Gysi- und Lafontaine-Reden beim Parteitag: „In der Fraktion herrscht Hass“

Gregor Gysi hält die Spaltung der Linkspartei für möglich, Oskar Lafontaine sieht keine Probleme. Katharina Schwabedissens Verzicht auf eine Vorstandskandidatur bestätigt eher Gysis Sorgen.

Sie waren mal das Dreamteam der Linkspartei. Jetzt reden sie aneinander vorbei. Bild: dapd

GÖTTINGEN taz | Normalerweise sind die Reden von Gysi anders. Spontan, mit Scherzen durchsetzt. Wenn Gysi redet, ist das die Wellnesszone jedes Parteitags. Niemand kann Stress und Streit so wegkalauern wie er.

Aber Göttingen ist kein normaler Parteitag. Gysi liest angespannt vom Blatt ab. Keine Scherze. Es ist ernst. Es ist eine Rechtfertigungsrede und ein harte Bestandsaufnahme: Die PDS war als Volkspartei erfolgreich, sagte er und nennt den Vorwurf, dass die Ostler zu angepasst wären. Er habe sich an diese Kritik angeschlossen. Aber es war eine Anpassung an die Bevölkerung, nicht an andere Parteien.

Er verteidigt die Regierungsbeteiligungen der Linkspartei in Brandenburg und Berlin und klagt, dass manche „nur Kritik am Osten äußern“, ohne Selbstkritik. Das zielt Richtung Westlinke, der er dauernde „distanzierte Vorwürfe“ vorhält. Gysi geißelt, ohne Namen zu nennen, trotzdem deutlich, „die Arroganz, die an die Arroganz des Westens bei der Wiedervereinigung erinnert“. Die Westlinke als Besserwessis, das Lafontaine-Lager als parteiinterne Treuhandanstalt – das schwingt in dieser Analyse mit.

Gysis bittere Bilanz

Das ist auch ein Eingeständnis, dass das Selbstbild der Linkspartei in Scherben liegt. Hunderte Male hatte Gysi die Partei als einzige gelobt, die eine Vereinigung „auf Augenhöhe“ praktiziert habe. Es ist eine bittere Bilanz, die Gysi zieht. Auch für ihn, der immer versucht hat zu vermitteln. „Absurd“ wettert, er sei der Vorwurf, dass die Linkspartei im Osten nur eine sozialdemokratische Partei sei. Man müsse doch „Kompromisse machen, um etwas für die Menschen zu erreichen.“

Gysi, der Kämpfer für den Osten. So haben sich viele Reformer ihn immer gewünscht.

Lafontaine sitzt in der ersten Reihe und hört regungslos zu.

Das S-Wort

„In der Fraktion herrscht Hass“, sagt Gysi. Er ist der Fraktionschef. Er versucht seit 2005 zu versöhnen, Brücken zu basteln. Jetzt, so klingt es, ist er gescheitert. Nur noch Trümmer. In der Fraktion herrsche ein „pathologischer Zustand“ wettert Gysi, weil nicht mehr nach Sachthemen, nur noch nach Lagerlogik entschieden. Zwei Lokomotiven rasen dort aufeinander, sagt Gysi. Und er sei „es leid“ den Puffer zu spielen. Und dann folgt der Schlüsselsatz: „Wenn sich das nicht ändert, dann ist es besser, wenn wir uns trennen“.

Also Spaltung. Gysi will sie nicht, aber sie rückt näher, wie etwas, dass vielleicht nicht zu verhindern ist. Das kleinere Übel. Darin steckt eine Drohung, eine Drohung in Anführungsstrichen: Wir, die alte PDS, können ohne euch, aber ihr, die Westlinke, werdet nie alleine nie über fünf Prozent kommen. Das hat Gysi noch nie angedeutet. „Fast unlösbar“ nennt Gysi den internen Ost-West-Konflikt , der die Partei zerreißt.

Als er vom Podium geht , lächelt er nicht. Gysi, der gerade, wenn es hart auf hart ging, vermittelt, moderiert, der immer eine Lösung hatte, scheint halb aufgegeben zu haben.

