die neoliberalen PR-Agenturen nach dem Krisenschock wieder aktiv. Da wird wieder einmal die rosa Ablenkungssau durchs mediale Dorf getrieben.

 

Statt diesen unbelegten aber immer wiederkehrenden Mist zu verbreiten sollte sich die Taz konsequent mit den Statistikfäschern und deren Interessen beschäftigen.

[Anita]

Sozialbetrug ist und bleibt Betrug.

Leider ist es kaum moeglich, seine Familie anstaendig zu ernaehren von den Almosen, die ihnen unsere aeuszerst gut bezahlten Politiker gnaedigerweise zuwerfen.

Wenn sie ihren Kindern ein normales Leben ermoeglichen wollen und nicht immer soziale Stigmatisierung in Kauf nehmen moechten, bleibt den Hilfeempfaengern wohl nichts anders uebrig als kriminell zu werden.

[Udo]

Bei den Hartz IV Sätzen sehe ich die Schwarzarbeit

als völlig legitim.

[Hasso]

Wer sich ohne jegliche Skrupel regelmäßig die Diäten erhöht ohne seine "Beraterpöstchen" zu berücksichtigen(und das wo überall gespart werden soll) ist genau so ein Steuerschmarotzer wie die hier angeprangerten Hartz IV Empfänger. "Wie der Herr so's

Gescherr". Wenn oben kein Unrechtsbewusstsein mehr existiert, wie kann es dann unten funktionieren. Wo keine Einsicht, da keine Rücksicht. Und das ist das Desaster unseres Systems-,es krepiert.Ausgelöst von denen, die Moralisten für Idioten halten.

[MENSCHEN LÜGEN]

Ein STAAT was ALLE MENSCHEN VERDÄCHTIGT

ist selbst VERDÄCHTIGT. :-)

 

Zitat:

Burkhardt Hirsch (FDP)

 

die ganzen KORRUPTEN KRIMINELLEN UNTREUEN

MACHENSCHAFTEN sitzen doch alle da oben

in der POLITIK u. dann Beschmutzen Sie das VOLK

wenn Sie nur ein bisschen GELD dazu verdienen wollen ?

 

MILLIARDEN werden von den STEUERZAHLER an die KORRUPTEN

KRIMINELLEN UNTREUEN STAATEN verteilt, wer ist dann

hier die SCHMAROTZER die KORRUPTEN KRIMINELLEN UNTREUEN

oder die armen MENSCHEN. :-)

 

die armen MENSCHEN Kämpfen nur für ein stück Brot u. Wasser

Wohnung u. Heizungswärme .. u. die KORRUPTEN KRIMELLEN

MACHENSCHAFTEN fahren mit IHREN nicht VERDIENTEN Limousinen

durch die gegend, was von den STEUERZAHLER das GELD in IHRE

Eigene ÄRSCHE stecken. Das ist eine SCHANDE .. u. nicht

was ein MENSCH mit seinem HART erArbeiteten SCHWEISS sein

Drecks GELD VERDIENT.. u. KORRUPTEN KRIMINELLEN UNTREUE Pakt

lässt die DUMMEN ARBEITEN u. BEREICHEN sich selbern.. ERBAUEN sich die grossen TÜRME u. HOCHHÄUSER u. IHR DUMMEN

seid deren SKLAVEN... ?? SCHÄMT EUCH .. SCHANDE SCHANDE

[aurorua]

Mag ja sein, dass so mancher Familienvater der auf der suche nach anständig bezahlter Arbeit, als stigmatisierter Harzer überall weggeschickt wurde, irgendwann auf eine Dumpinglohnstelle in der Schwarzarbeit zurückgreift, aber wo bleibt die Anklage derer die diese Not als Arbeitgeber schamlos ausnutzen. Diese ehrenwerten Damen und Herren im feinen Zwirn leben doch erst recht dadurch in Saus und Braus, bescheissen den Staat auf allen Ebenen und wurschteln sich im schlimmsten Fall durch Insolvenz aus der Affäre.

Ich fordere hohe Haftstrafen für SOZIALBETRÜGER auf der Arbeitgeberseite.

[Oli]

"2010 erhielten im Durchschnitt 4,9 Millionen erwerbsfähige Menschen staatliche Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts" ...

 

Und da waren 22.000 Leute dabei, die irgendwie betrogen haben. Wobei wir ja noch nicht mal wissen, ob und wie sie das getan haben. Da die ARGE die Verfahren so kompliziert gestaltet, kann das durchaus nicht mit Absicht geschehen sein. Ich wohne an einer großen Straße und da fahren die Leute jeden Tag zu schnell und zwar viel zu schnell, aber fährt deswegen jeder Autofahrer zu schnell? Und das interessiert in einer Großstadt kaum noch jemanden, bzw. Eltern, deren Kinder dort über die Ampeln müssen, der Rest schaut weg.

Dagegen kommt mir diese Meldung zimlich sinnlos vor. AUßerdem klagen Jahr für Jahr Tausende Menschen gegen die Jobcenter und bis vor Kurzem gewannen die Meisten sogar. Also, scheint mir doch eher die ARGE mit den gesetzen in Konflikt zu sein, als die Arbeitslosen.

[Mani]

"Eine Sprecherin der Bundesagentur sagte der Zeitung, aus den Zahlen lasse sich aber nicht ablesen, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrögen."

 

Und was macht die ARGE? Die vielen Gerichtsverfahren, die vielen Urteile, die ganzen Zusammenstöße in diesen Jobcentern? Wie kriminell ist denn die andere Seite?

