Hanfsteuer soll Haushalt stärken: Kiffer setzen auf die Krise

Cannabis-Anhänger hoffen, dass die Wirtschaftskrise neuen Wind in die Debatte über eine Legalisierung bringt. Eine Linke-Politikerin will mit Hanf das Staatssäckel füllen.

Legal, illegal, scheißegal - die Konsumenten rauchen so oder so. Bild: dpa

BERLIN taz | Das Geld ist knapp in Zeiten der Wirtschaftskrise. Mehr und mehr Arbeitslose bedeuten mehr und mehr Steuerausfälle. Eine mögliche Lösung: Cannabis legalisieren.

Aufgeworfen wurde dieser Vorschlag von dem republikanischen Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, den man in einem Film aus den Siebziger Jahren beim Kiffen beobachten kann.

Er hält es für einen günstigen Zeitpunkt, diese beinahe schon vergessene Diskussion noch einmal aufzurollen. Ein demokratischer Abgeordneter hatte ausgerechnet, dass Kalifornien bei einer Steuer von 50 Dollar pro Unze bis zu einer Milliarde Steuereinnahmen erwarten könnte.

Dabei würde es rechtlich kaum mehr einen Unterschied machen. Kalifornien hat 1996 erlaubt, "medizinisches Marihuana" an geeignete Patienten zu verkaufen. Inzwischen haben 13 Bundesstaaten ähnliche Gesetze. Ein Dokument mit dem man "medizinisches Marihuana" beziehen kann, sei nicht schwer zu erhalten, sagte Mike Turner, Besitzer eines solchen Ausweises, zu taz.de.

Monika Knoche hat die Diskussion nach Deutschland geholt. Die drogenpolitische Sprecherin der Linken sagte zu Bild.de: "Auch vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise halte ich eine Legalisierung von Cannabis und Marihuana für richtig. Dann hätten wir eine Gleichstellung aller Drogen und der Staat könnte durch Steuereinnahmen auch noch etwas einnehmen. Dieses Geld könnten wir gut für gesundheitliche Aufklärung brauchen."

Wie die Partei Die Linke insgesamt dazu steht, wird sich allerdings erst noch zeigen. Der Wunsch nach einer Legalisierung von Cannabis ist im Entwurf des aktuellen Wahlprogramms zwar festgeschrieben, doch ist dieser noch nicht abgesegnet.

Der deutsche Hanfverband, eine Lobbyorganisation für die Legalisierung von Cannabis, hat Zahlen zu möglichen Steuereinnahmen vorgelegt. Er schlägt einen Verkaufspreis von sechs Euro pro Gramm vor. Davon könnte die Hälfte problemlos an die Staatskasse gehen.

Zwischen 550 Millionen und 2,8 Milliarden Euro im Jahr wären an Steuereinnahmen möglich - je nachdem, aus welchem Land die Studie kommt, die man auf die deutsche Bevölkerungszahl umrechnet. Denn die Bundesregierung hat, anders als die Schweiz, England, Niederlande und Belgien, kein Interesse an solchen Zahlen. Georg Wurth, der Vorsitzende des deutschen Hanfverbandes: „Die Ignoranz der Bundesregierung in Bezug auf die Kosten des Hanfverbots ist erstaunlich.“ Denn es sind ja nicht nur die möglichen Einnahmen, die die Staatskasse füllen würden. Die immensen Kosten der Prohibition wären auch hinfällig. Der deutsche Hanfverband schätzt diese auf 1,6 bis 3,85 Milliarden Euro jährlich.