Lafontaine redet frei, brüllt und agitiert

Dann geht Oskar Lafontaine an das Mikrofon und sagt: „Es gibt keine Grund, das Wort Spaltung in den Mund zu nehmen“. Es ist ein kaum verschlüsselte Kritik an Gysi. Lafontaine redet frei, gestikuliert, rudert mit den Armen, brüllt und agitiert. Er will der Partei Selbstbewusstsein einimpfen. Was Francois Hollande in Frankreich tue, – 75 Prozent Spitzensteuersatz, Abzug aus Afghanistan, Eurobonds – das seien „alles Vorschläge der Linkspartei.“

Das ist die Grundmelodie von Lafontaine: Die Linkspartei macht eigentlich alles richtig. Sie hat die richtigen Forderungen, was stört ist das „Gerede über Befindlichkeiten“. Die Lösung sei ganz einfach: „Der persönliche Streit muss aufhören“. Das ist deutlich an den Bartsch-Flügel gerichtet.

Überhaupt ruft Lafontaine mit rotem Kopf, war es unmöglich, dass Bartsch im November seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt habe. „Das hält keine Partei aus“. Dabei sei der Streit zwischen Ost und West, Realos und Fundis eine „Verleumdung der Medien“. Erfindungen, „dummes Gerede“. Immerhin habe doch die Linkspartei im Saarland, in Hessen und in Nordrhein-Westfalen Rot-Grün Bündnisse angeboten.

Wenn man Gysi und Lafontaine zuhört, scheinen beide über verschiedene Parteien zu reden. Gysi beschreibt eine Partei, die von inneren Fliehkräften zerrissen wird, eine Organisation, an der Kippe zur Spaltung. Lafontaine beschrebit eine Partei, die eigentlich alles richtig macht, aber deren Erfolge von ein paar Querulanten in den eigenen Reihen zerstört werden. Gysi beschreibt eine Problem, Lafontaine erklärt: Es gibt kein Problem. Sie waren mal das Dreamteam der Linkspartei. Jetzt reden sie aneinander vorbei.

Rückzieher von Schwabedissen

Kurz danach zieht nordrhein-westfälische Landesvoristzende Katharina Schwabedissen ihre Kandidatur zurück, sie wolle keine „taktische Manövriermasse“ sein, sagt sie. Damit ist die „dritte Lösung“ das Frauenduo aus der Sächsin Katja Kipping und Schwabedissen, passé.

Dieses Team, aus Ost und West, aus eher Reformerin und eher linker Bewegungsaktivistin, hatte sich gebildet, um den internen Konflikt befrieden, umzu verhindern dass die Lokomotiven zusammenstoßen. Kipping-Schwabedissen wäre zumindest die Möglichkeit gewesen, einen Kompromiss zu symbolisieren. Nun ist Chance, dass die Partei in Göttingen eine Lösung ohne Verlierer findet, noch kleiner geworden.

Comments

[reblek]

Das die Westlinken "nie alleine nie über 5 Prozent" kommen würden, ist so wahr wie grammatikalisch falsch.

[Bernd Noelmans]

Die Taz lag mir immer nah am Herzen, aber wo ich merkte wie der Herr Lafontaine immer wieder durch den Schlamm gezogen wurde, habe ich mich nach besserem umgeschaut, und habe auch fairerweise nicht mehr ihre Webseite besucht : finde wer die Dienste der Taz nutzt, muss dafür auch bezahlen. Zufälligerweise bin ich auf diesen Beitrag gestossen, und er bestätigt alt gehabtes. Die Leute die wirklich wissen wollen, was der her Lafontaine im Wortlaut gesagt hat, können dieses nachlesen auf der Webseite der Linken, unter Partei, und dann gehen Sie nach Reden.

[Altlinker]

Zwei Tatsachen belasten das Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschland. Das gilt für die gesamte Bevölkerung. Im Westen ist es der kollektive Massenwahn vom: "Morgen kommt der Iwan", der seit 1945 einen Antikommunismus ermöglichte, der von normalen europäischen Staaten nur noch mit dem polnischen Klerikalfaschismus der Kacze-Zwillinge verglichen wird.

Der Osten Deutschlands leidet an einer "Bliemchenkaffee-Idylle". Nach 40 Jahren theoretischem Studium des Kapitalismus dürfen die Bürger nun 20 Jahre praktische Erfahrungen sammeln, und sie ziehen sich immer noch auf die "heimelige Idylle" a la MDR zurück. Seit 60 Jahren ist das die Überlebensstrategie.

