HSH Nordbank zahlt Steuern nach

STEUERERKLÄRUNG 127 Millionen Euro wird die Bank an den Fiskus zurückzahlen müssen. Mit Börsentricks hatte sie sich illegal Geld erstatten lassen

Die HSH Nordbank wird voraussichtlich 127 Millionen Euro an das Finanzamt nachbezahlen. Die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein werde ihre Steuererklärungen für die Jahre 2008 bis 2011 korrigieren, nachdem sie in ihren Bilanzen mögliche Steuertricks bei Aktiengeschäften entdeckt und wohl zu Unrecht Steuervorteile geltend gemacht habe, teilte Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Donnerstagnachmittag in Kiel mit. Sie sprach von einem notwendigen Signal der Bank.

„Damit dokumentiert der Vorstand, dass er mit dem angekündigten Kulturwandel der Bank Ernst macht“, sagte Heinold. Nun sei es an der Hamburger Finanzbehörde, die neu eingereichten Unterlagen zu prüfen und das Steuerrecht anzuwenden. Hintergrund der Rückzahlung sind die sogenannten Cum-Ex-Transaktionen, auch als Dividendenstripping bekannt. Sie sind steuerrechtlich umstritten. Eine endgültige Klärung juristischer Fragen durch den Bundesfinanzhof steht noch aus.

Die HSH Nordbank hat 29 Geschäfte aus den Jahren 2008 bis 2011 identifiziert, bei denen sie vermutlich anrechenbare Kapitalertragssteuern von 112 Millionen Euro geltend gemacht hatte, ohne zuvor diese Steuern gezahlt zu haben. Zuzüglich von 15 Millionen Euro Zinsen hat die Bank in ihrem Jahresabschluss für 2013 deshalb eine Steuerrückstellung in Höhe von 127 Millionen Euro gebildet. Das Geld fließt an die Finanzverwaltung, wenn rechtskräftige Steuerbescheide vorliegen.  (dpa)