Die Replik aus dem konservativen Lager ließ nicht lang auf sich warten. Die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn, schrieb in einer Pressemitteilung: „Die Forderung von Frau Knoche nach einer Legalisierung und Besteuerung von Cannabis und Marihuana ist entlarvend. Die Legalisierung mit dem Lockmittel zusätzlicher Steuereinnahmen zu verbinden ist hanebüchen und zeigt die Geisteshaltung der Linken. Die Freigabe einer illegalen Droge zu fordern, von der in Deutschland bereits heute 220.000 junge Menschen stark abhängig sind ist unverantwortlich. Jegliche Bemühungen im Bereich der Prävention werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird.“

Auch die eigentlich höchst legalisierungswilligen Grünen distanzieren sich von dem Versuch, Cannabis mit dem Lockmittel von Steuereinnahmen aus dem BtmG zu heben. Harald Terpe, drogenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, sagte taz.de: "Wir sind für die Legalisierung von Cannabis. Wir wollen dann die Abgabe in lizenzierten Fachgeschäften ermöglichen. Es ist selbstverständlich, dass dort auch eine entsprechende Besteuerung greifen muss. Es wäre aber falsch, die aktuelle Wirtschaftskrise als Argument für die Cannabislegalisierung heranzuziehen. Wir sind für die Legalisierung, weil das Verbot nichts bewirkt hat und es die Leute auf den Schwarzmarkt zwingt. Das klamme Staatssäckel ist alleine kein Argument für die Legalisierung."

Die Hauptverantwortliche der Drogenpolitik in Deutschland, die Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing moderiert die ganze Diskussion allerdings ohnehin ab: "Die SPD hat nicht vor, Cannabis zu legalisieren“, sagte sie taz.de.

Comments

[Gotteswahn]

marihuana sollte allein deswegn legalisiert werdn weil nicht nur steuern eingenommen werden sondern auch weil durch spezielle lädenfolglich auch arbeitsplätze entstehen(verkäufer,gärtner)..in zeiten der krise nicht unwichtig..frau bätzing hat keine ahnung von irgendwas..siehe das thema spice..in deutschland wirds aber nie legal gras geben weil die konservativen fanatiker(CDU/CSU) ihre schützende hand über uns haben werdn..christen und bayern sind nunmal saubermänner;-)

[twice]

ich finde das einer legalisierung allein schon aus medizinischer sicht sein sollte, es gibt genug krankheiten bei denen canabis heilende wirkung hat, sogar bei suchterkrankungen.ich bin selbst schwer krank konumiere es aber nicht weil es vom staat als illegal eingestuft ist...dieses finde ich jedoch absolut lächerlich. wieso nimmt der staat lieber alkoholtote und nikotintote in kauf nur damit er sich die taschen voll machen kann? es wird immer bei canabis davon gesprochen das es eine einstiegsdroge ist, aber ist es nicht so das wir als kinder schon etwas ganz anderes zu sehen bekommen? was sehen wir zu erst? die eltern mit bier und kippe, voll kranke verbung wie zum beispiel einige fußball und formel 1 werbungen...meiner meinung nach liegt da das wirkliche problem!!! warum muss ich mir als kronisch kranker diese ganzen scheiss chemie medikamente mit heftigen nebenwirkungen rein schmeissen? meine organe werden geschädigt und ich kann damit rechnen in einigen jahren mein augenlicht zu verlieren ist das fair? ich weiss das mir das mit canabis erspart bleiben würde aber allen geht es immer nur ums geld...

[Maiblume]

@ Frederico: ... ins Kloster? Das ist doch einer der klassischsten Drogenkonsumorte: Wein und Bier! Und auch Tabak ist dort evtl. erlaubt.

Im Artikel wird übrigens beinahe das "Auch" der Linken-Vertreterin unterschlagen, z. B. indem das Statement des Bündnisgrünen-Vertreters davon stärker abgehoben wird, als es tatsächlich ist (näml. ziemlich ähnlich).