Die Ost-Genossen vergessen einfach, dass sie durch das katastrophalen Mitregieren im Berliner Abgeordnetenhaus den Niedergang der PDS einläuteten. Klassenkampf kann eben nicht vom fein geschmückten Kaffeetisch aus erfolgen.

Gerade das "pragmatische" Handeln führte zwar zu Wahlerfolgen, aber hat es wirklich Veränderungen mit sich gebracht? Da mag jemand antworten "Schlimmer geht es immer", aber was geschah in Thüringen und zuletzt in Westberlin? Die angebetete SPD sucht sich den direkten Weg zweiter Sieger zu sein und biedert sich auf devote Art und Weise bei der CDU an. Das hat Tradition bei den Sozis, nur die Ost-Genossen glauben, wenn wir auch so werden wie die CDU, dann koalieren sie auch mit uns. Es darf weiter geträumt werden.

Die Zukunft einer linken Partei kann doch nicht das Amt des Bürgermeisters von Artern sein. Anscheinend verwechseln einige Kirchtumspolitik mit dem Regieren eines Staates. Obwohl sich bei dem Verhalten der schwarz-gelben Koalition dieser Vergleich zugegebenermaßen aufdrängt.

Den West-Genossen ist aber immer noch nicht klar, dass die alte BRD den Antikommunismus zu religiöser Bedeutung erhob um sich als Tätervolk dahinter zu verstecken. Da lässt sich ja gar nicht der Gedanke verdrängen, was so alles ein Bundesbürger für Dreck am Stecken haben musste, wenn er solche Angst vor den Russen hegte. Das haben die Linken nie begriffen, außer ein Rudi Dutschke. Der Feind im Westen ist neben den reaktionären bürgerlichen Parteien eben auch die SPD. Aber als Antwort darauf in elitären Zirkeln gesellschaftliche Visionen zu entwerfen und inquisitorisch den Bürgern unter die Nase zu reiben, das ging schon in den 70er Jahren schief. Daraus hat man im Westen nichts gelernt. Die Bevölkerung über ihre wahre Ausbeutung durch den Staat, den Versuch einen Polizeistaat zu errichten, aufzuklären, wurde nicht unternommen. Zu keinen wirklich dringenden Prfoblemen war etwas von der Linken zu vernehmen.

Na klar, das wurde alles in der parlamentarischen Arbeit erledigt. Da hat sich diese Partei nichts vorzuwerfen. Aber war das damals nicht auch so? In den Gremien der Universität wurde viel gearbeitet, Sitzfleisch eine unerlässliche Voraussetzung - aber haben das die Studenten je begriffen, denen das Bestehen der nächsten Klausur von existentieller Bedeutung war? Nein, dazu bekamen sie höchstens eine Einladung im nächsten Treffen des Fachschaftsausschusses ihre Bedenken zu äußern.

Auch für die West-Genossen gilt: nichts dazu gelernt. Dann werden sie bei der nächsten Wahl noch tiefer fallen und durch den harten Aufschlag vielleicht wach werden.

[maclove52]

DIE LINKE ist selbst schuld wenn sie sich auf einen altbekannten, autoritären Egomanen einlässt und dabei nur auf kurzfristige Wahlerfolge schielt. Wie ist es möglich, dass sich die Mehrheit von einer Minderheit wie ein Schaf an einem Nasenring herumführen lässt? Dies ist nur der Anfang vom Ende dieser unsäglichen Spießer-Partei. Auf die Müllhalde der Geschichte damit!

[deralte]

Hurra. Das ist das Ende der S E D.

Wir sollten alle Bartsch/Ramelow/Gysi

die Internationale singen.

Jetzt gilt alle Kraft dem Scheitern

von FISKALPAKT und der Europäischen Agenda.

Keine 66 Prozent der Großen Koalition !

*KniefallvorOscar*

[Fritz Teich]

Lafontaine verkoerpert saemtliche Verlogenheiten des westlichen Befindlichkeitskonpromisses der letzten 60 Jahre. Salonbolschewismus mit Rotwein im Puff und 5-Sterne-Koch. Schafft es dabei ein gutes Gewissen zu haben solange der Parmegiano richtig ausgesprochen wird. Leider sehen wir an Cem Ozdemir, wie unwichtig solche Todsuenden heute geworden sind. Im Westen ist alles egal. Je Mondsuechtiger, desdo besser.

