■ Kommentar: Gute Grundlage
Vor Euphorie ist zu warnen. Das Rechtsgutachten des Anwalts Günther über die Planunterlagen zur Transrapid-Strecke Hamburg – Berlin ist fast zu schön, um wahr zu sein. Doch Gegner der Stelzenbahn sind gut beraten, das umfangreiche Juristenwerk nicht als Sargnagel für den Magnetgleiter mißzuverstehen. Ihre Nagelprobe hat die Expertise noch zu bestehen, vermutlich in mehreren Gerichtsinstanzen. Und vor Gerichten hierzulande ist mensch, wie es so schön heißt, wie auch auf See in Gottes Hand.
Der Wert dieses Gutachtens ist dennoch beträchtlich. Es erhärtet aus rechtlicher Perspektive viele der Zweifel, die aus politischer Sicht am Transrapid im allgemeinen und an der geplanten Strecke im besonderen geübt wurden. Bevor ein Jurist sich zu Bewertungen wie „Manipulation“ und „Verfassungswidrigkeit“ hinreißen läßt, muß er sich seiner Sache sehr sicher sein.
Dieses Gutachten wird, dazu muß man kein Prophet sein, nicht die letzte Expertise sein, und sie wird auch nicht unwidersprochen bleiben. Aber es weist, und darin liegt seine Bedeutung, den Weg für die juristische Auseinandersetzung mit der Magnetbahn-Trasse durch Norddeutschland.
Günthers Gutachten könnte eine gute Grundlage sein, um den Ausbruch der Krankheit auf Stelzen vielleicht doch noch zu verhindern. Mehr nicht, aber auch nicht weniger.
Sven-Michael Veit
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
