Harald Welzer zum Wahlkampf 2021 : Finde den Fehler!
Warum der Bundestagswahlkampf der gesamten politischen Klasse eine erstaunliche Wirklichkeitsverweigerung ist.
Von HARALD WELZER
Samstagnachmittag, starker Urlaubs-Rückreiseverkehr auf der A2. Kurz vor Bielefeld kommt durch starken Seitenwind ein Wohnwagengespann ins Schleudern, der ungeübte Fahrer fängt das Ding nicht ein, der Wohnwagen kippt und löst eine Massenkarambolage aus, in die mehr als 50 Fahrzeuge, Pkw und Lastwagen, verwickelt sind. Es gibt Verletzte und Schwerverletzte, womöglich Tote. Schon wenige Minuten nach dem Crash trifft der erste Krankenwagen an der Unfallstelle ein. Die Sanitäter und die Notärztin springen aus dem Wagen, greifen ihre Taschen, da bleibt einer der drei stehen und ruft: »Scheiße! Guckt euch das mal an!« Der zweite Sanitäter und die Ärztin laufen zurück. »Ey, seht euch das mal an! Da hat einer voll 'ne Beule in unseren Wagen gefahren! Das gibt’s doch nicht!« Fassungslos stehen die drei vor ihrem Rettungswagen. Tatsächlich: Links hinten hat er eine riesige Beule, über die sich zu allem Überfluss noch eine lange Schramme zieht. »Ey, das rostet sofort, wenn man da nix macht!«, sagt der eine Sanitäter. Der andere: »Wer hat das gemacht? Das müssen wir rauskriegen! So eine Sauerei!« Und die Ärztin: »Kommt Leute, das können wir jetzt nicht klären. Wir müssen erstmal in die Werkstatt, der Schaden muss beseitigt werden.« Sie springen zurück in den Rettungswagen, brausen davon.
»Wenn Union, FDP und SPD als stärkstes Versprechen sehen, dass sich mit ihnen nichts ändern wird, muss man halt trotz allem die Grünen wählen.« Harald Welzer
Unwahrscheinliche Geschichte? Naja, so Dinge passieren. Zum Beispiel, wenn Extremwetter in Deutschland mehr als 180 Menschenleben fordert, ganze Dörfer wegschwemmt und klarmacht: Nun ist er hier, der Klimawandel. Und zwar saugefährlich. Dann diskutiert die politische Klasse: worüber? Nein, nein, nicht über Klimaschutz, nicht über Bodenversiegelung, nicht über Flussbegradigung, sondern über – Sirenen. Kanzlerkandidat 1: »War nicht so gut, die stillzulegen, die Sirenen.« Kanzlerkandidat 2: »Naja, aber selbst wenn sie noch da wären, die Sirenen, wüssten die Leute, warum sie heulen?» Kanzlerkandidat 3: »Nee, aber wenn man dazu noch eine App?« Volk: »Ja, vielleicht gut, eine App und Sirenen.« Und so weiter.
Psychoanalytisch nennt man das eine Verschiebung, und praktisch bedeutet eine solche Verschiebung, dass man – ähnlich wie die Retter mit der Beule am Auto – sich nicht um das Nächstliegende kümmert, sondern um irgendetwas anderes. Um so zu tun, als würde man was tun. Was leichter fällt, während das eigentlich sehr schwer fällt. Für die real existierenden Verantwortlichen in der Politik ist es viel einfacher, ein paar hundert Millionen auf die Geschädigten herunterregnen zu lassen und eine Expertenkommission zum Für und Wider einer flächendeckenden Sirenenversorgung unter Berücksichtigung von Brandschutz und Energieeffizienzstandards einzusetzen, als – einzugreifen.
Zuwarten noch in Präsenz der Katastrophe
Also sich und der Gesellschaft einzugestehen, dass es so nicht weitergeht: Mit dem Zuwarten noch in Präsenz der Katastrophe. Mit der Priorisierung der Wirtschaft, was auch immer passiert. Mit dem Abtauchen vor dem Offensichtlichen. Was diese neueste »Jahrhundertflut«, die in diesem Jahrhundert noch x-mal und schlimmer vorkommen wird, letztmalig klarmacht, ist der unerfreuliche Sachverhalt, dass ein Festhalten am politischen und wirtschaftlichen business as usual tödlich ist. Da aber in den Fantasien und Planungen von Politik und Wirtschaft nichts neben dem business as usual vorliegt, macht man damit weiter – deshalb die kafkaeske Nummer mit den Sirenen. Und bloß nichts anderes.
Die Realitätsflucht der Zuständigen ist so ausgeprägt, dass selbst die Grünen, die ja die einzige Partei mit einer wenigstens halbwegs wirklichkeitstauglichen Programmatik in Sachen Klima sind, die Sirenen interessanter finden als die Mitteilung, dass nunmehr der Klimanotstand da sei. Und nicht mehr weggeht. Jedenfalls nicht, solange man nicht ernst macht mit einer Reduzierung der Treibhausgase, wo immer möglich. In der Ölkrise der 1970er-Jahre wurden umstandslos autofreie Sonntage und Geschwindigkeitsbegrenzungen von 80 km/h auf Landstraßen und 100 auf Autobahnen eingeführt. In Zeiten von Wassermangel verhängt man in Kalifornien oder Südafrika Verbrauchsbeschränkungen, in Mangelgesellschaften ist Strom- und Energiesparen Alltagsgewohnheit. Auch in der Pandemiebekämpfung wurde Vieles aus Einsicht in Notwendigkeiten beschlossen und umgesetzt, in der ersten Welle sogar ein Wechsel vom Primat der Wirtschaft auf ein Primat der Gesundheitsversorgung.