[Lutz in da sky]

Wenn ich diese Bätzing schon sehe mit ihren erstaunten Kuhaugen. Die sieht immer so aus, als wundere sie sich fortwährend darüber, dass sie überhaupt vorhanden ist. Als wäre sie auf einem Trip und bestaune die vielen bunten Farben, die um sie herumschwirren. Warum werden nicht Leute mit dem Thema Drogen beauftragt, die selbst schon welche genommen haben und demnach wissen, worüber sie reden? Naja, die Antwort kann ich mir selbst geben. Allerdings bin ich aus Gründen, die hier auch schon genannt wurden, schwer dafür, Hanf zu legalisieren. Dann aber bitte auch ein paar mehr natürliche Stimulanzien. Am Besten alles, was sowieso in Deutschland wächst. Warum darf immer noch Waldmeister im Wald wachsen? Wieso wurden nicht alle Tollkirschensträuche abgeholzt? Warum findet man immer noch Fliegenpilze? Kann es angehen, dass sich immer noch über dem zweiten Stock die Fenster öffnen lassen? Warum darf jeder Hans und Franz Autoführerschein machen? Wann werden endlich alle Messer in Deutschland stumpf gemacht? Das ist so ein Unsinn anzunehmen, durch Verbote das Leben sicherer machen zu können. Immer wird vom "mündigen" Bürger gefaselt - gefaselt, denn wirklich gewollt wird der nicht. Mündigkeit entsteht sicher nicht durch Verbote. Deshalb: wir fordern unser Recht auf Rausch ein!!

[aso]

Legalisierung von Cannabis wäre unverantwortlich. Gibt es doch jährlich Tausende von Cannabis-Toten. Die Zahlen sind so brisant, daß sie von Oberschnarchnase : „Bundesdrogenbeauftragter Sabine Bätzing“ unter Verschluß gehalten werden.

Zwar ist das Verbot völlig erfolglos, anachronistisch, und verfassungswidrig, denn das Bundesverfassungsgericht sagt ganz klar: der KONSUM von Canabis zum Eigenverbrauch ist erlaubt, aber welchen „Volksvertreter“ kümmert das schon. Denn deren Job ist schließlich das Volk für dumm zu verkaufen. Außerdem fühlt man sich eher der Alkohollobby verpflichtet. Und die sähe solch unliebsame Konkurrenz nicht gern als Alternative zu ihrem Stoff. Nachher käme noch raus, daß Alkohol viel gefährlicher sei als Cannabis...

Kids, die es probieren, kapieren nicht, daß sowas harmloses mit Heroin in einen Topf geworfen wird, Alk aber legal ist. Insofern ist die Drogenpolitik und das Cannabis-Verbot völlig lächerlich.

[macblech]

Legalisierung von Hanf? Gott beware!!! Ich als gesetzestreuer Bürger fordere deshalb auch den Finanzminister auf, eine Regelung zu schaffen, damit die schmutzigen Gelder, die über die Head- bzw. Growshops als Mehrwertsteuer ins Staatssäckel geflossenen sind, zurückgegeben werden. Das wäre dann konsequent.

Ach ja liebe Frau Eichhorn, das Verbot einer legalen Droge zu fordern, von der in Deutschland bereits heute 2,5 Millionen Menschen abhängig sind und an der (oder ihren Folgen) jährlich ca etwa 50000 Menschen versterben ist ebenso unverantwortlich. Deshalb fordert das wahrscheinlich auch niemand von Ihrer Partei. Es gäbe bestimmt Mecker von der Alk- bzw. Pharmalobby. Prost!

[jodelfresse]

Zitat:

"Sinnvoll wären imho 10,-€ pro gramm davon 7,-€ für Vater Staat, Konsum nur zuhause und Verkauf durch Apotheken (mit Belehrung über die Schädlichkeit). Winwin für alle Seiten!"

Dann aber bitte auschliesslich ein Cannabis, welches garantiert nicht "euphorisiert" oder "abhängig" macht. Also nur Sorten legalisieren, die entsprechend schwach bis gar nicht wirken, gelle! Wo kommen wir denn sonst hin?!

Danach können wir dann laut beklagen, dass es -trotz unserer unglaublichen Toleranz- noch immer einen Schwarzmakt für Ganja gibt. ,-)

[ich]

Sinnvoll wären imho 10,-€ pro gramm davon 7,-€ für Vater Staat, Konsum nur zuhause und Verkauf durch Apotheken (mit Belehrung über die Schädlichkeit). Winwin für alle Seiten!

