: Hannovers Grüne im Expo-Spagat
■ GABL stimmt in Rat gegen die Expo, hält aber am rot-grünen Bündnis fest
Mit der großen Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und einigen kleinen Fraktionen hat der Rat der Stadt Hannover gestern beschlossen, im Jahr 2000 die Weltausstellung durchzuführen. Mit Nein stimmten nur die sechs GABL- Abgeordneten, ein Mitglied der ÖDP und ein Republikaner.
„Wir repräsentieren den Teil der Bevölkerung, der auf die Expo verzichten will“, begründete die grüne Fraktionsvorsitzende, Barbara Rottmann, ihre Haltung. Vor einer Woche hatten sich bei der BürgerInnenbefragung, 48,5 Prozent gegen und 51,5 Prozent für die Expo ausgesprochen.
Die hannoverschen Grünen lehnen einerseits die Expo ab, andererseits wollen sie gemäß eines Beschlusses ihrer Mitgliederversammlung vom Samstag (30:26 Stimmen) die rot-grüne Ratskoalition mit der SPD aufrecht erhalten. Die SPD will die Weltausstellung aber unter allen Umständen durchführen.
Als grüne Forderung kann sich die grüne Geschäftsführerin Silke Stokar zum Beispiel einen Mietpreisstopp für die nächsten Jahre und eine Erhöhung des Sozialhilfesatzes in Hannover entsprechend der durch die Expo steigenden Lebenshaltungskosten vorstellen. Außerdem will sie den Ausbau großer Straßen und der A7 im Stadtgebiet verhindern.
Derweil nimmt die Kritik an der Expo-Politik innerhalb der GABL zu. Deutlicher als die Mitgliederversammlung vom Samstag drohen 20 grüne FunktionärInnen in einem Brief mit dem Bruch der rot-grünen Koalition, wenn die SPD nicht zu Kompromissen bereit ist. taz
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