Seltsamerweise aber erscheint noch im Klimanotfall Verzicht, egal auf was, in der aktuellen Wirklichkeit als intolerable, geradezu absurde Zumutung. Anderes Denken auch, etwa dass man, wenn die Lage ernst ist, Atomkraftwerke laufen lassen und Kohlekraftwerke abdrehen muss (und das sage ich als dezidierter Atomkraftgegner). Es geht doch jetzt darum, ernsthaft alle realen Möglichkeiten auszuschöpfen, CO2 zu reduzieren. Das Herbeiträumen von klimaneutralen Treibstoffen und Elektrolastwagen oder gar -flugzeugen hat mehr mit Kinderglauben als mit konkreten Notwendigkeiten des Klimaschutzes zu tun. Aber man tritt lieber aus der Wirklichkeit aus, als sich selbst und seine Wählerinnen und Wähler mit Realitäten zu konfrontieren, etwa mit der, dass wir von der magischen Dekarbonisierung der Weltwirtschaft 29 Jahre vorm Zieleinlauf weiter entfernt sind als je zuvor.
Fiktionale Szenarien von Wasserstoffwirtschaft und Dekarbonisierung
Wie abgedreht ist eine Zukunftspolitik, die die permanente Steigerung von Energieverbrauch weiterhin zur unabänderlichen Tatsache erklärt und daran Strukturentscheidungen knüpft? In der man in Szenarien von Wasserstoffwirtschaft und Dekarbonisierung deliriert, ohne dass man de facto mehr macht, als fiktionale Ziele zu vereinbaren und darüber zu schweigen, dass kein Mensch weiß, wie man sie erreichen können soll. Oder: dass alle wissen, aber niemand sagt, dass man sie nie erreichen kann, wenn man gleichzeitig alles daransetzt, das Wirtschaftswachstum zu steigern. Und damit den Stoffumsatz, und damit den Energie- und Materialverbrauch, und damit die Abfall- und Emissionsmengen, auf dass weitere Ahrweilers und Erftstadts geflutet werden.
Okay: So wird ja auch ein Schuh draus. Eine Katastrophe wie die vom Juli 21 trägt natürlich eine schöne Milliarde zum Bruttoinlandsprodukt bei und die fetten Autos konnten zwar nicht schwimmen, müssen aber trotzdem ersetzt werden. Man kann die Folgen der Erderhitzung wie eine riesengroße Abwrackprämie betrachten, die der Wirtschaft und dem BIP mittelfristig zuträglich ist. Und sich währenddessen mal in Ruhe anschauen, wie das so weitergeht mit dem Klimawandel.
Man kann das Ganze allerdings auch als historisch ganz außergewöhnliche Wirklichkeitsverweigerung betrachten, auf die sich ausgerechnet mit Bundestagswahlkampf in der politischen Klasse alle einigen können, anstatt Mehrheitsverhältnisse anzustreben, mit denen man politisches Handeln gestalten kann, das dem Klimanotfall angemessen ist. Wie die Umfragen zeigen, sind die Bürgerinnen und Bürger doch weiter als ihre künftigen Repräsentanten: So sehen laut der letzten Allensbach-Umfrage fast zwei Drittel der Befragten einen Zusammenhang des Flutdesasters mit dem Klimawandel, 54 Prozent sagen, in Deutschland werde zu wenig für den Klimaschutz getan, 67 Prozent zählen Klimaschutz zu den wichtigsten Aufgaben der nächsten Regierung.
Und da trauen sich selbst die Grünen nicht mehr zu sagen, weshalb man trotz ihrer gruseligen Performance grün wählen muss, eiern mainstreamig und geisterhaft durch die Debatten und gewinnen keinen Blumentopf, obwohl der doch sogar ihr albernes Markenzeichen ist. Natürlich ist es echt schwer, für eine Partei Partei zu ergreifen, die nicht mal an ihre eigene Kandidatin glaubt. Aber wenn die Union, die FDP und die Sozialdemokraten ihr stärkstes Argument in dem Versprechen sehen, dass sich mit ihnen an der Regierung garantiert nichts verändern wird, muss man sie halt trotzdem wählen. Unter den Blinden ist der Einäugige nicht König, sondern Außenseiter. Und nur Außenseiter werden so viel Distanz zum für normal gehaltenen ökonomischen Wahnsinn entwickeln können, dass Vernunft womöglich doch noch wirksam wird.
HARALD WELZER ist Herausgeber von taz FUTURZWEI.
Dieser Beitrag ist in taz FUTURZWEI N°18 erschienen.