[Pas Materski]

wenn monsanto oder pioneer,

da was am start hätte, dann vielleicht ja.

diese prohibition und ihr zustandekommen,

schon affig. mag man auf rüstungsindustrie

usw. verweisen die damit missbrcuh trieb,

geht es doch letztendlich nur um, versteckte

fremdenfeindlichkeit ,mit der man sich als

utopist und hippie angreifbar macht.

indutriemagnaten mit dreckschleudern und saisonaler

säure-verklappung gewinnt bei jeder wahl mit nem handstreich die oberhand.

[Felix Nagel]

@ Trinivasa Serin:

Mal im Ernst. Bitte informieren Sie sich zu dem Thema mal in nicht CDU Kreisen. Forscher, Psychologen, Jugendbetreuer, sogar die Gewerkschaft der Polizei ist dafür. Es spricht einfach alles dafür: Die immensen Kosten die gespart werden könnten, die Steuereinnahmen, Verbraucherschutz und endlich ein echter Jugendschutz. Haben Sie eigentlich eine Ahnung WIE einfach es ist an jeder verdammten Schule (von der Haupt bis zum Gymnasium) an Kokain, Pep und Cannabis zu gelangen? Wie viele Jugendliche überhaupt erst durch ihren Cannabis-Dealer in Kreise geraten in denen härtere Sachen konsumiert werden?

Natürlich ist es kein Argument das weil Alk erlaubt ist auch Cannabis zu erlauben. Aber die Obengenannten Gründe sind einfach erschlagend.

Zu ihrem Argument mit den Leistungsträgern: Cannabiskonsum zieht sich quer durch alle Gesellschaftsschichten.

In meinem Studiengang kiffen oder haben fast alle mal gekifft. Die meisten (ja, auch ich) werden noch dieses Jahr noch einen Dipl. Ing in Regelstudienzeit vor dem Namen stehen haben...

[Bionca Knowless]

Zum Glück steigt die Zahl alkoholabhängiger Kinder und Jugendlicher, die wird unsere Gesellschaft nicht an den Teufel Marihuana verlieren.

Die Wirtschaft und die Politik rechnen schliesslich mit zigtausenden Alkoholtoten, 2 Millionen Alkoholikern, Millionen von Gewalttaten unter Alkoholeinfluss mit hunderten von Toten und den tausenden von Verkehrsunfällen mit Totalschaden/Todesfolge. Da hängen zigttausend Arbeitsplätze bei der Polizei, in der Medizin/Pflege, der Autoindustrie usw. von ab.

[Johanna]

Zwar kiffe ich selbst auch nicht, kenne die Wirkung aber aus Abizeiten, daran ist nichts gefährlich, erst Recht nicht im Verhältnis zu Alkohol, man kann die Droge m.E. legalisieren, sollte sie dann konsequenter Weise aber auch erst ab 18 freigeben, da dann eine gewisse Grundreife und Eigenverantwortung vorausgesetzt werden kann.

[puzygalore]

Alles Quatsch mit der Legalisierung. Wollen die uns da auch noch Geld aus der Tasche ziehen.

Wahrscheinlich kostet dann das Gramm 20 euro, nene lass ma.... da frag ich lieber den netten -herren an der Ecke.

Ich bin mit der Gesamtsituation zufrieden, so wie sie ist.

Der Staat soll sich da mal schön raushalten

[Mafiaboss]

Ich bin gegen eine Legalisierung von Cannabis, denn das würde meinen wirtschlaftlichen Ruin bedeuten. Meine Geschäftpartner und ich wollen auch in Zukunft die tumben Germanen mit minderwertigem, bleigestrecktemn Gras verscheißern. Und Steuern wollen wir ganz und gar nicht zahlen.

In diesem Sinne: Weiter so, Deutschland! Verfolgt und bestraft die Kiffer bis zum Sanktnimmerleinstag, füllt Eure Knäste mit BTM-Straftätern und lasst uns Mafiabosse weiterhin in aller Ruhe die dicke Kohle scheffeln.