[Ignaz Quadratwurzel]

Wenn die Linke tatsächlich in Zukunft überzeugender auftreten möchte, dann ist sie gut beraten, nicht den Deutungen und Verzerrungen in der Darstellung zu folgen, die Herr Reinecke hier darbietet.

Wer den Livestream verfolgt hat, der hat auch Gysi als laut werdend gehört vor allem aber – sowohl von Gysi als auch von Lafontaine – Argumentationen vernommen.

Reinecke aber ist offenbar nicht Willens oder in der Lage, diese Zusammenzufassen und objektiv zu schildern. Gysi wie auch Lafontaine hatten sich bemüht, Fehler der letzten Zeit, wie sie eben von ihnen gesehen wurden, zu schildern und Eindrücken und Aussagen durch Gegenüberstellungen entgegenzutreten, die ihrer Ansicht nach falsch gewesen wären.

Reinecke hingegen gibt dies nur als Zerrbild seiner eigenen Wünsche preis.

Und nach dem Motto - wie der Herr, so das Gescherr - bekommt er dann auch die Kommentare, die solch ein Sumpf anzieht, siehe das, was sich unter "Ruth Teibold-Wagner" als "Qualitätsbeitrag" lesen lässt.

[Branko]

Sollen Sie sich doch spalten.

Stellen wir den verklärten DDR-Romantikern doch ein Stück Land zur Verfügung, wo sie sich einmauern, bespitzeln und für abweichende Meinungen gegenseitig einsperren können, während sie 18 Jahre auf die Lieferung ihrer 2Takter-Rennpappe warten.

Dann haben wir vielleicht endlich mal die reelle Chance, eine echte Linke zu kriegen, die man ernst nehmen kann, weil sie sich eben nicht mit frustrierten Unrechtsstaatsschergen, Möchtegernpolitbüros und eindimensionalen Parteiorganen rumschlagen muss.

[vic]

Lafontaine hat recht. Es ist die SPD, die immer wieder jegliche Zusammenarbeit mit der Linken empört ablehnt.

Ich will keine pragmatische Linke, die mit allen kann.

Gut, dass Bartsch verloren hat.

[Jetzt reicht es aber]

"In der Fraktion herrscht Hass"

Herr Reinecke, ist es das, was sie sich wünschen?

Damit sie von der Aufgabe befreit sind sich mit politischen Fragen und Inhalten der LINKEN kritisch und seriös auseinander zu setzen?

Das Zitat lautet wörtlich:

(...)Es gibt Meinungsunterschiede. All das wäre nicht erheblich. Mit alledem müssten wir umgehen können. Aber in unserer Fraktion im Bundestag herrscht auch Hass. Und Hass ist nicht zu leiten.(...)

Das klingt erheblich anders. Sie haben das Wort "auch" und den Kontext unterschlagen.

Ich schlage vor, daß sie mit dem Bild-Redakteur, der die bunte letzte Seite in dem Käse-und Hetzblatt leitet, den Arbeitsplatz tauschen.

Niveauloser und verlogener kann es ja nicht mehr werden. Und was sie hier verzapfen, kriegt der Society-Journalist auch noch gebacken, nur dürfte es weitaus amüsanter geschrieben sein.

[rundschreiber]

Ich finde es wunderbar, dass es keine Regie gab, denn ein Parteitag sollte keine Inszenierung sondern der Austausch von Argumenten und Standpunkten sein.

Offensichtlich erschreckt es aber viele Linkspartei-Mitglieder und Delegierte. Denn nun ist eigenes Denken gefragt. es reicht nicht mehr, nur auf einen Vorturner zu achten. Und genau hier ist das Problem dieser Partei: Zu wenige eigenständige und emanzipatorische Köpfe.

Was wiederum nicht verwundert, denn wenn Wahlergebnisse in den Keller gehen, gehen damit auch viele Pfründe verloren. Und wenn man doch noch etwas ab haben will, muss man sich eben entsprechend positionieren. Da vergisst man schon mal die politischen Grundsätze.

Außerordentlich tragisch, dass gerade eine sich links nennende Partei hier genau wie die anderen ist. Bleibt weg von se!