 

Mir kommt das so vor, als ob die ARGE solche Meldungen produzieren muss, um die Entsolidarisierung voranzutreiben. Immerhin hat gerade die Regierung ein Megasparplan umgesetzt - vor allem bei Arbeitslosen. Und nun will sie Geld an Millionäre und Gut-Verdiener verteilen. Da braucht sie wohl das Bild des bösen, kriminellen und betrügerischen Arbeitslosen.

 

Letztlich stochert die ARGE doch nur im Dunkeln. Schwarzarbeit ist bei einigen Arbeitslosen sicherlich keine kriminelle Tat, sondern ein Akt im Kampf ums Überleben, denn wer kann von diesen Minisätzen der ARGE leben? Und wo beginnt dann Schwarzarbeit: Weil einer einem bei der Renovierung einer Wohnung hilft und dafür 50 EURO erhält?

 

Mir kommt diese Debatte einfach zu gesteuert vor. Vor Kurzem waren die Selbständigen ja drann - obwohl die praktisch alles offenlegen müssen und viele über endlose Streitereien und Gerichtsprozesse klagen, wurde nur die Seite der ARGE dargestellt.

[Eva Willig]

Falls man/frau überhaupt von Missbrauch sprechen kann, wenn ca 10% der Bevölkerung ihre Grund- und Menschenrechte vorenthalten werden. 1-2 % verhalten sich max. nicht ganz legal. Bei der Sozialhilfe waren es noch ca. 3%. Also hat Hartz IV die Leute schon so diszipliniert durch Diskriminierungen, dass sie lieber hungern, als irgendwelche Alternativen zu suchen.

Wie viel % der beschäftigten Steuerpflichtigen hinterziehen Steuern? Wo ist der Artikel dazu, wie viel Schaden durch Steuerhinterziehung angerichtet wird?

Wohlgemerkt Verharzte zahlen Mehrwertsteuer und das ist die einzige, die nicht hinterziehbar ist.

[Schwarzarbeit - warum nicht?]

Ziviler Ungehorsam tut not.

Finde Schwarzarbeit am unteren Ende der Gesellschaft - ebenso wie GEZ-Boykott & Schwarzfahren - absolut legitim. Hartz IV bedeutet ja nicht nur Armut per Gesetz, sondern Klau durch den Staat. Wenn man sich nun auf kreative Weise etwas vom Staat zurückholt, geht das voll in Ordnung.

[M. Zinke]

@öko fritz

 

wir haben 50 dax-konzerne in Deutschland.

diese dax-konzerne haben durchschnittlich 5 vorstände (also die von ihnen genennten "manager")

im durchschnitt verdient ein vorstand/manager dort 2 mio euro im jahr.

das macht insgesamt: 500 mio euro im jahr.

wenn wir diese 500 mio euro auf die 80 mio deutschen verteilen würden hatte jeder deutsche zusätzlich 6,25 Euro - IM JAHR!!!

 

vergessen sie die alte leier, dass die "manager" sich alles einstecken und die "armen" leiden - mit enteignung der z.t. üppigen gehälter ändern sie nichts - dazu sind die dann doch nicht üppig genug. sie können sogar noch die vermögen der reichsten deutschen hinzuziehen und diese (rein rechnerisch) verteilen - trotzdem nur ein tropfen auf den heißen stein.

 

die hartz4 und sonstigen sozialleistungen werden von fleißigen und ehrlich arbeitenden kassiererinnen, dachdeckern, busfahrern, hausmeistern, friseurinnen etc. etc. erwirtschaftet und das erschleichen von sozialleistungen geht auf kosten dieser menschen. daher ist es zutiefst sozial missbrauch einzudämmen!!

[Rechner]

Nehmen wir einfach mal an, dass 10% der, sagen wir mal 6 (nein, nicht 3) Millionen Arbeitslosen

pro Monat 1000 Euro an Unterstützung ergaunert bzw Abgaben hinterziehen. Das wären dann im Extremfall

etwa 7 Milliarden Euro pro Jahr. Wenn wir das unterbänden, hätten wir nach ein paar Generationen

wieder genügend Geld für nen neuen Bankenrettungsplan übrig.

[Icke]

Lassen wir diesen Satz aus der Artikel-Einleitung mal kurz auf uns wirken:

"potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern erwischt"

 

Ist das so zu verstehen wie in Dresden: potenziell ist erst mal jeder Bürger überwachungswürdig. Mal schauen, ob wir dann nicht tatsächlich irgendwas bei irgendwem finden.

ODER haben die Job-Center jetzt bereits Gedanken-Detektive? Es gab da doch vor kurzem so einen (durchaus schlechten) Film.

ODER steckt noch was anderes dahinter, etwas, das der Leser einfach nicht verstehen SOLL?

 

Icke

[Öko Fritz]

"Armes Deutschland!"

 

In der Finanzkrise werden riesige Gelder verballert, Managern, die nachweislich Schlechtes geleistet haben, wird das Geld nur so in den Hintern gepustet.

 

Frau Merkel sponsored im Hinterzimmer letzten Herbst 4 Atomkonzerne, die nun doch bis 2022 ihre riskanten Gelddruckmaschinen zu Lasten der Bürger laufen lassen dürfen.

 

 

... und den Ärmsten unserer Gesellschaft, die von den paar Kröten nicht leben und nicht sterben können, wird hintergeschnüffelt als seien es Schwerverbrecher!

 

Das gegenwärtige System ist falsch:

 

Die Wachstumsforderung von Politik und Wirtschaft geht immer zu Lasten von Gemeinwohl und Gemeinschaftseigentum, sprich Umwelt, Klima, Wasser und Resourcen!

 

Es würde weniger Gewinn möglich sein, wenn nachhaltig und ökologisch gewirtschaftet würde, da alle Kosten einfließen müßten!

 

Damit wäre unsere Gesellschaft auf einem höheren Niveau und es gäbe weniger Armut...