Mit den besten Grüßen

Dr. Hasj - 1. Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Cannabisimporteure

[Dirk Albrodt]

Die Widerrede zeigt, dass es nicht um Argumente sondern Glauben geht, der tief verwurzelt ist. Hanf ist schlecht, basta, Punkt, aus, amen. Dass man das - nicht nur - in konservativen Kreisen so sieht, ist nicht verwunderlich. Dort bevorzugt man eben das "Hautsehautse immer auf die Schnauze" besoffener Hooligans gegenüber dem "Make love, not war" der Kiffer. So sind sie halt die Konservativen. Wenn schon Drogen erlauben, dann bitteschön die aggressiv und abhängig machenden und ausserdem viel häufiger und in grösseren Mengen verbrauchten, denn das bringt richtig Kohle in den Haushalt. Die Frage der Abhängigkeit ist dabei dumm und vorgeschoben, ich kenne genug Alkoholentzugskliniken, aber Haschischentzugskliniken ...? Bitte melden, wer eine kennt.

[mensch-->mensch]

„Die Forderung von Frau Knoche [...] ist entlarvend. Die Legalisierung mit dem Lockmittel zusätzlicher Steuereinnahmen zu verbinden ist hanebüchen und zeigt die Geisteshaltung der Linken. Die Freigabe einer illegalen Droge zu fordern, von der in Deutschland bereits heute 220.000 junge Menschen stark abhängig sind ist unverantwortlich. Jegliche Bemühungen im Bereich der Prävention werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird.“

Die Sprache ist ein Genuss; die ganze Zeit Allgemein gehalten, als würde sie für ganz Deutschland sprechen, den Linken direkt Hinterlistigkeit zu unterstellen ("lockmittel"), dass ist ein Niveau, auf das ich mich niemals hinablassen würde, wenn ich noch gute Argumente hätte. Kommen wir zum nächsten Genuss:

"Die Freigabe einer illegalen Droge" Hier geht es nicht um Freigabe, sondern um Legalisierung. Hätte Sie aber "Die Legalisierung einer illegalen Droge" gesagt, dann hätte wahrscheinlich so mancher gemerkt, wie inhaltsleer der Satz ist.

Und dass das unverantwortlich wäre, das kann Frau Eichhorn nicht bestimmen. Viele trägen gerne die Verantortung, aber die will sie ja lieber bei sich behalten, ohne einen aus meiner sicht stichhaltigen Grund vorzubringen.

Ihren letzten Satz ad absurdum zu führen, ist mir einGanz besonderes Vergnügen. "Jegliche Bemühungen im Bereich der Prävention werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird."

Großartig. Frau Eichhorn hat den Sinn von Prävention verstanden. Prävention bedeutet nämlich nicht primär den "schutz" des Jungen Menschen vor Hanf, sondern die Aufklärung "über" Hanf. Zumindest in der Praxis, denn verhindern kann man Kiffen nicht. Probieren wir es aus: "Jegliche Bemühungen im Bereich der Aufklärung werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird." Hier sieht man, dass die Legalisierung mit der Suchtprävention im Sinne der Aufklärung harmonieren würde, denn die Aufklärung wäre ja nicht umsonst, wenns legal wäre, sondern würde genauso benötigt, wie jetzt.

Fakt ist, dass Frau Eichhorn Wörter mit einer anderen Bedeutung versieht, als die, welche beim Empfänger vorauszusetzen ist.

Sprich: sie bemüht sich um das Gegenteil einer klaren Sprache.

Und von so jemandem lassen wir uns erklären, warum Hanf verboten bleiben sollte?

[Martin]

Die Legalisierung in Deutschland wäre in vielerlei Hinsicht eine gute Sache.

Ich selber kiffe auch nicht, was in erster Linie daran liegt, dass man auf dem regulären "Schwarzmarkt"- ganz egal in welcher Stadt- einfach kein vernünftiges Weed bzw. Haschisch bekommt...