[chris]

Edit: Es wäre zweifellos Oskar Lafontaine gewesen, der die Chancen maximiert hätte, die Linke auch 2013 erfolgreich in den Bundestag zu führen. Dazu ist es leider durch die parteinternen Intrigen nicht gekommen. Aber ich bin überzeugt, dass er heute zumindest das Schlimmste verhindert hat, was der Partei passieren könnte, nämlich einen Dietmar Bartsch zum Vorsitzenden zu wählen, der seine Unterwerfungsstrategien und Anbiederung an die neoliberale SPD unverzüglich nach seiner Wahl fortgesetzt hätte. Es gibt bereits eine parteipolitischen Einheitsbrei von vier Neokon-Parteien, die Linke wird als Gegenkraft hierzu dringender denn je benötigt, wir brauchen wirklich keine zweite SPD im Land!

[jungle]

Katja Kipping wird die strukturellen Gegensätze der Parteihälften in Ost und West nicht überbrücken und nicht weglächeln können.

Wie kann man eine von Gysi so genannte "Interessenpartei" (WASG,West) überhaupt mit einer Volkspartei (PDS,Ost) zusammenbringen ? Die daraus entstehenden Konflikte, begründet in ihren unterschiedlichen Ausrichtungen und Koalitionsbefindlichkeiten, waren absehbar.

Jetzt ist die Fehlkonstruktion offenkundig geworden.

Wie wäre es mal mit einer wirklich politischen Lösung ?

[chris]

Das Lafontaine-Bashing der taz geht weiter...

Stefan Reinecke scheint eine andere Rede gehört zu haben als ich, natürlich versucht er wie der übrige Mainstream der Presse Oskar Lafontaine als "schreienden Agitator" zu verunglimpfen, es war ja auch nichts anderes von ihm zu erwarten.

Ich habe wieder einmal einen rhetorisch mitreißenden und glänzend analysierenden Redner gehört, der die Partei zu Geschlossenheit aufrief, da sie dringender denn je bei dem weiteren Demokratieabbau, der sich auf ganz Europa auszudehnen droht, gebraucht wird.

Er benennt die sozialen und politischen Verwerfungen der SPD und der Grünen als das was sie sind - natürlich kann das einer taz nicht gefallen - nannte auch die drei Spitzenkandidaten der SPD beim Namen, nämlich als drei Loser, die ihre Landtagswahlen jämmerlich verloren haben und die Mitbegründer des größten Sozialabbaus in der Geschichte der BRD.

Lafontaine kämpft weiter um den Erhalt des gesamtdeutschen Projekts die Linke, das war seine klare Botschaft.

Wenn jemand eine Partei zum Erfolg einer Bundestagswahl führen konnte, war es stets Oskar Lafontaine, sei es als Chef der SPD oder nach deren neoliberalen Häutung als Chef der Linken. Die Delegierten dankten ihm für seine Rede mit großem Applaus und standing ovations.

[Ruth Teibold-Wagner]

Schade, dass Schwabedissen zurückgezogen hat.

Sie hat einen so schönen Namen.

Wer ersetzt sie? Vielleicht eine Genossin namens Bayernklatschen oder Pfälzertöten? Hessenhauen wäre auch witzig.

Es wäre schlimm für unsere politische Kultur, wenn die Linken verschwinden würden.

Denn sie sind so wunderschön bescheuert... Sie sind die besten Politdeppen, die es im Land gibt. Die brauchen wir dringend, wir haben ja sonst nix zu lachen.

[PDS]

Es war ein Fehler mit den Westdeutschen zusammen zugehen. Bedauerlicherrweise überwiegt bei den Gennossen der Realitätsverlust.

Sie kennen nicht die schwierigkeiten die es mitsich bringt an der Regierung zu sein und sich weiterzu entwickeln.

Sie sind im Vergleich wie die Türke aus Westberlin und die aus der Türkei. Sie leben im Gestern.

[Detlev]

Der Lifestream der Linkspartei funktionierte erst ab Abend. Anscheinend war es nicht mögilch, den Streit auch life zu übertragen. Soviel zur Transparenz der Linkspartei, wenn es um Richtungsentscheidungen geht. Für mich ist das eine Gespenstershow - es fehlt die Regie, die gibt es eben nicht mehr. Ab jetzt kämpfen sie dort um Macht, innerparteiliche Macht, Macht, die der Partei an den Urnen teuer zu stehen kommen könnte. Und insofern sieht es nach einer weiteren Niederlagen-Runde für die Partei aus.