HSH Nordbank: Goldener Handschlag droht

Aufsichtsratschef Kopper will sich angeblich einvernehmlich von Bankchef Nonnenmacher trennen. Das könnte teuer werden. Bankenaufseher Sanio schweigt.

Seine Entlassung könnte viel Geld kosten: Dirk Jens Nonnenmacher. Bild: dpa

Es war ein kurzes und enttäuschendes Gastspiel, das Jochen Sanio, Chef der staatlichen Bankenaufsicht Bafin am Montag in Kiel gegeben hat. Vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages sollte Sanio klären helfen, wie die HSH Nordbank Milliarden von Euro verzocken konnte. Mehr als ein paar Sätze sagte er nicht. Unterdessen stellt sich mit vermehrter Dringlichkeit die Frage, wie der Abgang von Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher kostengünstig bewerkstelligt werden kann.

Der Untersuchungsausschuss interessiert sich wie sein Pendant in Hamburg für Fehler beim Risikomanagement der Bank. Diese brachten das Institut an den Rand der Pleite - und, wegen der Größe der involvierten Summen, Hamburg und Schleswig-Holstein gleich mit. Den Ländern gehört die Bank zu gut 85 Prozent. Für die Verbindlichkeiten des Instituts müssen sie einstehen.

"Ich war mit dem Risikomanagement der HSH Nordbank nicht befasst", sagte Sanio im Landtag. Deshalb könne er keine weiteren Aussagen machen. Um die Kontrolle des Instituts hätten sich andere Mitarbeiter gekümmert, hieß es bei der Bafin. Auch zu den laufenden Untersuchungen seiner Behörde wollte Sanio nichts sagen.

Wie die Bankenaufsicht bestätigte, ist sie schon seit Monaten mit einer Sonderprüfung der Nordbank beschäftigt. Zuvor hatte das Flensburger Tageblatt aus einem Schreiben der Aufsichtsbehörde an die Bank zitiert: Es gebe "Hinweise auf besonders schwerwiegende Vorfälle, die möglicherweise aufgrund von organisatorischen Mängeln in Ihrem Haus unentdeckt geblieben sind".

Viele Ausschussmitglieder reagierten enttäuscht: Es stelle sich die Frage, warum die Bafin "als Aufsichtsorgan jahrelang nicht erkannte, dass die HSH Nordbank kein ordentliches Risikomanagement hatte", sagte Uli Schippels, Obmann der Linken. "Das war für beide Seiten kein glücklicher Termin", kommentierte Torsten Fürter von den Grünen. Wozu Sanio etwas sagen könne, hätte per Vorabsprache geklärt werden können.

Kritisch reagierte Fürter auch auf die Debatte über die Ablösung Nonnenmachers. Das Magazin Focus hatte am Wochenende aus einem angeblichen Brief des Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper zitiert, in dem es heißt, er sei von den Regierungschefs der Eigentümerländer gebeten worden, eine "einvernehmliche Trennung von Herrn Nonnenmacher einzuleiten". Das hätte eine millionenschwere Abfindung für Nonnenmacher zur Folge. Die Sprecher der beiden Landesregierungen haben das dementiert. "Einen goldenen Handschlag darf es nicht geben", erklärten die in Hamburg mitregierenden Grünen.

Die Kieler Landesregierung müsse durch ein unabhängiges Rechtsgutachten prüfen, ob die Vorwürfe gegen Nonnenmacher gestützt werden könnten, verlangte Fürter. Der Zeitaufwand spiele dabei keine Rolle. Die Zweiwochenfrist, innerhalb der eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden könne, beginne erst mit dem Bekanntwerden der relevanten Tatsachen.

Fürter will sich nicht alleine auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften in Kiel, Hamburg und New York verlassen. Für eine Kündigung reiche es aus, eine Pflichtverletzung festzustellen. Der ehemalige Bundesminister Gerhard Baum (FDP) schlug vor, Nonnenmacher eine Abfindung unter Vorbehalt zu bezahlen. Sollte der Bankchef später belangt werden, müsste er das Geld zurückzahlen.

Comments

[schlegel]

Es sind die Feinheiten, die die TAZ leider mal wieder übersieht. Sanio hat nämlich außerdem noch gesagt: "Die laufende Überwachung von Instituten gehört nicht zu meinem Aufgabenbereich". Ein kurzer Blick ins Organigram (Internet!) der Behörde hätte gezeigt, dass er für die Bankenaufsicht nicht zuständig ist. Das ist nämlich eine Frau Lautenschläger-Peiter. Und Sanio ist nicht ihr Vorgesetzter.

 

Abgesehen davon ist es wohl sinnvoller, die mit der Sache befassten Mitarbeiter als Zeugen zu vernehmen. Das passte aber wohl nicht zum Selbstverständnis der Parmalentarier in SH. Dabei hätten Sie nur nach HH schauen müssen. Dort hatte man diese schon vorgeladen. Jetzt "entäuscht" rumzujammern, ist nur noch peinlich.

 

Es passt aber zu dem Fähigkeiten dieses Landesparlaments, dass auch schon den Aufsichtsrat der HSH gestellt hat, jetzt aber die Schuld bei anderen sucht.