Vielmehr ist die Ware, aus ökonomischen Gründen und auf Kosten der Qualität, mit billigem Müll gestreckt, welchen man auch in seinen kühnsten Fantasien nicht rauchen will (darunter Haarspray, Sand(!), Rattengift etc.).

Das Phänomen des Kiffens, welches sich auf nahezu alle Altersgruppen erstreckt, unter den Teppich zu kehren ist wahrlich "verantwortungslos", weil dadurch ungestört weiter Dreck innerhalb der Bevölkerung vertickt und konsumiert wird. Dies wird durch die Prohibition des Kiffens keinesfalls bekämpft sondern vielmehr erst ermöglicht, da diese Dogma rechtliche Freiräume schafft, die von den Ordnungs- und Sicherheitsbehörden wiederum nicht bekämpft werden können- Es sei denn wir shaffen einen nahezu totalitären Überwachungsapperat... Aber wisst ihr was? Legalisierung wäre mir da lieber(; und verfassungsrechtlich weniger problematisch.

Darüber hinaus sollten Frauen sich Gedanken machen, wem sie nachts im Park lieber begegnen: Einem Vollbesoffenen oder Vollbedröhnten??? Letzterer ist wohl weniger gefährlich (;

[ole]

Ausbildungsplatzdesaster durch kiffende Jugendliche?

Das Argument hätten die schnapskonsumierenden Arbeitgeber sowie die Bildungspolitik-unfähigen Volksvertreter nicht besser formulieren können.

Könnte aber auch von Gerhard Polt stammen...

[shivan]

Von Marihuana wird niemand "stark abhängig". Es kann zu einer leichten psychischen Abhängigkeit kommen. Starke Abhängigkeiten gibt es nur bei 'härteren' Drogen (Kokain, Heroin, etc.).

[Trinivasa Serin]

Der Trend sollte Richtung rauschmittelloser Gesellschaft gehen; die TabakraucherInnenzahlen sinken schon, das ist gut so.

Das Argument daß die KifferInnen eh kiffen stimmt nur bei oberflächlicher Betrachtung, es blendet die Signalwirkung die eine Legalisierung hat aus.

Unter den LeistungsträgerInnen dieser Gesellschaft gelten KifferInnen als unzuverlässig und nicht auf die Wettbewerbs- und Leistungsgesellschaft angepasst; wenn mehr Jugendliche durch die Senkung der Hemmschwelle zum Kiffen bewegt werden sehe ich jetzt schon das nächste Ausbildungsplatzdesaster heransegeln.

Solange wir nicht in einer solidarischen multikulturellen pazifistischen Gesellschaft leben in der jede/r ihre/seinen persönlichen Neigungen entsprechend sich durch Selbstverwirklichung solidarisch in die Gesellschaft einbringt, ist Hanflegalisierung wirtschaftlich und gesellschaftlich nicht sinnvoll.

[Theloneous Honk]

Kein Kiffer hat solche schlimmen fingernaegel, es sei denn es ist Gordon Brown.

Only users lose drugz!

[Ben]

"...220.000 junge Menschen stark abhängig..."

Welch erschütternde Zahl. Wenn man allerdings die Zahl der Abhängigen aller oder nur einer legalen Droge dagegenhielte, wären die gut 200.000 ein Klacks.

Und Diskussionen von wegen "Nebenwirkungen nicht bekannt" oder "Bewusstseinsverändernd" usw. sind lächerlich. Bei Tabak oder Alkohol sind die (oder viele) Nebenwirkungen bekannt und wer mal einen zugesoffenen gesehen hat, der kann bestätigen, dass das auch bewusstseinsverändert ist. Verboten wirds trotzdem nicht.

Ich kann nur den Kopf schütteln.

PS: Ich bin übrigens "NUR" vom Kaffee abhängig, hätte aber nix gegen eine Legalisierung von Canabis - rein aus wirtschaftlichen Gründen.

[FREDERICO]

Sabine Bätzing ins Kloster Bob Marley in den Bundestag, ach nee der kifft ja schon woanders weiter.